Neue Allgemeine Bau-Ordnung für das Königreich Württemberg

Schüz, Ludwig

Bibliographic data

Collection Object

Persistent identifier:: 1559813065267

Title:: Neue Allgemeine Bau-Ordnung für das Königreich Württemberg

Sub title:: nebst den neuesten Vollziehungsvorschriften und den weiteren auf die Bau- und Feuerpolizei beziehenden Gesetzen, Verordnungen u.s.w.

Author:: Schüz, Ludwig

Publisher:: Rieger

Place publish:: Stuttgart

Year of publication:: 1882

Scope:: VIII, 280 S.

Language:: deutsch

Structure type:: Monograph

Physical location:: Universitätsbibliothek Stuttgart

Shelfmark:: 1J 222

License:: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/

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Title:: Verfügung des Ministeriums des Innern b., betreffend die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, welche einer besonderen Genehmigung bedürfen, vom 14. Dezember 1871

Structure type:: Chapter

Full text

betr. die lästigen ec. Anlagen. 183 
§ 31 der Ministerial-Verfügung vom 4. April 1857. 
Wenn der mit der Beaufsichtigung der Dampfkessel beauftragte 
Sachverständige den Fortbetrieb eines Dampfkesſels gefährlich 
finden sollte, ſo hat er hievon dem Oberamte Anzeige zu machen, 
welches hierüber an die Kreisregierung zu berichten hat. In 
dringenden Fällen hat das Oberamt die Benützung des Keſſels 
bis auf weitere Verfügung der Kreisregierung einzustellen. 
§ 832 a. a. O. Im Fall einer eintretenden Exrploſion hat 
der Eigenthümer des Dampfkesſels sogleich Anzeige davon an die 
Ortspolizeibehörde, die letztere aber an das Oberamt zu machen. 
Soweit nicht die Fürſorge für Verwundete oder der Zweck der 
Verhütung weiteren Unglücks etwas zu thun gebietet, muß Alles 
in demselben Zuſtande und in derselben Lage belasſſen werden, 
wie es sich in Folge der Exploſion befindet, bis der Bezirks- 
polizeibeamte erſchienen iſt. 
Uebrigens hat sich der Bezirkspolizeibeamte ſo ſchnell als 
möglich an Ort und Stelle zu begeben, von dem Sachverhalt 
Einsicht zu nehmen und über den Erfund, sowie über alle von 
dem Eigenthümer, deſſen Arbeitern und anderen Perſonen zu be- 
kommenden Notizen ein Protokoll aufzunehmen und nach gesſchloſſener 
Unterſuchung an die Kreisregierung Vortrag zu erstatten. Der 
aufgestellte Sachverständige iſt wo immer möglich hiezu beizuziehen, 
jedenfalls aber demſelben unverweilt Nachricht zu geben. 
§ 30 der Instruktion vom 30. Januar 1858. 
Bei den ordentlichen und außerordentlichen Visitationen iſt 
das Augenmerk hauptsächlich auf diejenigen Anforderungen zu 
richten, welche in § 29 der Ministerial-Verfügung vom 4. April 1857 
und § 12 der allgemeinen Vorſchriften vom 29. Mai d. J. her- 
vorgehoben sind, und es iſt im Wesentlichen das Gleiche zu beob- 
achten, was für die Untersuchung vor Benützung des Keſsſels vor- 
geſchrieben ist. 
Der Eigenthümer und der Heizer des Keſſels und erforderlichen 
Falls auch die Arbeiter ſind darüber zu vernehmen, ob die Kesſſel 
von Zeit zu Zeit gehörig gereinigt werden, und ob sich an dem

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