Die badische Landesbauordnung in der Fassung der Verordnung vom 13. Februar 1935 nebst Vollzugsbestimmungen

Badisches Ministerium des Inneren

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: 157017248X

Titel:: Die graphischen Künste der Gegenwart

Weitere Titel:: ein Führer durch das Buchgewerbe

Autor:: Goebel, Theodor

Erscheinungsort:: Stuttgart

Erscheinungsjahr:: 1895

Umfang:: X, 241, 36 S., [179] Bl., [4] gef. Bl.

Sprache:: deutsch

Strukturtyp:: Monografie

Signatur:: 1Kb 737

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Kapitel

Titel:: Von der Farbe

Strukturtyp:: Kapitel

Illustration

Titel:: Abendstille von Heinr. Lossow, Beilage von Kast & Ehinger, Farbenfabrik, Stuttgart

Strukturtyp:: Illustration

.- BaVBl. 1935 Nr. 37 852 ordnung“ einzuführen. Für die Erlassung der ört- Die im Verwaltungsweg durc<h Runderlasse den lichen Bauordnungen gelten die Grundsätze in 8 23/ Baupolizeibehörden allgemein gegebenen Ermädhti- des Polizeistrafgeseßbuches. gungen zur Erteilung von Nachsichten -- vgl. 3. B. “M 24 MRTG „FI den genannten Runderlaß vom 22. Oktober 1931 -- WEGE m 2 Web dn Wirterholnng 165 bleiben insoweit bestehen, als bei den folgenden Ex- buchs; nach S 93 Abs 2 bedürfen Bezirksbauord- läuterungen zu den einzelnen Paragraphen nichts nungen He Zustimmung Zes Bezirksrats anderes vermerkt ist (vgl. 3- B. 88 26.29. 43 Abs. 2. : s . 46 Alf. 3, 51 Abf. 2: 61. 63 Abs. 1 3. 4, 81-Ab].:2, Abs. 3 der Verordnung ist eine Wiederholung des 83). Grundsatzes in 8 24 Abs. 1 des Polizeistrafgeseß- Nachdem dur< die Änderung der Landesbauord- buchs. nung allgemein schon eine Reihe von Anforderungen . EEE : SE ERNBSETTEN RS gemindert worden ist (3. B. hinsichtlich der Breite ee darf ats Mösch vs geänderten 8 Zer Durchgänge von der Straß-nach dem of, der einer übergemeindlihen Regelung von baurecht- Höhe und Grundfläche der zum dauernden Aufenthalt lichen Verhältnissen im Interesse "möglichster Aus- von Menschen bestimmten Räume, der gegenseitigen schaltung örtlicher Widerstände. Entfernung von Brandmauern, der SGtärke „der Brandmauern und der Umfassungsmauern), besteht Wegen der Anhörung der Gesundheitsämter nä< fein besonderer Anlaß mehr, Kleinwohnhäuser und Absatz 6 vor der Erlassung einer örtlichen Bauord- Mittelhäuser für sich gesondert in der Landesbau- nung wird auf 8 25 der dritten Durchführungsver- ordnung zu behandeln. Es entsallen somit an dieser ordnung des Reichsministers des Innern vom 30. und an anderer Stelle die Begriffe und die Bestim- März 1935 zum Gesetz über die Vereinheitlichung mungen für Kleinwohnhäuser und Mittelhäuser. des Gesundheitswesens =- Beilage Nr. 14 des Reichs- Zu 8 8. ministerialblattes vom 1. April 1935, S. 327 -- EEE te nn BTÜRDERTD: und auf den Runderlaß des Ministers des Innern Die Gemarkungsgrenzen dürfen aus Gründen der vom 6. Juni 1935 Nr. 44797 verwiesen. Grundbuchführung ohne ein dringendes Bedürfnis nicht überbaut werden. Zu 8 4. Die Bestimmungen des bisherigen Abs. 4 sind Die Zuständigkeiten