Neue allgemeine Bauordnung für das Königreich Württemberg: Neue allgemeine Bauordnung für das Königreich Württemberg  [Hauptband]

Bitzer, Friedrich

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: 1560763807811

Titel:: Neue allgemeine Bauordnung für das Königreich Württemberg

Untertitel:: (Regier.-Blatt 1872. Nr. 35. S. 305)

Personen:: Bitzer, Friedrich

Herausgeber:: Bitzer, Friedrich

Verleger/Verlag:: J. B. Metzler'sche Buchhandlung

Erscheinungsort:: Stuttgart

Erscheinungsjahr:: 1872

Sprache:: deutsch

Signatur:: 1J 159

Strukturtyp:: Mehrbändiges Werk

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Band

Persistenter Identifier:: 1560763807811_1

Titel:: Neue allgemeine Bauordnung für das Königreich Württemberg [Hauptband]

Untertitel:: mit dem vollständigen Auslegungsmaterial und Erläuterungen nebst ausführlichem alphabetischem Sachregister

Herausgeber:: Bitzer, Friedrich

Jahrgang/Band:: Bd. 1

Verleger/Verlag:: J. B. Metzler'sche Buchhandlung

Erscheinungsort:: Stuttgart

Erscheinungsjahr:: 1872

Umfang:: XI, 748 S.

Sprache:: deutsch

Strukturtyp:: Band

Standort:: Universitätsbibliothek Stuttgart

Signatur:: 1J 159

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Sammlung:: Monografien

Kapitel

Titel:: Von der Zuständigkeit der Behörden und dem Verfahren in Bausachen (Art. 74 bis Art. 95)

Strukturtyp:: Kapitel

Art. 74. [76.] Abgrenzung zwiſchen den Civilgerichten u. Verwallungsbeh. 625 Fünfter Abſchnitt. Von der Zuſtändigkeit der Behörden und dem Verfahren in Bauſachen. Art. 74. [76.] Abgrenzung zwiſchen den Civilgerichten und den Ver- waltungsbeamten. Die Entscheidung der Streitigkeiten, welche die nachbarrechtlichen Bestimmungen dieses Gesetzes (Art. 56-73, vergl. mit Art. 1) be- treffen, kommt den bürgerlichen Gerichten zu. Für die Anwendung der übrigen Vorschriften dieses Gesetzes ſind die Verwaltungsbehörden (Polizei- und Verwaltungsjuſtiz-Stellen) zu- ſtändig. Entwurf. Art. 76. Die Entscheidung der Streitigkeiten über die Auslegung und Anwen- dung der nachbarrechtlichen Bestimmungen dieſes Geſehßes (Art. 57-75, vgl. mit Art. 1) kommt den Civilgerichten zu. _ HFuür die Auslegung und Vollziehung der übrigen Vorſchriften dieses Geſetes dagegen ſind lediglich die Verwaltungsbehörden (Polizei- und Ver- waltungsjuſtiz-Stellen) zuſtändig. Motive. Der Entwurf hat alle streng privatrechtlichen Beſtimmungen von den dem Gebiet des öffentlichen Rechts angehörigen Normen genau ausgeschieden und in dem vierten Abſchnitt zuſammengestelle Die Competenz-Beſstim- mungen des vorliegenden Artikels entsprechen daher dem in Württemberg allgemein geltenden Grundsatz , daß über Gegenstände des Privatrechts die Civilgerichte, über Angelegenheiten des öffentlichen Rechts aber die Verwal- tungsbehörden, und zwar je nach der Lage der Verhältnisse im einzelnen Fall und den dießfalls geltenden allgemeinen Normen die Verwaltungsbe- hörden im engeren Sinne, oder die Verwaltungsjuſtizbehörden zu entſchei- en haben. Demgemäß haben dann, wenn bei der Vollziehung der polizei- li ch en Vorschriften des Entwurfs, abgeſehen von den nachbarrechtlichen Bestimmungen desselben, andere, unzweifelhaft privatrechtliche Verhältnisse, wie z. B. die Eig enthumsgrenz en oder die Eriſtenz, be- ziehungsweise die Ausdehnung gewisser, der Privatübereinkunft üb er- laſſener Fuge ſt ä ndnisſe in Beziehung auf die Durchführung der G e- bäudeabstände in Frage kommen, hierüber nach wie vor nicht die Verwaltungsbehörden, sondern nur die Civilgerichte zu ent- Bitz er, Bauordnung. 40

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