Stein und Eisen: Stein und Eisen

Möhring, Bruno

Deutsches Baugewerks-Blatt : Wochenschr. für d. Interessen d. prakt. Baugewerks (Jg. 57, Bd. 16, 1897)

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: 1665662249836

Titel:: Stein und Eisen

Autor:: Möhring, Bruno

Personen:: Möhring, Bruno

Verleger/Verlag:: Ernst Wasmuth A.G.

Erscheinungsort:: Berlin

Erscheinungsjahr:: 1903-1911

Sprache:: deutsch

Strukturtyp:: Mehrbändiges Werk

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Band

Persistenter Identifier:: 1665662249836_1_5

Titel:: Stein und Eisen

Autor:: Möhring, Bruno

Jahrgang/Band:: 1903, Lieferung 1-5

Verleger/Verlag:: Ernst Wasmuth

Erscheinungsort:: Berlin

Erscheinungsjahr:: 1903

Umfang:: 57 Blätter

Sprache:: deutsch

Strukturtyp:: Band

Standort:: Universitätsbibliothek Stuttgart

Signatur:: 1Kc 757-1/5

Lizenz:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Sammlung:: Monografien

Einband

Strukturtyp:: Einband

379 Zum Kapitel Bauschwindel. — Entscheidungen. 380 halter Isidor Berkowitz als Geschäftsführer mit dem Titel „Direktor“ an. So waren die beiden Gebrüder Stutz schließlich die einzigen Gesellschafter der Deutschen Handelsbank geworden, denn die Anklage behauptet, daß Behm und Berkowitz nur willenlose Werkzeuge in der Hand des Angeschuldigten Stutz waren, die nur nach außen hin den „Direktor“ spielten, aber shatsächlich ohne die Zustimmung des Angeschuldigten nichts umternehmen dursten. RNach Gründung der deutschen Handels— bank versuhr Stutz anders wie vorher. Während er früher seine Grundstücke an vermögenslose Personen aufgelassen hatte, trat an Stelle der Letzteren nunmehr die Bank. Wenn seine Häuser an die Deutsche Handelsbank aufgelassen waren, ließ er Rest— kaufgelder, bezw. Hypotheken, in beliebiger Höhe auf sich ein— tragen und schuf sich dadurch Werthobiekte, die er in den Verkehr bringen konute. Die Anklage behauptet, daß alle Geschäfte, die Stutz mit der Bank abschloß, nur Scheingeschäfte gewesen sind, um feine Glänbiger irre zu führen und zu schädigen. Stutz soll sich nach Eröffnung des Konkurses über sein Vermögen denn auch lebhaft bemüht haben, die Hineinziehung der Handelsbank in sein Konkursverfahren abzuwenden. Bei der thatsächlichen Verschmelzung der Deutschen Handelsbant mit dem Angeklagten fkonnte es nicht ausbleiben, daß auch diese Gesellschaft in das Stutzsche Konkursverfahren hineingezogen wurde. Aber die Aus— sichten der Gläubiger waren auch nach dieser Richtung hin sehr rübe. Als Aktiva sind nur etwa 7000 Mik. vorhanden, denen zine Schuldenlast von etwa 250000 Mk. gegenübersteht. Aus allen diesen Thatsachen schließt die Anklage, daß Stutz von vornherein die Absicht gehabt hat, seine Gläubiger zu benach theiligen. Der Angeklagte bestritt seine Schuld. Er will keine betrügerische Absicht gehabt haben, sein Geschäft habe sich so rapide entwickelt, daß er genöthigt gewesen sei, viele Umsätze in Grundstücken zu machen. Schließlich sei ihm das Geschäft über den Kopf gewachsen. Er habe sich rrdlich bemüht, seinen Ver pflichungen den Handwerkern gegenüber gerecht zu werden Daß besi den Subhastationen von Grundstücken etinige Hypotheken ausgefallen seien, sei doch selbstverstärdlich. Die versteigerten Grundstücke seien erheblich unter dem Werthe erstanden worden. Die Geldbesorgung habe große Opfer erfordert, auch die Agenten hätten viel geschluckt. Er habe nicht wissen können, daß die Leute, denen er Grundstücke aufließ, mittellos gewesen, denn die Auskünfte, die er über dieselben eingeholt habe, hätten günstig ge— lautet. Auch bei Gründung der Deutschen Handelsbank will der Angeklagte nicht von betrügerischen Absichten geleitet worden sein. — Der Gerichtshof erkannte nach mehrtägiger Verhandlung auf zwei Jahre Gefängniß, fünfjährigen Ehrverlust und 1000 Mark Geldstrafe. zusammenhaugs zwischen dem, Verschulden des Beklagten und dem Schaden des Klägers, wie es sich nun herausgestellt hat, ist aber nicht dadurch herbeigeführt, daß das verpfändete Grund— siück zufolge der im Jahre 1892 in Haubburg ansgebrochenen Choleta im Werthe herabgedrückt sei. Denn es ist daran als Regel festzuhalten, daß nur durch eine einem Menschen zuzu— rechnende Handlung der Kausalzusammenhang unterbrochen werden Inn Woͤllte man auch einer andern, ganz abnormen Begeben— seil dieselbe Wirkung beimessen, so würde doch der Ausbruch iner ungewöhnlich schlimmen Epidemie in einer großen Stadt icht unter diesen Gesichtspunkt zu bringen sein. (Urtheil des Reichsgerichts Vl 314,95 vom 6.2. .96, in der „Dtisch. Jur. 3tg.