Bildersaal deutscher Geschichte

Bär, Adolf; Quensel, Paul

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: 1646837127308

Titel:: Bildersaal deutscher Geschichte

Untertitel:: zwei Jahrtausende deutschen Lebens in Bild und Wort

Autor:: Quensel, Paul

Herausgeber:: Bär, Adolf

Verleger/Verlag:: Union Deutsche Verlagsgesellschaft

Erscheinungsort:: Berlin

Erscheinungsjahr:: 1902

Umfang:: XII, 400 Seiten, 48 Tafeln

Sprache:: deutsch

Strukturtyp:: Monografie

Standort:: Bibliothek des Historischen Instituts, Universität Stuttgart

Signatur:: Ae 95 sekr

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Kapitel

Titel:: Aus der Zeit der Reformation

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Luther und die Reformation

Strukturtyp:: Kapitel

601 Ueber die Anwendbarkeit des Handelsrechtes auf das Baugewerbe. — Delegirtenversammlung des Norddeutschen Baugewerkvereins in Lübeck. 602 Ueber die Anwendbarkeit des Handelsrechts auf das Baugewerbe. Von Dr. jur. Gustav Freudenstein. Chefredakteur der Blätter für populäre Rechtswissenschaft.) Schluß.) Ob bei solchen Gewerben (Ziegelei, Steinbruch ꝛc.) die Roh— stoffe aus einem eigenen Grundstück des Gewerbetreibenden oder aus einem fremden, insbesondere aus einem von ihm gepachteten Grundstück gewonnen werden, kann keinen Unterschied machen; denn Produzent des Rohstoffs als einer beweglichen Sache ist immer derjenige, welcher den Rohstoff aus der Bodensubstanz aus— scheidet und beweglich macht. Wenn man solchermaßen hinsicht— lich der Bestimmung des Artikel 271 Ziffer 1 der Anschaffung die Selbstproduktion entgegensetzt, so will das „Selbst“ in diesem Ausdruck nur besagen, daß der Gewerbtreibende, welcher die Veräußerung der beweglichen Sachen betreibt, zugleich der Produzent derselben ist. Wer einen gepachteten Steinbruch be— treibt, hat sich allerdings für sein Gewerbe etwas angeschafft, aber was er sich angeschafft hat, das sind nicht die fertigen Steine, und das ist auch nicht ein bereits beweglich gewordenes Gestein, son— dern die un bewegliche Bodensubstanz, bezw. das Recht auf den Bezug derselben. Und ebenso hat auch derjenige, welcher ein Grund— stück kauft, um auf demselben einen Steinbruch zu betreiben, hier— mit die unbewegliche Substanz, aus welcher er die Steine her— zustellen beabsichtigt, sich angeschafft. Hinsichtlich des Artikel 271 Ziffer 1 kommt aber nichts darauf an, in welcher Weise der Gewerbtreibeude das Recht der Disposition über die unbewegliche —AV herstellt, sich verschafft hat und es ist kein Unterschied erfindlich zwischen der Produktion von Rohstoffen aus einem eigenen oder aus einem fremden Grundstück. So das Reichsgerichtsurtheil. Schon früher hatte das Reichsoberhandelsgericht wenigstens soviel festgestellt, daß ein Selbstproduzent, der auf eigenem Grund und Boden vorhandene, von seinem Boden erst abzusondernde Stoffe und Materialien verarbeitet, nicht Handel treibt. In den Entscheidungen dieses Gerichtshofs wurde z. B. erkannt, daß Berg— werksbesitzer (Entsch. XI, 342), Landwirthe, die aus selbstgewon—⸗ nenem Maaterial Ziegel oder feuerfeste Steine fabriziren (Entsch. XV, 237, 338), Besitzer von Steinbrüchen, welche die daraus gebrochenen Steine brarbeiten (Eutsch. XI, 263), Bernsteingräber (Eutsch. XIII, 385) kurz alle diesen gleichstehende Selbstproduzenten — damit, daß sie ihre Produkte, bezw. Theile ihres Grundes und Bodens ver— arbeiten und demnächst verkaufen — selbst wenn sie dies gewerbs mäßig thun, — keine Handelsgeschäfte betreiben. Letzteres ge— schieht aber allerdings, sobald der Geschäftsbetrieb jener Produ— zenten sich nicht mehr auf die eigenen Produkte beschränkt, son— dern sich auf die vertragsmäßige Anschaffung von im Eigenthum Anderer befindlicher beweglicher (also bereits vom Boden ge— treunter) Stoffe behufs deren Weiterveräußerung im rohen oder bearbeiteten oder vera beiteten Zustande beschränkt. (Vgl. Entsch. XIII, 143). Die Stoffe müssen aber ebenfalls auch als bewegliche Sachen auch dem Dritten, an welchen die Weiter— veräusßerung geschieht, überliefert werden, d. h. der Veräuße⸗ ruugsakt darf ihnen nicht etwa ihre Eigenschaft als Mobilien nehmen und sie nicht unbeweglich machen; bleiben mithin auch im Akt der Weiterveräußerung die Stoffe noch Mobilien, z. B. ein Holzhändler verkauft von seinem Holzplatz an einen Zimmermeister Balken, so ist ein Handelsgeschäft vorhanden, denn der Holzhändler hat sich die Balken (also bewegliche Sachen) von Dritten an— geschafft, um dieselben weiter zu veräußern. Wäre aber der Holz— händler zugleich Waldeigenthümer oder Waldnutznießer ꝛc. und handelte also nur mit selbstproduzirtem Holze, so betriebe er, indem er seine Hölzer oder behauenen Balken weiter veräußert, keine Handelsgeschäfte. Auch ein Angehöriger des Baugewerbes, der von ihm selbst — sei es aus eigenem oder erpachteten Boden — produ zirte Baumaterialien wieder als bewegliche Sachen veräußert, betreibt keine Handelsgeschäfte, mag diese Veräußerung nun in einem Verkauf an Dritte, z. B. andere Bauunternehmer, oder an den Bauherrn geschehen, indem er diesem die selbsterzeugten Ma— terialien berechnet und sie, kraft eines mit dem Bauherrn über Ausführung z. B. eines Hausbaues geschlossenen Vertrags, selbst als Bauunternehmer verbaut.s) Mur wenn der Unternehmer die Baumaterialien als Mobilien ankauft (sich anschafft) und sie als Mobilien wieder veräußert, macht er Handelsgeschäfte; nicht aber chon, wenn er sie zwar als Mobilien ankauft und dann kraft Bauvertrags in das von ihm für den Bauherrn zu errichtende Bebäude verbaut; hier ist zwar das Ankaufsgeschäft zwischen Bau— unternehmer und Baumaterialienhändler ein Handelsgeschäft, jedoch sst nicht auch die Uebertragung der angekauften Baumaterialien om Bauunternehmer an den Bauherrn durch die Verbauung ein Handelsgeschäft, denn diese Uebertragung enthält keine Weiterver— iußerung als Mobilien, sondern beruht auf einem Bauver— trag und Artikel 275 des Handelsgesetzbuchs verfügt: „Verträge über unbewegliche Saächen sind de Handels⸗ zeschäfte.. Nach dem Erkenntniß des Reichsoberhandelsgerichts in Entsch. Bd. XVI, 308 und vielen anderen gehören aber hierher alle Verträge, deren Gegenstand eine künftige in Folge Werk— erdingung herzustellende Sache ist. Denn es ist gleichgültig, »b das Immobile (Haus ꝛc.) in der Wirklichkeit oder nur iu der Idee vorhanden und als ein vorhandenes, fertiges blos gedacht vird. Der Bauunternehmer hat ja auch ein fertiges 3. B. daus abzuliefern, so daß also jedenfalls ein Immobile Er— üllungsobjekt des Bauvertrags ist. Verträge über unbeweg— iche Sachen, mithin keine Handelsgeschäfte, liegen auch vor, wenn Zautischler, Dachdecker, Glaser, Parquetfußbodenfabrikanten in Werkverdingung Akkord) die betreffenden Arbeiten ihres Ge— verbes als Ganzes übernommen haben und einen einheitlichen Hauschal- und Aktordlohn dafür erhalten sollen