Bauzeitung für Würrtemberg: Wochenschrift für Architektur und das gesamte Baugewerbe: Bauzeitung für Württemberg, Baden, Hessen, Elsaß-Lothringen

16. Februar 1907 BAUZEITUNG 53 die Faulräurae dar, J ist der Tropfkörper, K ist der Luftschacht, der zugleich auch' als Kontrollschacht dienen kann. Das vorliegende Kläranlagensystem gestattet auch, größere Kläranlagen in der Nähe bewohnter Ge bäude ohne Geruchbelästigung einzurichten. Solche Kläranlagen werden in runder Form ausgeführt, wobei der Faulraum entweder neben dem Filterbeet (siehe die betreffende Abbildung) oder im Innern des Filterbeetes in der Weise angelegt wird, daß das Filterbeet als Kreisring den Faulraum umschließt. Diese Anlagen erhalten einen eignen Schornstein. Von dem Wert der vorliegenden Erfindung legt insbesondere der Umstand Zeugnis ab, daß die Kgl. Kreisregierung in Ulm die Aus führung der Belüftung gemäß dieser Erfindung vorschreibt. Die Erfindung ist dem Zivil ingenieur Alfred Vogelsang in Dresden mit D. K. P. geschützt. Alleinige Lizenzinhaberin für Württemberg und Baden ist die Firma Süddeutsche Wasserwerke, A.G., in Stuttgart. S. W. Gerichtliche Entscheidung In höchst bemerkenswerter Weise hat der württ. Ver- waltungsgerichtshof neuestens seine Rechtsprechung in einer Frage geändert, deren praktische Bedeutung am besten daraus ersichtlich ist, daß dieselbe Frage gleichzeitig in nach Dutzenden zählenden Fällen dem Yerwaltungsgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt wurde; in der Frage der doppelten Umsatzsteuerpflicht bei zusammen gehörigen, aber getrennt abgeschlossenen Kauf- und Werkverträgen. Einem vom Einsender dieses in allen Instanzen vertretenen Falle lag folgender Sachver halt zugrunde; Ein hiesiger Architekt hatte einen Bauplatz verkauft und hatte vom Käufer gleichzeitig Auftrag, auf dem Platze ein Einfamilienhaus zu errichten. Die Parteien schlossen zuerst einen Kaufvertrag nur über den Bauplatz und hierauf einen Werkvertrag, in dem sich der Architekt verpflichtete, auf dem an den Bauherrn verkauften Platz ein Einfamilienhaus zu einem bestimmten Preise zu er richten. Mit dem Bauen wurde erst begonnen, nachdem der Platz aufgelassen war. Die Steuerbehörde setzte zunächst aus dem Kaufpreis des Bauplatzes die Umsatzsteuer fest und verlangte, nach dem sie von dem nachträglich abgeschlossenen Werkver trag Kenntnis erhalten hatte, hinterher auch noch die Umsatzsteuer aus dem Preis, welcher für das zu er richtende Bauwesen in dem Werkvertrag vereinbart war. Die Yorinstanzen wiesen die Beschwerde gegen den Ansatz der letztgenannten Steuer zurück mit der Be gründung, der Abschluß zweier getrennter Verträge, eines Kauf- und Werkvertrags, sei nur äußerlich. Ausschlag gebend sei der innere Zusammenhang der Verträge, der unzweideutig erkennen lasse, daß der Architekt verpflichtet werden sollte, das Bauwesen auf dem von ihm zu liefern den Grund und Boden zu errichten. Es liege also in Biologische Kläranlage mit geruchsicherer Abdeckung nach dem LuFtschlOf Zufluss der Schmulzwässen Biologische Kläranlage mit geruchsicherer Abdeckung Wirklichkeit ein einheitlicher Werklieferungsvertrag vor, auf den gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch § 651 die Vorschriften über den Kaufvertrag und damit auch die Vorschriften des Art. 1 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes Anwendung finden. Die Vorinstanzen befanden sich mit dieser Ent scheidung im Einklang mit der bisherigen Recht sprechung des Verwaltungsgerichtshofs. Ihre Ent scheidung wurde jedoch auf die Rechtsbeschwerde des Bauherrn aufgehoben, im wesentlichen mit fol gender Begründung; Da der Bauplatz zur Zeit des Baubeginns bereits Eigentum des Bauherrn gewesen sei, so sei das auf demselben errichtete Gebäude als wesentlicher Be standteil von selbst Eigentum des Bauherrn geworden, die ser habe deshalb niemals das Ei gentum an dem Gebäude ge habt, weshalb er es auch nicht an den Bauherrn habe übertragen können. Daß die Parteien einen andern Willen gehabt haben, als er in den beiden Verträgen zum Ausdruck gebracht worden sei, sei in keiner Weise er sichtlich. Hiernach unterliegt es künftighin keinem Anstand, wenn zum Zwecke der Umsatzsteuerersparnis getrennte Kauf-und Werkverträge gemacht werden. Es wird sich aber empfehlen, zuerst die Auflassung des Platzes vorzunehmen und dann erst mit dem Bauen zu beginnen. Stuttgart. Rechtsanwalt Neustadt. A Vom Holzmarkt Die Geschäftslage im rheinischen Holzmarkt ist wohl zurzeit noch eine ziemlich ruhige, soweit die Um sätze für sofortige Lieferungen in Betracht kommen, in dessen hat sich bisher lebhaftes Interesse für Lieferungs abschlüsse geltend gemacht. Was den Markt in Hobelwaren betrifft, so vollzogen sich in letzter Zeit viele Kaufabschlüsse, da die Ansicht in die Kreise der Händler zu dringen scheint, daß wenig Aussicht auf vorteilhafteren Einkauf in nächster Zeit vorhanden ist. Wer den Einkauf des Rohmaterials im Norden und in Amerika kennt, der darf sich allerdings keinen Hoffnungen in bezug auf Preis rückgänge hingeben, sondern der muß sich eher noch auf weiteren Aufschlag gefaßt machen. Die Hinaufsetzungen der Preise, die bis jetzt vorgenommen werden konnten, stehen immer noch nicht in richtigem Einklang mit den Werten des Rohmaterials. Pitch-Pine ist derjenige Artikel, worin sich die Eiudeckungen meistens nicht über den nahe liegenden Bedarf hinaus bewegen. Die sehr hohen Preise sind die Ursache der zurückhaltenden Stellungnahme bei a Dm Einkauf des Pitch-Pines. Wer aber glaubt, daß die Preise der amerikanischen Pitch-Pine-Bretter fallen, der irrt gewaltig. Selbst wenn durch die hohen Preise, was anzunehmen ist, der Konsum dieses Holzes bei uns dezimiert wird, so dürfte dies auf den amerikanischen Markt so gut wie gar keinen Einfluß haben. Nach den Berichten zu schließen, die von drüben vorliegen, scheint die Hoffnung auf billigere Einkaufspreise eine verfehlte zu sein. Was den amerikanischen Markt bestärkt, ist die feststehende Tatsache, daß das Angebot von drüben nichts weniger als stattlich ist. Heute ist es überhaupt sehr schwer, größere Partien von Amerika zu beschaffen. Was nun den nordischen Markt betrifft, so fehlt auch hier ein dringendes Angebot; besonders in 6" breiten Brettern findet man nur mäßige Bestände vor. Der süddeutsche Brettermarkt trug auch in letzter Zeit eine durchaus zuverlässige Tendenz zur Schau. Die Angebote, woher

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