Full text: Bauzeitung für Württemberg, Baden, Hessen, Elsaß-Lothringen (1915/16)

16-/31. Aug. 1916 
BAUZEITUNG 
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Verjährungsfristen vielfach mit der Frage beschäftigt, was eine feste und dauernde Verbindung der Röhren und 
unter einem Bauwerk zu verstehen sei. Im Gegensatz Maschinenanlagen mit dem Grundstück hergestellt ist. 
zum Grundstück, d. i. zu einem begrenzten Teile der Ferner sind Gartenanlagen keine Bauwerke, weil sie nur 
Erdoberfläche, ist Bauwerk nach der Rechtsprechung in einer Umgestaltung des Erdbodens bestehen. Das 
des Reichsgerichts, eine unbewegliche, durch Verwendung gleiche gilt von sogenannten Sandkippen (Maßen von 
von Arbeit und Material in Verbindung mit dem Erdboden Schlamm und ausgehobener Erde), die auf einem Grund- 
hergestellte Sache. Unter dem Begriff Bauwerk fällt also stück aufgetürmt werden. Bei solchen Sandkippen hat 
in erster Reihe das Gebäude; jedoch ist damit der Begriff das Reichsgericht die Eigenschaft des Bauwerks schon 
des Bauwerks keineswegs erschöpft. Auch die von den deswegen verneint, weil sie nicht einen bestimmten 
mitwirkenden Bauhandwerkern eingefügten, einzeln ver- Zwecke dienen, auch nicht einem nach gewissen Regeln 
dungenen Teilarbeiten und Umarbeiten (Veränderungen der Kunst oder der Erfahrung hergestellten Gegenstand 
oder Erneuerungen) an vorhandenen Gebäuden sind Bau- bilden. 
werke, auch wenn sie nicht einen äußerlich hervortretenden, Gegenüber der langen gesetzlichen Verjährungspflicht 
körperlich abgegrenzten Teil des Baues darstellen. Auch von fünf Jahren bei Arbeiten an Bauwerken entsteht die 
solche Teilwerke gehören, wie das Reichsgericht aus- Frage, ob nicht durch Parteiabrede eine Verkürzung dieser 
geführt hat, zu den Bauwerken, wenn sie auf Grund von Frist zulässig ist. Nach der herrschenden Auffassung 
Werkverträgen geleistet, materielle Bestandteile der Ge- kann diese Frage ohne Weiteres bejaht werden. Der 
Samtarbeitsleistung eines Baues bilden und zufolge ihres § 638 Abs. 2 BGB. bestimmt zwar nur, daß die Ver- 
bestimmungsgemäßen Inhalts und Umfangs für die Kon- jährungsfrist durch Vertrag verlängert werden kann, er 
struktion, sei es des ganzen Gebäudes, sei es eines wird aber durch den § 225 BGB. ergänzt, ln diesem 
Gebäudeteils von wesentlicher Bedeutung sind. Erheblich ist gesagt, daß im allgemeinen die Verjährung durch 
für den Begriff eines Bauwerkes als eines Ganzen ist Rechtsgeschäft nicht erschwert werden kann, daß dagegen 
unter allen Umständen die feste Verbindung mit dem Erleichterungen der Verjährung, insbesondere Abkürzungen 
Erdboden. Unter Arbeiten an einem Grundstück, für der Verjährungsfrist, zulässig sind. Wenn nun § 638 
die also nur eine einjährige gesetzliche Verjährungsfrist BGB. Abs. 2 ausdrücklich bestimmt, daß beim Werk 
besteht, sind demgegenüber solche zu verstehen, welche vertrage die Verjährungspflicht werden kann, so sollte 
nur in einer Umgestaltung des Bodens selbst oder in dadurch die allgemeine Bestimmung des § 225 BGB. 
Anlagen bestehen, die nicht in feste Verbindung mit dem insoweit aufgehoben werden. Die Zulässigkeit der Ab- 
Erdboden gebracht sind. Infolgedessen hat das Reichs- kürzung der Verjährungspflicht bedurfte keiner besonderen 
gericht z. B. einen artesischen Brunnen oder einen Pump- Erwähnung, weil sie bereits im § 225 BGB. gesetzlich 
brunnen als Bauwerk nicht angesehen, es sei denn, daß geregelt ist. Es dürfen daher keine Bedenken entgegen-
	        

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