zur Erteilung von Nachsich- 991" keiner größeren Bedeutung mehr; sie konnten ten entsprachen schon bisher dem Grundsatz einer daher gestrichen werden. möglichsten Dezentralisation; die Baupolizeibehörden, Zu 8 18. die über die Genehmigung eines Baugesuches ent- In den Städten, in denen der Bürgermeister scheiden, sollen in der Regel auch über eine etwa er- Baupolizeibehörde ii 3. Zt. nur die Stadt Karls- forderliche Nachsicht von Baupolizeibestimmungen ruhe ==, tritt an die Stelle des Bezirksrats der NE Hallein deien Don Boupalizebehorden die Caran amd Mh 1 arg de Da See . ““ gedanken von 8 55 at Sat er Deutschen imi u Surin Pai Nj on win Gemeindeordnung den Gemeinderäten Gelegenheit geräumt ist, nac< Möglichkeit ausgedehnt; auch im zur--Rußerung. za geben haben, wird. Verwaltungswege sind die Baupolizeibehörden wie- Zu 8 20. derholt allgemein zur Erteilung von weitergehenden Zu Absatz 5 siehe die Bemerkungen zu 8 18. Nachsichten ermächtigt worden; siehe die Runderlasse Zu 8 22. vom M Mat 1929 Ier. 0607 Is 22. Oftaber 151 246 ögligteit, auf einen Sof ganz au verzühten im allgemeinen Teil erwähnten Bestimmungen in muß heute umsomehr eine Ausnahme bleiben, als das Preußen (Preuß. Gesetz vom 15. Dez. 1933, 8 2) und ganze Streben der Gegenwart nach stärkerer Förde- in Sachsen (Baugesetz vom 20. Juli 1932, 8 6) ver- "8 der Interessen de? Seimmöheit und der I wiesen. Nach diesen können die städtischen Baupolizei- 5 een des Zustihuken Mam, ojos nam einern j behörden von den wichtigsten baupolizeilihen Be- > erung auch in den AEC DEES DE Y : : ; arf auch nicht unbeachtet bleiben, daß vielfach in stimmungen (bauliche Ausnußbarkeit, Benutungsart Geschäftshäuf im“ Innern der Stadt Menschen und Bauweise) überhaupt keine Nachsicht erteilen, -: n I en ihäftig t find, für d Gesundheit sondern sind an die Zustimmung der Staatsbehörde MR EE eimmtig . ip % et ie es ns c | gebunden, und die staatlichen Baupolizeibehörden in Ups 88 feh veton! We ich fühlen muß. Es if können nicht selbständig, sondern nur mit Zustim- DIN it Ee GRe, ou M Dy gans 38 mung ihrer vorgesezten Behörde die erforderliche verzim ei nu 8 ru 50m nn ien Nachsicht erteilen. Im Vergleich mit andern Ländern dere wirtschaftliche Gründe dies ge en Susen bestand hiernach kein Anlaß, an den Bestimmungen Lossen, wo es sich um reine Geschäftsgebäude, alfo um in 8 4 Absatz 1--3 der Landesbauordnung, etwa 19192? ohne Wohnungen oder höchstens mit einer durch Einräumung eines allgemeinen Dispensations- Wohnung handelt, und Es 8 an Iii 1795. nom der rechts für alle Bauten, etwas zu ändern. Ein so H 25 see CIE Frauen u u weitgehendes Dispensationsrecht würde im Ergebnis zien : rdgeschosses noch genügend Licht und Luft die Landesbauordnung zu einer subsidiären Rechts- en: norm machen und das bau- und wohnungspolizei- Zu 8 26. liche Niveau einer Gemeinde dem Ermessen der ört- Die Entwieklung der zur Bekämpfung eines Bran- lihen Baupolizeibehörde überlassen. des bestimmten Feuerlöshmaßnahmen und Feuer- 51

