Bauzeitung für Württemberg: Wochenschrift für Architektur und das gesamte Baugewerbe: Bauzeitung für Württemberg, Baden, Hessen, Elsaß-Lothringen

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: 1602495396786

Titel:: Jahreshefte des Vereins für Vaterländische Naturkunde in Württemberg : zugl. Jahrbuch d. Staatlichen Museums für Naturkunde in Stuttgart

Erscheinungsort:: Stuttgart

Erscheinungsverlauf:: 18XX

Strukturtyp:: Zeitschrift

Sammlung:: Gesellschaft für Naturkunde in Württemberg e.V.

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Band

Persistenter Identifier:: 1602495396786_1_2_1845_1846

DOI:

Titel:: Jahreshefte des Vereins für Vaterländische Naturkunde in Württemberg : zugl. Jahrbuch d. Staatlichen Museums für Naturkunde in Stuttgart

Autor:: Mohl, Hugo von; Plieninger, Wilhelm Heinrich Theodor; Fehling, Hermann Christian von; Menzel, Wolfgang; Krauß, Ferdinand von

Jahrgang/Band:: Bd. 1-2, 1845-1846

Erscheinungsjahr:: 1845

Sprache:: deutsch

Strukturtyp:: Band

Standort:: Universitätsbibliothek Stuttgart

Signatur:: XIX965/8

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Sammlung:: Gesellschaft für Naturkunde in Württemberg e.V.

Ausgabe

Titel:: Bd. 1, 1845, [Heft 2]

Strukturtyp:: Ausgabe

Teil

Titel:: I. Angelegenheiten des Vereins

Strukturtyp:: Teil

Artikel

DOI:

Titel:: Erste Generalversammlung des Vereins für vaterländische Naturkunde in Württemberg am 2. Mai 1845 zu Stuttgart

Strukturtyp:: Artikel

Kapitel

Titel:: Vorträge

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Professor Dr. Kurr über die Verbreitung des knochenführenden Lehms

