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Neue Allgemeine Bau-Ordnung für das Königreich Württemberg

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Bibliografische Daten

fullscreen: Neue Allgemeine Bau-Ordnung für das Königreich Württemberg

Monografie

Persistenter Identifier:: 1559813065267

Titel:: Neue Allgemeine Bau-Ordnung für das Königreich Württemberg

Untertitel:: nebst den neuesten Vollziehungsvorschriften und den weiteren auf die Bau- und Feuerpolizei beziehenden Gesetzen, Verordnungen u.s.w.

Autor:: Schüz, Ludwig

Verleger/Verlag:: Rieger

Erscheinungsort:: Stuttgart

Erscheinungsjahr:: 1882

Umfang:: VIII, 280 S.

Sprache:: deutsch

Strukturtyp:: Monografie

Standort:: Universitätsbibliothek Stuttgart

Signatur:: 1J 222

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Kapitel

Titel:: Kaiserliche Verordnung über das gewerbsmäßige Verkaufen und Feilhalten von Petroleum, vom 24. Februar 1882

Strukturtyp:: Kapitel

Inhaltsverzeichnis

Inhalt

Neue Allgemeine Bau-Ordnung für das Königreich Württemberg
Einband
Titelseite
Vorwort
Inhaltsübersicht
Neue allgemeine Bau-Ordnung vom 6. Oktober 1872
Verfügung des Ministeriums des Innern, betr. die Vollziehung der Neuen allgemeinen Bau-Ordnung, vom 23. November 1882
Verfügung des Ministeriums des Innern, betreffend die Herstellung von Feuerungseinrichtungen, vom 23. November 1882
Königliche Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Regierungsbehörden in Baupolizeisachen, vom 16. Dezember 1872
Auszug aus der deutschen Gewerbe-Ordnung, vom 21. Juni 1869 (§ 16 bis 28, 49 bis 52, 54, 145, 147, 151, 155)
Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend allgemeine polizeiliche Bestimmungen über die Anlegung von Dampfkesseln, vom 29. Mai 1871
Auszug aus der Verfügung des Ministeriums des Innern a., betr. die Anwendung der deutschen Gewerbe-Ordnung vom 21. Juni 1869 in Württemberg, vom 14. Dezember 1871 (§ 1, 8, 16, 19)
Auszug aus der Württembergischen Gewerbe-Ordnung, vom 12. Februar 1862 (Art. 7)
Verfügung des Ministeriums des Innern b., betreffend die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, welche einer besonderen Genehmigung bedürfen, vom 14. Dezember 1871
Verfügung des Ministeriums des Innern c., betreffend die Anlegung und Veränderung von Wasserwerken ohne Stauanlage, vom 14. Dezember 1871
Königliche Verordnung, betreffend das Verfahren in Gewerbesachen, vom 19. Juni 1873
Königliche Verordnung, betreffend die Feuerpolizei, vom 21. Dezember 1876
Auszug aus dem Gesetz vom 1. Juni 1853, betreffend den Besitz und Gebrauch von Waffen u. s. w. (Art. 8, 10)
Verfügung der Ministerien der auswärtigen Angelegenheiten, des Innern und des Kriegswesens, betreffend den Verkehr mit explosiven Stoffen, vom 7. September 1879
Verfügung des Ministeriums des Innern in Betreff der Reibfeuerzeuge, vom 15. Juni 1877
Verfügung des Ministeriums des Innern, betreffend die Kaminfeger-Ordnung vom 3. Oktober 1876
Kaiserliche Verordnung über das gewerbsmäßige Verkaufen und Feilhalten von Petroleum, vom 24. Februar 1882
Auszug aus dem Strafgesetzbuch für das deutsche Reich (§ 330, 367 Ziff. 4, 5, 6, 8, 12, 13, 14, 15, § 368 Ziff. 3 bis 8, § 369 Ziff. 3)
Auszug aus dem Gesetz, betreffend Aenderungen des Polizeistrafrechts bei Einführung des Strafgesetzbuchs für das deutsche Reich (Polizeistrafgesetz), vom 27. Dezember 1871 (Art. 32, 49 Ziff. 6)
Auszug aus dem Gesetz, betreffend Aenderungen des Landespolizeistrafgesetzes vom 27. Dezember 1871 und das Verfahren bei Erlassung polizeilicher Strafverfügungen, vom 12. August 1879 (Art. 9, 10, 11, 14 bis 17)
Alphabetisches Sachregister
Farbinformation
Einband

Volltext

  
XVII. 
Kaiserl. Verordnung über das gewerbsmäßige 
Verkaufen und Feilhalten von Petroleum 
vom 24. Februar 1882 (R.-G.-Bl. S. 40). 
Wir Vilßelm, 
von Gottes Gnaden Deutſcher Kaiſer, König 
von Preußen 2c. 
verordnen im Namen des Reichs, auf Grund des § 5 des Ge- 
setzes vom 14. Mai 1879, betr. den Verkehr mit Nahrungs- 
mitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen *) nach erfolgter 
Zustimmung des Bundesraths, was folgt: 
ß 1. 
Das gewerbsmäßige Verkaufen und Feilhalten von Petro- 
leum, welches, unter einem Barometerstande von 760 mm, ſchon 
bei einer Erwärmung auf weniger als 21 Grade des hundert- 
theiligen Thermometers entflammbare Dämpfe entweichen läßt, iſt 
nur in solchen Gefäßen gestattet, welche an in die Augen fallender 
*) Der oben angeführte § 5 lautet: „Für das Reich können 
durch Kaiserliche Verordnung mit Zuſtimmung des Bundesraths 
zu! Gthrpe der Gesundheit Vorschriften erlaſſen werden, welche 
erbieten : 
5. das gewerbsmäßige Verkaufen und Feilhalten von Petro- 
leum von einer beſtimmten Beſchaffenheit.

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