Full text: Bauzeitung für Württemberg, Baden, Hessen, Elsaß-Lothringen (1917/18)

16./31. Januar 1917. 
BAUZEITUNG 
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Am Orandwegertor (jetziger Zustand.) 
Für Neukonstruktionen sind hinfort nur die nachsteh 
end aufgeführten Profile zu verwenden. 
Spezifikationen, die nach dem 10. Januar 1917 ein 
gereicht werden, dürfen nur die in der Liste aufgeführten 
Profile enthalten. 
1. 1-Eisen 
Nr. 8, ÜO, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 
36, 40, 45, 50, 55. 
2. U-Eisen 
Nr. 6% 8, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 23 % 26, 30 
sowie die Waggonbauprofile. 
3. Gleichschenklige Winkeleisen 
Es werden unverändert beibehalten die Profile mit 
.Schenkellänge von 25—70 mm, ferner die mit 80, 90, 
100, 120, 130, 150 und 160 mm. 
4. Ungleichschenklige Winkeleisen 
Die ungleichschenkligen Winkeleisen werden beschränkt 
auf 50X30, 60X40, 75X50, 65X100, 65X130, 80X120, 
80X160, 100X150, 100X200. 
5. Hochstegige i-Eisen 
Die Anfertigung wird beschränkt auf: 30, 40, 50, 60, 
80, 100 mm hohe Profile. 
6. Breitflanschige x-Eisen 
Die Anfertigung wird beschränkt auf: 80X40, 
100X50, 120X80,160X80,180X90,200X100. 
7. Z-Eisen 
fallen fort. 
8. Quadrateisen 
fallen fort. 
9. Zoreseisen 
fallen fort. 
10. Flacheisen bis zu 160 mm 
Es werden geliefert Breiten von 20—60 mm 
in allen gewünschten Abstufungen, darüber 
hinaus nur Breiten von 70, 80, 90, 100, 130 
und 150 mm, 
11. Universaleisen 
160-200 mm in Abstufungen von 10 mm, über 
200-500 mm in Abstufungen von 20 mm, 
über 500 mm in Abstufungen von 50 mm. 
Ist das Verfahren gegen einen Kriegsteilnehmer auch dann 
auszusetzen, wenn er einen Generalbevollmächtigten mit der 
Führung seiner Geschälte betraut hat? 
ln einem gegen einen Kriegsteilnehmer an 
gestrengten Prozeß hatte der Kläger gegenüber 
dem auf Verfahrensaussetzung gerichteten An 
träge des Beklagten geltend gemacht, es wäre 
unbillig, diesem Anträge stattzugeben, da der 
Beklagte einer geschäftskundigen Person Gene 
ralvollmacht erteilt habe, welche die geschäft 
lichen Angelegenheiten des Beklagten fortführe. 
Da in dem Geschäftsbetriebe des Klägers Gelder 
eingingen, so sei es ungerechtfertigt, hier, wo 
es sich um einen Prolongationswechsel handle, 
dem Verfahren keinen Fortgang zu geben. 
Indessen hat das Oberlandesgericht Kiel dem 
Aussetzungsantrage des Beklagten statt 
gegeben. Weder die Natur der streitigen 
Forderung, noch der Umstand, daß der Be 
klagte vorsorglich einen Bevollmächtigten be 
stellt hat, läßt die vom Gesetz als Regel gewollte 
Rücksichtnahme auf die Interessen des Kriegsteilnehmers 
als sachwidrig und unbillig erscheinen. Die Bestellung 
eines Generalbevollmächtigten ist, regelmäßig nur eine 
Vorsichtsmaßregel und ein Notbehelf für die Vornahme 
unaufschiebbarer Geschäfte; die Tatsache der Bevoll 
mächtigung ändert aber nichts daran, daß die Führung 
von Prozessen regelmäßig doch am besten in der Hand 
des Qeschäftsherrn selbst liegt, und daß es trotz der 
Bevollmächtigung nicht unbillig ist, die Prozesse bis zur 
Rückkehr des Kriegsteilnehmers ruhen zu lassen. Die 
Weiterführung des Geschäftes des Beklagten allein genügt 
nicht, um darzutun, daß in der Verfahrensaussetzung eine 
Unbilligkeit, für den Kläger liegen würde, vielmehr müßte 
auch dargetan werden, daß die Einnahmen in solchem Um 
fange fließen, daß eine Befriedigung des Klägers möglich ist 
Der Kläger, welcher behauptet, daß hier der Tatbe 
stand der Bundesratsverordnung vom 14. Januar 1915 
vorliegt, wonach die Aussetzung des Verfahrens abzu 
lehnen ist, wenn sie nach den Umständen des Falles 
offenbar unbillig ist, kann nichts dartun, was geeignet 
wäre, sein Verlangen zu begründen. Es liegt nicht dem 
Beklagten ob, seinerseits nachzuweisen, daß die Aus 
setzung nicht unbillig sei, sondern der Kläger hat dar 
zutun, daß Gründe vorliegen, welche sein Verlangen, 
den Aussetzungsantrag abzulehnen, stützen können. 
Nach alledem war dem Aussetzungsantrage des Be 
klagten, der sich darauf berufen hat, daß sein Geschäft 
fast stillliege, stattzugeben. 
An. <■ r aTTw H mT> 
Am Grandwegertor (neue Lösung).
	        

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