Jahreshefte des Vereins für Vaterländische Naturkunde in Württemberg : zugl. Jahrbuch d. Staatlichen Museums für Naturkunde in Stuttgart: Jahreshefte des Vereins für Vaterländische Naturkunde in Württemberg : zugl. Jahrbuch d. Staatlichen Museums für Naturkunde in Stuttgart

Hofmeister, Wilhelm; Fehling, Hermann Christian von; Fraas, Oscar; Krauß, Ferdinand von; Zech, Paul

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: 1602495396786

Titel:: Jahreshefte des Vereins für Vaterländische Naturkunde in Württemberg : zugl. Jahrbuch d. Staatlichen Museums für Naturkunde in Stuttgart

Erscheinungsort:: Stuttgart

Erscheinungsverlauf:: 18XX

Strukturtyp:: Zeitschrift

Sammlung:: Gesellschaft für Naturkunde in Württemberg e.V.

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Band

Persistenter Identifier:: 1602495396786_32_1876

DOI:

Titel:: Jahreshefte des Vereins für Vaterländische Naturkunde in Württemberg : zugl. Jahrbuch d. Staatlichen Museums für Naturkunde in Stuttgart

Weitere Titel:: Württembergische naturwissenschaftliche Jahreshefte

Herausgeber:: Hofmeister, Wilhelm; Fehling, Hermann Christian von; Fraas, Oscar; Krauß, Ferdinand von; Zech, Paul

Jahrgang/Band:: Bd. 32, 1876

Erscheinungsjahr:: 1876

Sprache:: deutsch

Strukturtyp:: Band

Standort:: Universitätsbibliothek Stuttgart

Signatur:: XIX/965.8

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Sammlung:: Gesellschaft für Naturkunde in Württemberg e.V.

Ausgabe

Titel:: 1. und 2. Heft

Strukturtyp:: Ausgabe

Illustration

Titel:: Tafel I

Strukturtyp:: Illustration

2( Lande8bauordnung. gesamten Baupolizeirechts ihres Geltung3bereichs mit der Wirkung zu betrachten, daß mit ihrem Erscheinen die Polizei behindert wäre, darüber hinaus die ihr durch das Geseß anvertrauten sehr verschieden- artigen Interessen der öffentlichen Sicherheit und Wohlfahrt im Einzelfalle nach wie vor wahrzunehmen. Aus dem gleichen Grunde vermag der Umstand, daß die BO, auf dem in Betracht kommenden Gebiete keine Bestimmungen ge- troffen hat, die Polizeibehörde in Betätigung der ihr anvertrauten Aufgaben nicht zu beschränken. Wird das vorliegende Bauvorhaben von den in der BO. aufgestellten Vorschriften getroffen, so muß es auch ausnahmslo8 hiernach geprüft und verbeschieden werden; es kommt der Baupolizeibehörde nicht zu, über das allgemein für aus- reichend erachtete Maß der Beschränkung hinauszugehen, in8besondere die Ausführung der baulichen Herstellung durch eine polizeiliche Ver- fügung an andere Bedingungen zu knüpfen, als sie nac<ß dem Inhalt des Gefeßes bzw. der VO. zulässig sind. Jst allerdings ein besonderes polizeiliches Interesse (Verkehr8-, Feuer-, Sicherheitsrücsichten u. Dgl., vgl. 8 59) im Einzelfalle vorhanden, so ist auch die Polizeibe- hörde auf Grund der in 8 116 PStGB. gegebenen allgemeinen Gr- mäctigung (Generalklausel) befugt, das Erforderliche im Wege einer entsprechenden polizeilichen Verfügung anzuordnen, sofern nicht der betreffende Gegenstand eine erschöpfende Regelung erfahren hat und deShalb die Anwendung der fraglichen Bestimmung ausgeschlossen ist. Ob freilich ein durch die BO. behandelter Gegenstand als ex- schöpfend geregelt gelten muß, läßt sich nur von Fall zu Fall entscheiden. Nach dem Willen des Gesezgebers wird im allgemeinen die Frage nur da bejaht werden können, wo regelmäßig oder häufig wiederkehrende Verhältnisse in Betracht kommen, während Unge= wöhnliche, nur ganz ausnahmsweise vorkommende Ginrichtungen und Veranstaltungen außerhalb des Rahmens der durch die Baupolize1- ordnung getroffenen Regelung liegen, da sie sich zu einer allgemein gültigen Normierung nicht eignen. Es ist allerdings zuzugeben, daß nicht jede noch so entfernte Möglichkeit einer Gefahr die Polizei zum Ginschreiten berechtigt; zwischen einer solchen und einer unmittelbar bevorstehenden Gefahr gibt es aber eine ganze Reihe von Mittel- gliedern, die sehr wohl ein Eingreifen der Polizei rechtfertigert fönnen. Namentlich wird überall da, wo eine Gefahr nach verstän- digem Ermessen zu befürchten steht, der Eintritt der befürchteten Folgen also inabsehbarer Zeit undmiteinem gewissen Grade von Wahrsc<einlichkeit erwartet werden kann, das Recht und die Pflicht der Polizei, Maßregeln zur Abwehr zu ergreifen, anerkannt werden müssen. Ob und inwieweit die Polizeibehörde ihre gewissermaßen geseßgeberische Gewalt im Einzel- falle walten lassen oder eine Anordnung zu einer allgemeinen machen will, ist lediglich eine Frage der Zwe>mäßigkeit und des freien Er- messens. Wo es sich um Abhilfe nur vereinzelter Übelstände handelt,

