Ein Jahrhundert Württembergischer Verfassung

Adam, Albert Eugen

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: 1568624571367

Titel:: Ein Jahrhundert Württembergischer Verfassung

Autor:: Adam, Albert Eugen

Verleger/Verlag:: Kohlhammer

Erscheinungsort:: Stuttgart

Erscheinungsjahr:: 1919

Umfang:: 233 S.

Sprache:: deutsch

Strukturtyp:: Monografie

Standort:: Universitätsbibliothek Stuttgart

Signatur:: 1J 55

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Kapitel

Titel:: 3. Stürmische See. 1830-1838

Strukturtyp:: Kapitel

I 38 --- Der Usnig erſchreckt, durch den Ausfall der Wahlen, zog nun die Zügel schärfer an. Auf seinen Befehl mußte Kapff schon am 16. Januar 1832 durch Rundschreiben die Bildung von Vereinen zur Beratung landständiſcher Angelegenheiten und zur Belehrung von oder Rücksprache mit Abgeordneten verbieten; vor den Wahlen seien sie nur geduldet worden, nach den Wahlen seien sie verfaſſungswidrig. Da das Rund- ſchreiben nicht geheim und nicht unangefochten geblieben, so wurde das Verbot durch eine Kgl. Verordnung vom 21. Februar 1832 feier- lich widerholt auf Gutachten des Geheimen Rats, der zwar den fühl- baren Mangel der Gesetzgebung über Vereine bedauerte, aber jetzt entgegen seiner Ansicht vom verwichenen Oktober einmütig erklärte, daß alle Vereine zu ihrem Bestehen der Bestätigung bedürften.!) Doch mit Grund wurde die Rechtsgültigkeit des Verbotes auch fernerhin bestritten. Die Berufung des neuen Landtags schob der Usnig nun erſt: recht hinaus. Dazu riet auch die Rücksicht auf die Großmächte, die ein besonders wachſames Auge auf die konstitutionellen Staaten hatten, und der Wunſch, das Einschreiten des Bundestags bei den unausbleiblichen Zuſammenstsßen mit der Opposition zu vermeiden. Und da die Steuern bis zum 30. Juni 1833 bewilligt waren, eilte es auch verfaſſungsmäßig nicht mit der Berufung. Um so mehr drängten die Neugewählten. In Baden und Baxern konnte die Opposition auf dem Landtag ihre Ansichten und Wöünſche in umfaſsendster Weiſe vorbringen; in Württemberg fehlte diese Bühne. Jetzt wurde auch der Ständische Ausſchuß heftig an- gegriffen, weil er es ablehnte, seinerseits die Regierung um Berufung des Landtags zu bitten. Sein Weiterbestehen nach Ablauf der Wah periode wurde nun für verfaſſungswidrig erklärt; nach der Verfaſſungs- urkunde § 190 ohne zureichenden Grund. Auch hatte die Regierung ſchon i. I. 1824 der Kammer ihre Ansicht dahin erklärt, daß die Wirk- samkeit des Ständiſchen Ausschuſſes nicht erlsſche mit Ablauf der Wahl- periode, sondern erſt mit Ersffnung des neuen Landtags; darnach war auch vom Ständiſchen Ausschuß verfahren worden. Beides blieb ohne Widerspruch des Landtags; auch Uhland hat kein Bedenken getragen, noch i. J. 1826 im Ständiſchen Ausschuß mitzuwirken, trotzdem die Wahlperiode i. JI. 1825 abgelaufen war. Ebenso wurde später stets verfahren. f hte? lud man denn sämtliche Kammermitglieder ein, am 30. April 1832 in Bad Ball sich einzufinden, um sich näher kennen zu lernen und zu besprechen. Es kamen aber fast nur Anhänger der Bewegungs- partei, und es entwickelte sich daraus eine förmliche Beratung mit Protokollführern unter Vorsitz Schotts. Mit allen gegen drei Stimmen wurde eine, von Menzel verfaßte, öffentliche Erklärung der „Vater- landsfreunde“ unterzeichnet, worin gesagt war, daß die Gewähltenin den wohlbegründeten Wünſchen des Volkes, vor allem nach Berufung. !) Geh. Rats Protokoll vom 4. Februar 1832.

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