Hiermit beschließt der Einsender seine Erörterungen in der Hoffnung, daß seine Absicht in Erfüllung gehen möge, durch auf— lärende Belehrung in dieser schwierigen Materie den Ange— jörigen des Baugewerbes die ihnen unerläßlichen Direktiven in gemeinverständlicher Darstellung vermittelt zu haben Delegirten Versammlung des Norddeutschen Baugewerkvereins in Lübeck. Vom 2. bis zum 4. d. M. vereinigten sich hier die Dele— girten des oben genannten Vereins zur Erledigung folgender Tagesordnung: A. Vorversammlung am 2. d. M. Nachmittags »Uhr. 1) Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Tagesordnung; 2) Wahl der Kommissionen, welche ofort ihre Arbeiten beginnen; 3) Kassenbericht; 4) Berichte der Delegirten über die Thätigkeit der von ihnen vertretenen Lokal— dereine im verflossenen Jahre. — B. Hauptversammlung, den 3. d. M. von 9 bis 3 Uhr und den 4. von 10 bis 12 Uhr. 1) Bericht des Vorstandes; 2) Bericht der Delegirten zu der Ver— »ands-Versammlung in Leipzig; 3) Bericht der Kommission für das Lehrlingswesen u. v. d.; 4) Innungs-Angelegenheiten. Ins— »esondere: Stellung der Gesellenschaft zu den neuen Innungen; 5) Antrag der Bauhütte zu Oldeunburg i. Gr., Referent: Der Delegirte der Bauhütte zu Oldenburg i. Gr.; 6) Hülfskassenwesen; 7) Submissionen; 8) Verbands-Angelegenheiten und die Tages— »rdnung der Verbands-Versammlung in Breslau d. J.; 9 Bericht der Budget- und Kassenrevisions-Kommission; 10) a. Wahl der Dele— zirten zu der Verbandsversammlung in Breslau d. J., b. Wahl »es Ortes der nächstjährigen Delegirten-Versammlung des Nord— heutschen Baugewerkvereins. Gleichzeitig mit der Tagesordnung wurde folgendes Pro— zramm aufgestelt: Am 2. Nachmittags 5 Uhr: Vorversammlung. Nach Schluß derselben: Gesellige Vereinigung. Montag, d. 3. d. M. ) Uhr Vormittags: Hauptversammlung. Nach Schluß der Ver— jandlungen, 31,. Uhr? Besichtigung des Rathhauses, Audienzsaal ind Kriegsstube resp. der Pläne für die Renovirung der letzteren; bR Uhr: Besichtigung des neuen Verwaltungsgebäudes der Deut— chen Lebens-Versicherungs-Gesellschaft; 50 Uhr: Spaziergang durch den Holzhafen nach „Chimborazo“, Aussicht auf die Stadt; 7 Uhr Abends: Fest-Bankett im Rathskeller. Dienstag, d. 4. d. M. 10 Uhr Vormittags: Fortsetzung der Haupt-Versammlung. Nach Schluß der Versammlung: Dampfschifffahrt nach Travemünde. Besichtigung der Trave-Korrektion. 3 Uhr: Gemeinsames ssen in der Badeanstalt. 5 Uhr: Fahrt in See. 7 Uhr: Rück— sahrt nach Lübeck. Nach Ankunft in Lübeck: Gesellige Vereinignng m Versammlungslokale der Bauhütte: Krambuden 248. J. — Anwesend waren 43 Delegirte, davon aus Hamburg-Altona 16, 1. A. Maurermeister C. H. M. Bauer, Zimmermeister J. M. C. Grell, Steinmetzmeister C. Schlick ꝛc. Aus Lübeck und Bremen ftanden je 4 auf der Präsenzliste. die Uebrigen aus Schleswig- *) In dem obigen Oesterreichischen Falle fand der oberste Gerichtshof zu Wien mit Recht in der Verbauung von Baumaterialien die aus einer Bautischlerei (Fabrik) vom Bautischler angeschafft waren, um sie eben in das Zaus des Bouberrn zu verbauen, ein Handelsgeschäft. Denn jener Bau—⸗ ischler ist nicht, wie der im Text gedachte Angehörige des Baugewerbes, Selbstproduzent der Baumaterialien, sondern er hat letztere als beweg— iche Sachen erworben und veräußert, so daß die Ersordernisse des Art. 271 Rr1 zutteffen. Der Unterschied beider Fälle erbellt von selbst

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