S 3. Bauten zu vorübergehenden Zwecken. 51 liegt kein Anlaß vor, zu der gebotenen Abwehr eine durch die tat- sächlichen Voraussebungen nicht gebotene PVO. zu erlassen; die Wirksamkeit einer Ginzelverfügung ist keines8wegs abhängig von deren Verallgemeinerung, vielmehr kann in der Regel alles, was sich zum Gegenstand der PVO. eignet, auch zum Gegenstand der polizei- tichen Verfügung, soweit nicht Vorschriften der Geseze im Wege stehen, gemacht werden VGH. 1902, 4; BadRpr. 1905, 314; OVG. 12, 384; 11, 369; PrVerwBl. 6, 380; Baupol. Mitt. 2, 40; 3, 46. Zur Anwendung der Bestimmung in 8 3 ist demgemäß erforder- lich, daß die einzelne Anordnung durch die eigentümliche Be- schaffenheit oder Bestimmung des Baues veranlaßt wird und in den Kreis der der Polizeibehörde obliegenden Aufgabe gehört, also in Wahrung öffentlicher Interessen erfolgt; es soll die Fürsorge für Bauten ermöglicht werden, die dur<h Umfang, Höhe, Gestaltung oder Benüßung von der regelmäßigen Bau- und Benüßungsweise ab- weichen und aus diesem Grunde eine ihrer Gigenart entsprechende Behandlung erfordern. Die polizeiliche Fürsorge, daß das Wohlbe- finden der Nachbarn nicht durch gesundheit8widrige Anlagen und Ginrichtungen beeinträchtigt wird, hat sich im übrigen =- von be- sonderen Ausnahmefällen abgesehen = an die polizeilichen Vor- schriften zu halten, die hinsichtlich der Zulässigkeit von Bauten in den allgemeinen Verordnungen und örtlichen BO. gegeben sind. Wenn aber durch die Errichtung eines Neubaues eine das Gemeinwohl schädigende Gesundheit8gefahr nicht entsteht, oder wenn nur durch die ordentlichen Gerichte zu entscheidende privatrechtliche Nachbar- verhältnisse in Betracht kommen, so ist ein Gingreifen der Staats3- polizeibehörde durch die zur Versagung der Baugenehmigung führende Anwendung des 8 3 nicht begründet. VGH. BadRpr. 1904, 261; BadVerwZ. 1904, 98; MdJ., BadVerwZ. 1871, 240; Jahre8b. 97/05, L 4775 Wegen des Inhalts der amtlihen Anordnung usw. vgl. unten 8 117. 2. Provisorien (Bauten zu vorübergehenden Zwecken): Die Vorschrift in Absaß 2 gibt der Baupolizeibehörde aus Gründen der Zwekmäßigkeit die allgemeine Befugnis, bei Bauten zu vorüber- gehenden Zwecken Nachsicht von baupolizeilichen Bestimmungen zu bewilligen, soweit dies mit der Wahrung der öffentlichen Interessen vereinbar ist; nur auf diesem Wege läßt sich die einem dringenden Bedürfnis entsprechende Herstellung solcher Bauten mit tunlichster Kostenersparnis ermöglichen. Von dem im übrigen in 8 4 geregelten Di8pensation3- re <t unterscheidet sich die hier der Baupolizeibehörde eingeräumte Befugnis insofern als sie 1. von vornherein allgemein gegeben und in das völlig freie, lediglich von den Umständen des Einzelfalles geleitete Ermessen der Baupolizeibehörde gestellt und

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Objekt: Badische Landesbauordnung

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