Badische Landesbauordnung

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Persistent identifier:: 1581325775362

Title:: Badische Landesbauordnung

Sub title:: Textausgabe

Publisher:: Beck

Place of publication:: München [u.a.]

Year of publication:: 1958

Extent:: 93 S.

Language:: german

Structure type:: Monograph

Physical location:: Universitätsbibliothek Mannheim

Shelfmark:: C 885

License:: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/

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Title:: Vollzugserlaß zur Badischen Landesbauordnung

Structure type:: Chapter

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Title:: Ergänzungen zum Vollzugserlaß

Structure type:: Chapter

Ergänzungen zum Vollzugserlaß wirtschaft und der Bauherren. Mit Runderlaß vom 21. Juni 1934 Nr. 26 730 über Maßnahmen zur Förderung der Bauwirtschaft hat das Mi- nisterium auf die Erwägung hingewiesen, daß etwaige Ausfälle durch Senkung oder Nachlaß der Baugebühren durc< die Belebung de8 Bau- marktes wieder ausgeglichen werden, und auch eine entsprechende Än- derung de8 8 171 der Lande8bauordnung in Aussicht gestellt. Bei der Gleichstellung der staatlihen und städtis<en Baugebühren verkennt das Ministerium nicht, daß die baulichen Verhältnisse in einer Stadt im all- gemeinen mit denen auf dem Lande nicht ohne weiteres auf gleiche Stufe gestellt werden können, troßdeim erscheint eine Anpassung der bis8- her von den Städten nach 8 171 Absaß 2 erhobenen Baugebühren an die Säße der staatlihen Baugebührenordnung (Landesbauordnung 8 173, Baugebührenordnung vom 19. Dezember 1910) aus der Erwägung er- forderlich, daß weder die unterschiedlihen Verhältnisse zwischen Stadt und Land, no< die unterschiedliche Organisation in der Verwaltung der Baupolizei (staatliche oder städtische Organe) einen hinreichenden Grund für unterschiedlihe Baugebühren auf dem Lande oder in der Stadt zu Lasten der Bauherren abgeben können. Die gegenseitige Anpassung soll einmal dur< Senkung der städtischen Gebühren nach 8 171 Absaß 2 auf die Säße der staatlichen Baugebühren- ordnung, sowie durch eine leichte Erhöhung der Säße in der leßteren erreicht werden.? Zu 8 174 Wegen der Gesundheitsämter siehe die oben zu 8 2 aufgeführte Durch- führungsverordnung des Reichsminister8 des Innern. Ergänzungen zum Vollzug3erlaß Zu 8 16 Abs. 2 RdErl. des MdJ vom 22. 10. 1937 (VaVBl. S. 1214) Von Landwirtschaftsberatern ist die Auffassung vertreten worden, daß die Durchführung der Vorschrift in 8 107 der Landesbauordnung „Die Grube soll nicht in unmittelbarer Verbindung mit Aborten“ stehen, der- artige technische Schwierigkeiten verursacht, daß die mit Reichsmitteln unterstüßte Errichtung von Dunglegen unmöglich sei. Diese Meinung konnte nur dadurch entstehen, daß die fraglihe Vorschrift von den ge- nannten Beratern eine unzutreffende Auslegung erfahren hat. Die Vor- schrift verlangt nicht eine räumliche Trennung zwishen Abort- und Jauchegrube. Aus der Erläuterung zu 8 107 der Landes8bauordnung (RdErl. vom 13. Februar 1935, BaVBl. S. 840) geht deutlich hervor, daß lediglich die Einleitung von Abortinhalt in die am Boden der Dung lege sich sammelnde Jauche aus Gründen der Bekämpfung der Ban wurm- und Finnenkrankheit unzulässig ist. Diese Forderung 1äät sich auch in vollem Umfang erfüllen, wenn die Abortgrube unmittelbar an die Dunglege angebaut oder in sie selbst einbezogen wird. Erforderlich ist lediglich, daß die Trennung der Abortgrube von der Dunglege durch eine di<te Betonwand sichergestellt ist. * 1 Jetzt Baügebührenordnung vom 8. 9. 1936 = GVBl S 131. "7

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