Monatsschrift des Württembg. Vereins für Baukunde in Stuttgart: Monatsschrift des Württembg. Vereins für Baukunde in Stuttgart

Jahrgang 1902. 11. Oktober 1902. Heft 9. Inhalt: Verband deutscher Architekten- und Ingenieur-Vereine. — Protokoll der 7. ordentlichen gebäude der Versicherungsanstalt Württemberg. — Personalnachrichten. 1902. — Das neue Dienst- Verband deutscher Architekten- und Ingenieur-Vereine. Berichtigungen zu der Denkschrift des Verbandes: „Ueber die Stellung der höheren städtischen Baubeamten“. Zu der obigen, vom Verbände ausgearbeiteten Denkschrift, die zuerst im Verbandsorgan, Jahrgang 1901 Nr. 91, 92, 93 und 101-, veröffentlicht und den in Frage kommenden Mini sterien der sämtlichen Bundesstaaten, sowie etwa 100 deutschen Stadtverwaltungen, ausserdem auch den sämtlichen Verbands vereinen Ende v. J. als Sonderdruck zugestellt worden ist, sind uns zwei amtliche Berichtigungen zugegangen, mit deren Ver öffentlichung wir bisher gezögert haben in der Annahme, dass vielleicht noch von anderer Seite Einwendungen erhoben werden Dresden-Berlin, den 1. Juni 1902. könnten. Da das jedoch nicht geschehen ist, so bringen wir nachstehend die beiden Mitteilungen zur Kenntnis der Einzel vereine. Erfreulich ist, dass nach beiden die betreffenden Ver hältnisse thatsächlich nicht so ungünstig liegen, wie sie in der Denkschrift dargestellt wurden, und dass namentlich einer Besserung der Stellung der höheren städtischen Baubeamten in den Stadtverwaltungen in Bayern gesetzliche Schwierigkeiten anscheinend nicht im Wege stehen. Der Vorstand des Verbandes deutscher Architekten- und Ingenieur-Vereine. Der Vorsitzende: Waldow. Der Geschäftsführer: F. Eiselen. Wortlaut der Berichtigungen. 1. GeneraUSekretariat des königl. bayerischen Staatsministeriums des Innern. Zur Vorlage vom 1.1. M. wird im Auftrage des königl. Staats ministeriums des Innern nachstehendes ergebenst mitgeteilt: Das königl. Staatsministerium des Innern hat von dem Inhalte der Denkschrift über die Stellung der höheren städtischen Bau beamten mit Interesse Kenntnis genommen, hierbei aber ersehen, dass bei der Darstellung der bayerischen Verhältnisse, ins besondere der Verhältnisse in der Pfalz, erhebliche Irrtümer unterlaufen sind. Für die Stellung der gemeindlichen Baubeamten kommen hauptsächlich im diesrheinischen Bayern die Art. 71, 72, 73, 75, 77 und 85 der diesrheinischen Gemeindeordnung vom 29. April 1869, in der Pfalz die Art. 56, 56 a, 59 a, 62 und Art. 64 der pfälzischen Gemeindeordnung in der Fassung des Gesetzes vom 17. Juni 1896, Abänderungen der Gemeindeordnung für die Pfalz vom 29. April 1869 betreffend, in Betracht, wobei bemerkt wird, dass diese Gemeindeordnung keineswegs zu den sogenannten Verfassungsgesetzen zählen, wie dies in der Denkschrift von der diesrheinischen Gemeindeordnung an genommen wird. München, den 31. Dezember 1901. Im diesrheinischen Bayern sind auf Grund der Art. 76 und 77 a. a. O., deren Bedeutung in der Denkschrift kaum zureichend gewürdigt erscheint, die Verhältnisse der technischen Beamten im Gemeindedienste durch besondere Dienstverträge oder Gemeindebeschlüsse auf eine Weise geordnet, dass von einer Unzufriedenheit in diesen Kreisen darüber bis jetzt nichts bekannt geworden ist. In der Pfalz können nach Art. 62 Abs. II der pfälzischen Gemeindeordnung grössere Gemeinden zur Besorgung des Bau wesens eigene Techniker aufstellen, welchen in den betreffenden Fragen eine beratende Stimme im Gemeinderate zukommt. Diese Bestimmungen haben indes durch das Gesetz vom 17. Juni 1896 bezw. durch die Art. 56a, 59a der pfälzischen Gemeindeordnung in der Fassung dieses Gesetzes eine wesent liche Modifikation erfahren, wie denn auch die frühere Vorschrift des Art. 64 Abs. I der pfälzischen Gemeindeordnung, wonach das Dienstpersonal nur in widerruflicher Weise von dem Ge meinderate angestellt werden konnte, durch die neue Fassung des Art. 64 Abs. 1 beseitigt ist.

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