Full text: Bauzeitung für Württemberg, Baden, Hessen, Elsaß-Lothringen (1906)

11. August 1906 
BAUZEITUNG 
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Vorsicht bei der Vereinbarung' 
eines Akkordpreises 
Der starke Konkurrenzkampf im mo 
dernen Geschäftsverkehr bringt es mit sich, 
daß nicht selten Verkäufer oder Unter 
nehmer sich zu Leistungen verpflichten, 
die sie nachher nicht oder nicht in der 
vereinbarten Weise zu bewirken in der 
Lage sind. Insbesondere kommt es häufig 
vor, daß Architekten, Bauunternehmer, 
Ingenieure, Maschinenfabrikanten u. s. w. 
sich zur Herstellung irgendeines Bauwerks 
oder dergleichen zu einem vorher zu bestim- 
mendexr festen Preise verpflichten. Dies ge 
schieht in der Weise, daß der Unternehmer 
sich einen Kostenanschlag macht und auf 
Grund desselben die beanspruchte Ver 
gütung berechnet; um nun die Konkur 
renten auszuschalten, fordert er, vielleicht 
ohne allzu genaue Berechnung, einen mög 
lichst geringen Preis und bedingt sich 
eine besondere Vergütung aus, falls der 
Besteller später noch besondere Wünsche 
berücksichtigt wissen will oder eine Umänderung des ur 
sprünglichen Planes verlangt. 
Wie vorsichtig jedoch der Unternehmer bei Auf 
stellung eines solchen Kostenanschlages und bei Verein 
barung eines fixen Preises für ein bestimmtes Werk sein 
muß, zeigt ein Erkenntnis, das vor kurzer Zeit das säch 
sische Oberlandesgericht gefällt hat. 
Der Kläger hatte sich der Beklagten gegenüber ver 
traglich verpflichtet, einen Anbau zu deren Geschäfts 
hause auf Grund einer vom Kläger angefertigten Zeich 
nung und statischen Berechnung zum Preise von 8000 M. 
fix und fertig herzustellen. Mehrkosten, die etwa durch 
nachträgliche Umänderung entstehen würden, sollte der 
Kläger von der Beklagten noch besonders vergütet er 
halten. 
Nachträglich ergab sich nun, daß der Kläger die 
Kosten für die Herstellung des Mauerwerks erheblich 
zu niedrig berechnet hatte; auch verlangte die Baupolizei, 
daß für den Bau die doppelte Anzahl der in der Auf 
stellung des Klägers angegebenen Eisenträger verwendet 
werde. Infolgedessen entstand dem Kläger ein erheblicher 
Mehrkostenaufwand, sowohl bei Herstellung des Mauer 
werks als auch für die mehr anzubringenden Träger und 
deren Verlegung. Er verlangte nun von der Beklagten 
Ersatz seiner Mehrkosten, indem er den mit der Be 
klagten geschlossenen Vertrag wegen Irrtums anfocht und 
die Beklagte für ungerechtfertigt bereichert hielt. Er 
wurde jedoch in erster wie in höherer Instanz mit seinen 
Anträgen abgewiesen. 
Zur Begründung dieser Abweisung führt das Ober 
landesgericht folgendes aus: Eine Anfechtung der vom 
Kläger im Vertrage abgegebenen Willenserklärung wegen 
Irrtums sei um deswillen nicht zulässig, weil es sich hier 
nicht um einen Irrtum über den „Inhalt“ der Offerte 
handle, sondern um einen Irrtum hinsichtlich eines außer 
halb der rechtsgeschäftlichen Erklärung liegenden Um 
standes; denn er bestehe in einem Versehen des Klägers 
bei der Preiskalkulation, die seiner Offerte „voraus 
gegangen“ sei und die ihn „bewogen“ habe, keinen höheren 
Preis als 8000 M. zu fordern. Es handle sich also um 
einen „Irrtum im Beweggründe“, der nach § 119 des 
Bürgerlichen Gesetzbuches keine Beachtung mehr finden 
könne. 
Dies treffe zu nicht nur hinsichtlich der Mehrforderung 
für das Mauerwerk, sondern auch hinsichtlich der For 
derung für die Lieferung und Verlegung der mehr an 
zubringenden Träger. Denn auch bezüglich der letzteren 
Museumserweiterungsbau Trier 
Grundriß 
Architekt Prof. K. Hocheder 
habe Kläger lediglich versehentlich in seinem Kosten 
anschläge die Anzahl der zu verwendenden Träger um 
die Hälfte geringer angesetzt, als er sie nach den statischen 
Berechnungen hätte ansetzen sollen. Es handle sich also 
auch hier um ein Versehen des Klägers bei der Preis 
kalkulation, wodurch er bestimmt worden sei, mit der 
Beklagten einen Akkordpreis von nur 8000 M. zu ver 
einbaren; es liege also auch hier lediglich ein Irrtum 
im Beweggründe vor. — Eine Vergütung für die mehr 
angebrachten Eisenträger könne aber auch auf Grund der 
vertraglichen Abrede, wonach der Kläger Mehrkosten, 
die durch nachträgliche Umänderung entständen, ersetzt 
erhalten sollte, nicht gefordert werden, und zwar des 
wegen, weil die vom Kläger bewirkten Mehrlieferungen 
und Mehrarbeiten nicht durch „nachträgliche Aenderung 
Museumserweiterungsbau Trier 
Detail
	        

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