Strukturtyp:: Kapitel

28 BAUZEITUNG Nr. 4 Das neue englische Patentgesetz und seine Bedeutung für die deutsche Industrie Von Patentanwalt B o s c h - Stuttgart Das neue englische Patentgesetz vom 1. Januar 1908 hat zahlreiche Neuerungen mit sich gebracht, von denen nachstehend nur die wichtigsten herausgegriffen werden sollen. Während bisher nur eine beschränkte Neuheits prüfung bestand, die den Yorprüfer nur zu einem ent sprechenden Vermerk in der Patentschrift, jedoch nicht zu einer Zurückweisung des Patentgesuchs berechtigte, kann jetzt wegen mangelnder Neuheit auch die Zurück weisung des Patentes stattfinden. Ein Vorzug des Ge setzes besteht darin, daß jetzt auch Zusatzpatente an gemeldet werden können; ferner ist es möglich, unter gewissen Umständen Patente, die infolge Nichtzahlung der Gebühr erloschen sind, Wiederaufleben zu lassen. Die bisherigen Grundsätze für die Erteilung einer Zwangslizenz bzw. Rücknahme des Patentes auf Antrag nach drei Jahren vom Patentdatum sind auch im neuen Gesetz im wesentlichen beibehalten. Die wesentlichste Abänderung des neuen Patentgesetzes besteht jedoch nach Art. 27 darin, daß ein Patent inner halb vier Jahren, vom Tage der Anmeldung ab gerechnet, als zurückgenommen erklärt werden kann, wenn der patentierte Gegenstand oder das patentierte Verfahren ausschließlich oder hauptsächlich außerhalb des Vereinigten Königreichs hergestellt oder zur Ausführung gebracht wird. Soll das Patent nicht für zurückgenommen erklärt werden, so hat der Patentinhaber den Nachweis zu er bringen, daß der Gegenstand des Patentes in ange messenem Umfange im Vereinigten Königreich hergestellt oder zur Ausführung gebracht wird, oder daß der Patent inhaber ausreichende Gründe anführt, warum der Patent gegenstand nicht in diesem Umfange hergestellt oder zur Ausführung gebracht wird. Im letzteren Fall, d. h. bei Anführung ausreichender Gründe, kann eine Frist von zwölf Monaten bewilligt werden. Es ist hieraus ersichtlich, daß der erwähnte Art. 27 für die deutsche Industrie von großem Nachteil ist, in sofern sie dadurch gezwungen wird, ihre Patente in Eng land ausführen zu lassen, was für das englische National vermögen, da hierbei in der Hauptsache nur englische Arbeiter Beschäftigung finden werden, von immenser Tragweite ist, besonders wenn man noch berücksichtigt, daß die Fabrikation eines einzigen Patentartikels nur selten die Errichtung einer Fabrik rentabel gestaltet, daß vielmehr in Verbindung mit diesem Artikel noch andre nichtpatentierte Gegenstände fabriziert werden müssen, die sonst in Deutschland hergestellt würden. Von vielen Seiten wird diese Maßregel als eine große Härte empfunden; jedoch hat Deutschland keinen Anlaß, sich darüber zu beklagen, denn erstens richtet sich der genannte Artikel nicht nur gegen Deutschland, sondern auch gegen die gesamte nichtenglische Industrie, und zweitens ist der Art. 27 in der Hauptsache lediglich dem § 11 des deut schen Patentgesetzes nachgebildet, wonach die Zurück nahme des Patentes ebenfalls ausgesprochen werden kann, wenn innerhalb dreier Jahre, von der Patenterteilung ab gerechnet, nicht in angemessenem Umfang in Deutschland fabriziert oder doch alles getan wird, um diese Ausführung zu sichern. Die Befürchtungen, die die deutsche Industrie wegen der Handhabung des Art. 27 hegt, dürften übertrieben und im wesentlichen durch die bereits in die Wege geleiteten Etablierungen einer Anzahl von deutschen chemischen Großfabriken veranlaßt sein. Diese Etablierungen sind aber nicht allein wegen des Art. 27 erfolgt, sondern auch deshalb, weil mit einer Niederlassung in England wesentliche Vergünstigungen, namentlich im Verkehr mit den englischen Kolonien, ver knüpft sind. • Allerdings hat der Vater des neuen englischen Patent gesetzes, der Schatzkanzler Lloyd George, sich dahin ausgesprochen, daß das Gesetz streng gehandhabt werde und daß jeder Versuch, mit demselben zu spielen, für den Betreffenden von ernstlichen Folgen begleitet sein könne. Anderseits hat sich der Präsident des englischen Patentamtes dahin geäußert, daß die Bestimmungen des Art. 27 von den englischen Gerichten in ähnlicher Weise wie in Deutschland interpretiert würden. Die Besitzer wertvoller Patente werden also in Eng land fabrizieren müssen, und sie werden wohl innerhalb vier Jahren dort auch Interessenten finden, die die Fabri kation übernehmen. Was die weniger wichtigen Patente anbelangt, so wird bei diesen der Schaden wahrscheinlich nicht zu groß sein, denn diese sind bisher schon zum größten Teil vor Be ginn des fünften Patentjahres erloschen, weil der Erfinder keine Patentgebühren mehr bezahlt hat, wenn er inner halb vier Jahren keinen Interessenten fand. Eine Aufhebung des für manche Betriebe zweifellos lästigen und im allgemeinen für die deutsche Industrie nachteiligen Art. 27 dürfte wohl nur dann in Aussicht zu nehmen sein, wenn auch andre Staaten, vor allem Deutschland, mit der Authebung dieser Bestimmung Vor gehen. A Tom Holzmarkt Die winterliche Witterung ist für die Ausdehnung eines größeren Handels am rheinischen Holzmarkte sehr hinderlich. Dabei läßt sich über die Aussichten, die sich gegenwärtig über den Umfang der Bautätigkeit bieten, noch nichts Bestimmtes sagen. Kein Wunder, wenn sich die Händler mit der Eingehung von Engage ments zurückhalten. Ganz leblos liegt der Verkehr frei lich nicht, denn ab und zu finden immer Umsätze statt. Ja, es hat sogar den Anschein, als ob sich in allerjüngster Zeit eine etwas, bessere Kauflust herausgebildet hätte. Da die Preise im verflossenen Jahre in allen Artikeln fast sehr herabgedrückt wurden, läßt es sich erklären, daß die Verkäufer nunmehr mit Versuchen, bessere Er löse zu erzielen, hervortreten. Wenn sich auch auf die erhöhten Forderungen hin die Zurückhaltung weiter aus prägte, so ist doch auf der andern Seite zu konstatieren,

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Metadaten: Bauzeitung für Württemberg, Baden, Hessen, Elsaß-Lothringen (1909)

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