8,3 BaVBl. 1935. Nr. 37 “594 lös<geräte bringt es mit sich, daß die lichte Breite im wesentlichen gekennzeichnet durch Flachdach, durch des Hausdurc<hgangs, die bisher mit 1,50 m gefordert" glatte, auf jedes Profil und jeden Schmut verzich- war, nun um 20 cem oder 10 cm gemindert werden] tende Hausfläche, durc< die Worte „fubis<e Bau- kann. Die Forderung kann dann noch als erfüllt weise“, „moderne Sachlichkeit“ und anderes mehr. angesehen werden, wenn an diesem Maß durc< die Die Gegenwart und die nationale Regierung exr- feststehenden Konstruktionsteile nach der Breite ins- streben zwar kein Kopieren der Baustile früherer gesamt nicht mehr als 15 cm und nach der Höhe nicht" Jahrhunderte, wohl aber eine Vereinigung der auch mehr als 8 am weggenommen werden. heute no< anerkannten Vorzüge jener Stile mit dem Die Änderung in Absatz 2 Buchstabe b ist dur< modernen Geist in Schmut, Technik und Erscheinung. den Wegfall des. Begriffs Kleinwohnhaus bedingt. Die Baupolizeibehörden des Landes werden ange- Durch diese Regelung erledigt sich Ziffer 1 des Rund-| wiesen, auch diesem Gesichtspunkte bei der Prüfung erlasses vom 22. Okt. 1931 Nr. 96 952. von Bauvorhaben künftig Rechnung zu tragen. Recht- lich waren bestimmte Forderungen über die äußere Zu 8 29. Baugestaltung der Bauten bisher nur durch orts- An der Grundlage des 8 29 (1), der in den im polizeiliche Vorschriften (Gemeindebauordnungen) Stadtinnern gelegenen Hauptgeschäftsstraßen“ großer möglich. Die Änderung des 8 116 des Polizeistraf- Städte bei entsprechender Breite der Straßen aus- geseßbuches durch Artikel 11 des Gesezes vom 13. nahmsweise bis zu 5 Hauptgeschosse zuläßt, ist zu- August 1934 über die Änderung des Ortsstraßen- nächst zwar nichts geändert doh muß besonders Wort geseßes und des Polizeistrafgeseßbuches gestattet, daß darauf gelegt werden, daß diese Höchstzahl von 5 Ge- auch auf diesem Gebiete die Baupolizeibehörden den schossen auch tatsächlich nur auf die genannten Stra- erforderlichen weitergehenden Einfluß nehmen. Dem- ßen beschränkt bleibt. In der Vergangenheit sind zufolge stellt die geänderte Fassung des 8 33 die manche Städte damit zu weit gegangen, es ist darum vbisher nach Absatz 2 der Regelung dur< ortspolizei- die örtliche Bauordnung daraufhin nachzuprüfen, ob liche Vorschriften vorbehaltenen Grundsäge als die fünfgeschossige Bauweise in der bisherigen Aus- landespolizeiliche Grundsäte in den Absätzen 1-3 dehnung auch weiterhin überhaupt noc< vertreten voraus und überläßt den örtlichen Bauordnungen werden kann; ich behalte mir die Nachprüfung im (8 2) nur noch die näheren Bestimmungen zur Aus- einzelnen Falle vor. Eine Minderung der Geschoß- führung dieser Grundsätze. Den Rücsichten auf Bau- zahl liegt auch in der Richtung der vom Reich mehr= schönheit ist damit die gleiche bedeutungsvolle Stel- fach nac<hdrülih vertretenen Auffassung, das immer lung eingeräumt wie den Grundsätzen der Statik, wieder aus oesundheitlichen, wirtschaftlichen Grün-| den Geboten der Feuer- und Verkehrssicherheit nach ven und solchen der Sicherheit, auch des Luftshußes 8 36 oder den Anforderungen der Gesundheit nach eine starke Auflo>erung d2?r Großstadt fordert. 8 37 und 8 43 der Landesbauordnung. Es werden folgende Erlasse des vormaligen Ar- Bei der Fassung der Grundsäße nach den Ab- beitsministeriums bzw. des Ministeriums des In- säßen 1-3 hat sich das Ministerium bewußt an die nern über den Einbau von Wohnungen im Dach- bisherige Fassung des Absatzes 2 gehalten, weil bei geschoß und über dem Keh'gebälk bestehender Ge- den meisten Baupolizeibehörden bereits ortspolizei- bäude aufgehoben: liche Vorschriften des in Frage stehenden Inhalts be- Erlaß vom 28. März 1918 Nr. 15517. stehen und hieraus eine Erleichterung für die prak- „. 24. April 1918, 22374; tische Handhabung der landespolizeilichen Bestim- . "4: 820>Rov. -- 1918: 70148 mungen erhofft werden darf; außerdem bleibt die 1. April 1919:;, 23730: bisherige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts- NEE 6. April 19290 , 8774 hofes zu 8 33 Abs. 2 wertvoll. diese 5 Erlasse sind gerichtet an die Städte Mann- Nac< Absag 1 wird nunmehr auch das „Land- heim, Karlsruhe, Freiburg, Heidelberg, Konstanz, schaftsbikd“ vor Verunstaltungen und nac< Absatz 3 Lahr, Pforzheim, Singen und Radolfzell; die „Umgebung“ vor , verunzierenden“ Bauten un- Erlaß des vormaligen Arbeitsministeriums vom mittelbar geschüßt, weil hier die gleichen s<hußwür- 15. Januar 1921 Nr. 871 -- Notwohnungen über digen Interessen in Frage stehen wie bei den Stra- den en Kehlgebälk --; Erlaß an das Bezirksamt ßen, Plätzen oder Ortsbildern. annheim vom 27. Juli 1927 Nr. 65 075; Die praktische Handhabung dieser Bestimmungen - Runderlaß vom 22. Oktober 1931 Nr. 96 952 Zif- stellt die Baupolizeibehörde im Einzelfall vor eine fer 2 (Die Handhabung der Baupolizei betr.). verantwortungsvolle und nicht immer leichte Auf- - Gebäude mit mehr als 5 Hauptgeschossen, Turm- abe. Bei ihrer allgemeinen Fassung lassen die Be- häuser und Hochhäuser stellen eine solc<e Ausnahme stimmungen dem pflichtgemäßen Ermessen der Bau- gegenüber den neueren Forderungen der Wohnungs- polizeibehörden einen weiten Raum politik, ves Luftschues und=aüuch in der äußeren Er- ig | . : sheinungsform im Stadtbild dar,-daß es geboten „Inwieweit zu ihrer Eroänzung noc<h von der Er- erscheint, an deren Genehmigung einen ganz"beson- mäctigung nach Absaß 4 Gebrauch gemacht werden ders scharfen Maßstab anzulegen. soll, muß den örtlichen Verhältnissen eines Bezirks | oder einer Gemeinde überlassen bleiben. Bestimmiere Zu 88 33 und 34. Einzelvorschriften empfehlen sich vielleicht nur für die Die Entwieklung der Baukunst seit dem Ende des Städte. Unter diesem Gesichtspunkt werden die seit- Krieges hat in Deutschland zu Ersheinungsformen herigen ortspolizeilihen Vorschriften übex. das geführt, die vom Standpunkt einer gesunden Bau- Äußere der Gebäude einer Nachprüfung zu unter- kunst nicht gutgeheißen werden können. Diese sind ziehen sein. Dabei ist zu beachten, daß nach 8 2 EE 9

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