Ein Jahrhundert Württembergischer Verfassung

Adam, Albert Eugen

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: 1568624571367

Titel:: Ein Jahrhundert Württembergischer Verfassung

Autor:: Adam, Albert Eugen

Verleger/Verlag:: Kohlhammer

Erscheinungsort:: Stuttgart

Erscheinungsjahr:: 1919

Umfang:: 233 S.

Sprache:: deutsch

Strukturtyp:: Monografie

Standort:: Universitätsbibliothek Stuttgart

Signatur:: 1J 55

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Kapitel

Titel:: 6. Drei Landesversammlungen und sechs Verfassungsentwürfe. 1849-1850

Strukturtyp:: Kapitel

Äh --- 6. Prei Landrsverlammlungen und ſerchs Verfallungsentwürfe. 1849 - 1850. Die Wahlen zur Landesverſammlung nach dem Gesetz rom ]. Juli 1849 hatten schon am 1. August 1849 stattgefunden. Sie er- gaben mehr als 40 „Wühler“ d. h. Mitglieder der Volkspartei und Anhänger der Volkssuveränität, und kaum 20 „Heuler“ d. h. Konsti- tutionelle und Anhänger des Märzministeriums. Die Gründe dieses 'Wahlausfalles wurden in verſchiedenem gesucht; wesentlich mitgewirkt jedenfalls hatte das Eingreifen der bisher nicht wahlberechtigten unteren Schichten, die sich zuſammengeſchloſſen hatten in Arbeitervereinen mit einem Zentralausſchuß an der Spitze und nun vor allem ihre wirt- ſchaftliche Cage zu verbessern suchten, dies aber durch die Opposition eher zu erreichen. hofften, als durch die Regierung. Das Märzmini- sterium bot darauf dem Uönig seine Entlaſſung an getreu dem von ihm vertretenen Grundfatz der parlamentariſchen Regierung. König Wilhelm wollte jedoch die Verfaſſungsreform durch einen Minister- wechsel nicht gestört wissen. Darauf legten Duvernoy und die übrigen Miniſter (ohne den gerade abwesenden Römer) dem Usnig am 12. Oktober 1849 einen umfassenden Entwurf einer neuen Landesverfaſſung vor.’) Es ſchien ihnen dies möglich, obwohl ,eine Verfaſſung des Deutschen Bundes 3. Z. nicht besteht“, da das Verhältnis zur Zentralgewalt durch die Bundes- und nicht durch die Landesverfaſſung bestimmt werde; für die Grundrechte der Württemberger seien die in Württemberg aner- kannten Grundrechte des deutschen Volkes maßgebend. Der |. Ab- schnitt des Entwurfs : vom Königreich, König, Thronfolger und Reichs- verweser, wiederholte im wesentlichen die zwei ersten Kapitel der alten Verfassung; als Regierungsform bezeichnete er ausdrücklich die konsſti- tutionell-monarchische. - Der 2. Abſchnitt handelte von den allgemeinen Rechten und Pflichten der Staatsbürger gemäß den Grundrechten des Deutſchen Volkes ; doch wurden einige Bestimmungen weggelassen als entbehrlich oder zu kleinlich (Verbot von Titeln und Orden) oder zu speziell (Verbot der Stellvertretung beim Militär). - Der 3. Abſchnitt wollte die Gemeinden und Oberäniter ſelbſtändiger stellen, an die Stelle der Kreisregierungen aber sollten zur Hebung der Tatkraft und der Verantwortlichkeit Einzelbeamte, Ureishauptleute, treten mit einem von der Kreisversammlung (s. u.) gewählten Kreisrat an der Seite. — Im 4.. Abſchnitt sollte vollkommene Bekenntnisfreiheit gewährt, die Religionsgeſellſchaften von einem besonderen Schutz- und Aufſsichtsrecht des Staates befreit werden, doch ſollten vertragsmäßige Verhältnisse :; 1) Geh. Rats Akten C. 26, UI. - Über diesen Entwurf ist bisher in der Öffentlichkeit nichts bekannt geworden.

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