Full text: Bauordnung vom 28. Juli 1910

§§ 35-988. 399 
V. Schluß- uud UÜbergangsbestimmungen. 
§ 37. 
Übergang sbeſtimmungen. 
Aufzüge, die nach den Vorſchriften dieſer Verfügung 
einer Abnahme (8 33) bedürfen, einer ſolchen aber noch 
icht unterzogen worden sind, müſſen innerhalb zweier 
ahre nach Erlaß dieſer Verfügung unterſucht werden. 
An dieſe Aufzüge und an ſolche, die bisher ſchon einer 
Prüfung durch Sachverſtändige unterlagen, können, 
ſolange nicht eine wesentliche ünderung der Fahrsſtuhl- 
inlagen oder der Bauten, in denen ſie aufgestellt sind, 
'intritt, nur Anforderungen gestellt werden, welche zur 
Beſeitigung erheblicher Gefahren für das Leben und 
ie Geſundheit der mit der Fahrſtuhlanlage in Be- 
ührung kommenden Perſonen erforderlich ſind. Die 
ſtimmung des § 120 d Abſ. 3 der Gewerbeordnung 
leibt unberührt. 
§ 38. 
Ausnahmen. 
Dem Ministerium des Innern bleibt vorbehalten, 
Ausnahmen von den Bestimmungen dieſer Verfügung, 
insbesondere auch für die bei Erlaß dieſer Verfügung 
beſtehenden oder in der Ausführung begriffenen Auf- 
jüge, zu bewilligen. Bewilligungen dieſer Art sind 
den Fahrſtuhlpapieren beizufügen. 
Bei Aufzügen für Bauausführungen und ähnliche 
vorübergehende Zwecke iſt die Ortspolizeibehörde nach 
Anhörung des zuständigen Sachverſtändigen (§ 35 
Abs. 1 Nr. 1) befugt, von einzelnen Bestimmungen ab- 
zuſehen. 
  
  
 
	        

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