Ein Jahrhundert Württembergischer Verfassung

Adam, Albert Eugen

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: 1568624571367

Titel:: Ein Jahrhundert Württembergischer Verfassung

Autor:: Adam, Albert Eugen

Verleger/Verlag:: Kohlhammer

Erscheinungsort:: Stuttgart

Erscheinungsjahr:: 1919

Umfang:: 233 S.

Sprache:: deutsch

Strukturtyp:: Monografie

Standort:: Universitätsbibliothek Stuttgart

Signatur:: 1J 55

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Kapitel

Titel:: 10. Unter volksparteilicher Führung. 1895-1912

Strukturtyp:: Kapitel

1941 r setzung der Privilegierten der 2. in die 1. Kammer und durch Er- weiterung ihres Budgetrechtes. Die 2. Kammer sollte darnach bestehen aus 3 Abgeordneten Stuttgarts und je \1 der übrigen 6 guten Städte und der 63 Oberamtsbezirke, ferner aber aus 21 Abgeordneten, welche durch Verhältniswahl von den vier Ureiſen gewählt werden ſollten; die Stichwahlen sollten fallen, die verhältnismäßige Mehrheit schon im erſten Wahlgang entscheiden. In die 1. Kammer berief er neben den Prinzen, den Standesherren und den erblichen Mitgliedern 10 lebens- länglich ernannte Mitglieder, ferner von den ausſcheidenden 21 Privi- legierten der 2. Kammer 8 Abgeordnete der Ritterschaft, 2 Vertreter der evangelischen Kirche, den katholischen Biſchof und je 1 Vertreter der Universität und der Technischen Hochſchule. Vertreter von Er- werbsständen waren nicht vorgeſehen. Die Geisterſtimmen wurden beseitigt; das Recht der Standesherren zur Stimmübertragung be- schränkt auf einen Agnaten. Ausgedehnt dagegen wurden nach dem Verlangen der |. Kammer deren Rechte bei der Abgabenbewilligung. Die Württembergiſche Volkszeitung, das Blatt der National- liberalen, warf Mittnacht vor, er wolle mit seiner Vorlage, in der reaktionäre Trümpfe mit liberalen Karten so schön gemiſcht seien, der Regierung es ermöglichen, mit der 1. Kammer und dem Zentrum der 2. Kammer gegen jede liberale Mehrheit der 2. Kammer zu re- gieren. Das ging zu weit. Aber den Eindruck hatten auch andere, daß die Regierung mit ihrem Entwurf für die 1. Kammer besser ge- sorgt habe, als für die 2. Kammer, und daß das Schwergewicht der 1. Kammer zunehmen, das der 2. Kammer abnehmen werde. Die reine Volkskammer wollte die Regierung ja einräumen, um der 2. Kammer die Speise schmackhaft zu machen, aber die Mitglieder- zahl der 1. Kammer sollte erheblich vermehrt, ihr ein großes Maß an Einsicht und Arbeitskraft zugeführt, ihr Budgetrecht erweitert werden. Dabei wurde das Übergewicht der Standesherren sorgfältig geschont und sichergestellt; während die Regierung in den erſten Jahrzehnten der Verfaſſung auf Verminderung der Standesherren mit großem Erfolg hingearbeitet hatte, machte sie jetzt Vorschläge zur dauernden Erhaltung ihres bisherigen Beſtandes durch das seit 1820 nie mehr geübte, 1894 preisgegebene, jetzt i. I. 1897 wieder aufgenommene Recht der Urone zur Ernennung erblicher Mitglieder; der Eintritt der Standesherren mit 21 Jahren sollte erhalten werden, während für alle Gewählten das 30. Lebensjahr gefordert wurde; die Geiſter- stimmen wurden zwar abgeschafft, aber Stimmübertragung an Agnaten tatsächlich unbeschränkt zugelassen, ein Wohnsitz in Württemberg oder doch im Deutschen Reich bei den Standesherren und Rittern nicht ver- langt. Alles im Unterschied von dem als reaktionär verachteten Preußen und seinem Herrenhaus. So ist nicht zu verwundern, daß auch jetzt sich Stimmen fanden, die nach wie vor das Einkammer- system vorzogen und dazu dadurch zu gelangen vorſchlugen, daß man die 1. Kammer unverändert und ungestärkt ihrem Verfall entgegen-

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