Ein Jahrhundert Württembergischer Verfassung

Adam, Albert Eugen

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Collection Object

Persistent identifier:: 1568624571367

Title:: Ein Jahrhundert Württembergischer Verfassung

Author:: Adam, Albert Eugen

Publisher:: Kohlhammer

Place of publication:: Stuttgart

Year of publication:: 1919

Extent:: 233 S.

Language:: german

Structure type:: Monograph

Physical location:: Universitätsbibliothek Stuttgart

Shelfmark:: 1J 55

License:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

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Title:: 1. Flitterwochen. 1819-1821

Structure type:: Chapter

. 9 -s die Regierung ſelbſt zur Übernahme dieser Aufgaben auf den Staat bereit war. Weniger Lob verdient die Juſtiznovelle vom 15. Novbr. 1822. Sie trug den von den Ständen auf dem Gebiet der Juſtiz „im Sinne altwürttembergiſcher Ansichten und Vorurteile" gefaßten Beſchlüſſen Rechnung und brachte neben einigen Fortschritten auch überwiegende Rückſchritte, vor allem eine Ausdehnung des ſchriftlichen Verfahrens vor den Bezirksgerichten an Stelle des durch das Edikt von 1818 als Regel eingeführten mündlichen Verfahrens.!) Bei der Erörterung der freien Schiffahrt auf Neckar und Rhein durch den neuen Kanal bei Heilbronn regte Frh. v. Cotta namens der Finanzkommission die Verbindung des Rheins mit der Donan durch den Neckar an. Doch Finanzminister Wéckherlin erklärte diesen Kanal für unausführbar oder doch allzu koſthar. Die 2. Kammer gab daher der Anregung keine Folge. So blieb dem 20. Jahrhundert die Verwirklichung des Planes vorbehalten. - Die Bemühungen der Regierung um eine Zoll- und Handels- einigung zunächſt mit den deutschen ‘Nachbarſtaaten fand ganz den Beifall der Kammer. Die ſständiſche Einwilligung zu erteilen zu dem mit Bayern abgeſchloſſenen Jurisdiktionsvertrag bevollmächtigte die Uammer den Ständiſchen Ausſchuß auf Antrag der Regierung. Sonſt beschäftigte sich die Kammer kaum mit auswärtigen Fragen. Die Untersuchung, ob die vom Bund angeordnete Zenſur mit der Verfaſſung übereinstimme, beschloß fie einer beſgnderen Kommission zu übertragen. Doch diese Kommission wurde nie gewählt. Die Zen- ſur dauerte fort, aber die Stände schwiegen. Ein Drang nach deutscher Einheit war damals kaum im Land vorhanden. Nach den Zuſtänden im alten Deutſchen Reich sehnte sich niemand; und was der Deutſche Bund bot, konnte das Volk nur abſchrecken. Von den Zuſagen der, Verfaſſungsurkunde wurde auf dem ersten Candtag ferner erfüllt die Übergabe der Staatsſchuldenverwaltung an die Stände und die Ubernahme der : Schulden der neuen Candesteile auf den Staat. Letztere hat auch die folgenden Landtage und den Ständiſchen Ausschuß noch zehn Jahre beſchäftigt. Dagegen ist die im Grundgesetz zugesagte Ausscheidung des KRirchengutes zwar ſofort mit großem Eifer in Angriff genommen, aber wegen der unüberwind- lichen Schwierigkeiten nicht zuſtande gebracht worden. Dem darauf i. I. 1830 von beiden Kammern gestellten, i. J. 1833 erneuerten Antrag, der evangeliſchen Kirche statt der wirklichen Ausſcheidung eine dem Reinertrag von 1805, dem letzten Jahr vor der Einziehung des Kirchen- gutes, entsprechende Rente auf den Staatsdomänen einzuräumen, hat die Regierung nicht entsprochen. Der anfängliche Eifer ist dann er- kaltet, als man sich überzeugte, daß jener Reinertrag für die steigen- den Bedürfniſſe gar nicht mehr hinreichen würde und daß auch ohne Ausſcheidung die Mittel für die kirchlichen Bedürfnisſſe von Regierung !) R. Mohk in der Festschrift von 1841 S. 79. Ad am, Württ. Verfassung.

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