Bauzeitung für Württemberg: Wochenschrift für Architektur und das gesamte Baugewerbe: Bauzeitung für Württemberg, Baden, Hessen, Elsaß-Lothringen

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: 1499766280559

Titel:: Bauzeitung für Württemberg: Wochenschrift für Architektur und das gesamte Baugewerbe

Weitere Titel:: Württembergische Bauzeitung : Wochenschrift für Architektur, Baugewerbe u. Ingenieurwesen; Württ[em]b[ergische] Baubeamten-Zeitung

Signatur:: verschiedene Signaturen

Strukturtyp:: Zeitschrift

Sammlung:: Zeitschriften

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Band

Persistenter Identifier:: 1499766280559_1909

Titel:: Bauzeitung für Württemberg, Baden, Hessen, Elsaß-Lothringen

Jahrgang/Band:: 1909

Verleger/Verlag:: Deutsche Verlags-Anstalt

Erscheinungsort:: Stuttgart

Erscheinungsjahr:: 1909

Sprache:: deutsch

Strukturtyp:: Band

Standort:: Universitätsbibliothek Stuttgart

Signatur:: XIX/1085.4-6,1909

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Sammlung:: Zeitschriften

Ausgabe

Titel:: Sechster Jahrgang. No. 41.

Strukturtyp:: Ausgabe

324 BAUZEITUNG Nr. 41 Haus in München, Blutenburgstraße Hoi'ansicbt Architekten Honig u. iSölduer-Müuchen Aus Geßner „Das deutsche Miethaus“, Verlag F. Bruckmann, A.-G., München trieb eines bestimmten Erzeugnisses habe eine Anklage wegen Patentverletzung hervorgerufen, ein Färber benutze giftige Stoffe, ein Konserwenfabrikant bleihaltige Gefäße, werden in manchen Fällen den Kredit des verleumdeten Geschäfts unberührt lassen, die bisherigen Abnehmer aber bestimmen, ihre Aufträge andern Geschäften zuzu wenden. Sind solche Behauptungen wider besseres Wissen aufgestellt oder verbreitet worden, so verdienen sie nicht minder als Kredit gefährdende Verleumdungen straf rechtlich geahndet zu werden. Das Gesetz gegen den un lauteren Wettbewerb bestimmt dieserhalb in seinen §§14 und 15 folgendes: § 14. Wer zu Zwecken des Wettbewerbs über das Er- werbsgeschätt eines andern, über die Person des In habers oder Leiters des Geschäfts, über die Waren oder gewerblichen Leistungen eines andern Tatsachen behauptet oder verbreitet, die geeignet sind, den Be trieb des Geschäfts oder den Kredit des Inhabers zu schädigen, ist, sofern die Tatsachen nicht erweislich wahr sind, dem Verletzten zum Ersätze des entstan denen Schadens verpflichtet. Der Verletzte kann auch den Anspruch geltend machen, daß die Behauptung oder Verbreitung der Tatsachen unterbleibe. Handelt es sich um vertrauliche Mitteilungen und hat der Mitteilende oder der Empfänger der Mitteilung an ihr ein berechtigtes Interesse, so ist der Anspruch auf Unterlassung nur zulässig, wenn die Tatsachen der Wahrheit zuwider behauptet oder verbreitet sind. Der Anspruch auf Schadenersatz kann nur geltend gemacht

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