“ v. 15. 3. 96 mitgetheilt von Reichsgerichtsrath Dr. Bolze— Leipzig.) Vetreffend die Strafbarkeit des Arbeitsgzebers, der die den Arbeitern gemachten Lohnabzüge nicht sofort au die berechtigte Kraukenkasse abführt, und die Unzulässigkeit der Berufung auf einen abweichenden Ortsgebrauch, ist nachstehendes Irtheil des Reichsgerichts, 1II. Strafsenats, vom 15. Dezember 1896 mitzutheilen:“ Die beiden Angeklagten, gegen welche eine Zwangsvollstreckung bereits früher fruchtlos war, sollten den hon ihnen im Februar 1896 beschäftigten Zimmerleuten K. und ar. von deren Lohn die an die Ortskrankenkasse des Zimmer— Jewerbes zu zahlenden Beiträge und Eintrittsgeider in Höhe jon 5 Mke96 Pfg. zwar in Abzug gebracht, aber erst am 17. März 1896 'an die Kasse abgeführt haben. Die Anklage vurde auf Grund des 8 53 Absatz 8, 8 82 des Krankenver— icherungsgesetzes in der Fassung vom 10. April 1892 erhoben. Die J. Ferien-Strafkammer des Landgerichts J zu Berlin hatte »en Angeklagten freigesprochen min folgender Erwägung; „Es ei von den Angeklagten behauptet und notorisch, daß die ab— sezogenen Beiträge seitens der Arbeitgeber stets erft vier Wochen jach Abzug an die Kasse gezahlt würden; die Vorschrift des I533 Absaͤtz 8 des Krankenversicherungsgesetzes vom 15. Juni 1883 in der Fassung der Novelle vom 10. April 1892 sei des⸗ salb bisher stets dahin ausgelegt worden, daß eine Bezahlung unerhalb vier Wochen eine Zuwiderhandlung gegen jene Vor— schrift nicht enthalte. Den Angeklagten falle somit eine straf— »aäre Handlung nicht zur Last.“ Das Reichsgericht hob dieses Urtheiü auf und wies die Sache zur anderweiten Verhandlung ind' Entscheidung an das Schöffeugericht des Amtsgerichts J zu Berlin zurück. Aus den Gründen ist hervorzuhehen: Wie die Strafkammer zu dem Ausspruch gelangt ist: die Thatsache, daß Fie Arbeiler stels erst „vier Wochen nach Abzug“ an die Kranken— kasse zahlten, sei nototisch, d. h. so bekannt und gewiß, daß sie eines Bewei'es nicht bedürfe, ist nicht ersichtlich. Besteht eine 'olche Uebung, so verstößt sie gegen das Gesetz, welches eine „ierwöchentliche Zahlungsfrist nicht keunt, soudern im 8 52 be⸗ timmt, daß die Beiträge an die Gemeindekrankenversicherung, sofern nicht durch Geuneindebeschluß andere Zahlungstermine estgesetzt sind, wöchentlich im voraus, an die Ortskrankenkasse u 'den durch das Stalut festgesctzten Zahlungsterminen einzu⸗ —V „Arbeit⸗ geber, deren Zahlungsunfähigkeit im Zwangsbeitreibungs-Ver— sahren sestgestellt worden ist, sind, so lange für sie nicht eine Nnordnung der im F 52à bezeichneten Art getroffen worden ist, »erpflichtet, die im Absatz 1 zugelassenen Lohnabzüge zu machen ind deren Betrag sofort, nachdem der Abzug gemacht worden st, an die berechtigte Kasse abzuliefern“, bringt klar und un— weideutig zum Ausdruck, daß die Ablieferung sich an den Abzug anmittelbar anzuschließen hat und ohne jede Verzögerung er— folgen muß. Nur hierdurch läßt sich der Zweck erreichen, welcher für den Erlaß der Vorschrift bestimmend gewesen ist. In den nicht seltenen Fällen, in denen Arbeitgeber, ungeachtet einge— trelener und bereits festgestellter Zahlungsunfähigteit, fortfahren, versicheruugspflichtige Personen zu beschäftigen, fehlte es den rafsen bei der Aussichtslosigkeit eines gegen die Arbeitgeber zu richtenden Zwangsbeitreibungs-Verfahrens vor der Novelle vom 10. April 1892 an jeder Möglichkeit, für diejenigen Personen, welchen sie im Erkrankungsfalle Unterstützung gewähren müssen, die Beiträge einzuziehen. Um dieser Benachtheiligung der Kassen entgegenzutreten, wurde in Artikel 16 (8 33 Absatz 2) des Ent— wurfs der Novelle zahlungsunfähigen Arbeitgebern die Ver— pflichtung zu Lohnabzügen und zur sofortigen Ablieferung der— elben an die berechtigten Kassen auferlegt und die Verletzung dieser Verpflichtung in Artikel 24 (8 82 Absatz 1) mit Strafe hedroht. Derselbe Gesichtspunkt ist für die endgiltige Fassung der Novelle maaßgebend gewesen. Es leuchtet ein, daß der Werth jener Vorschriften für, die Kassen gerade darin besteht, dafßß Arbeitaeher welche troß ihrer Zohlungsunfähiakeit die Fort— Entscheidungen. Ein Hausmakler ist für sahrlässig gemachte unrich— tige Angaben bei Vermittelung einer Hypothek ersatz— pflichtig. Ein Hausmakler hatte bei der Vermittelung einer Hypothek in Hamburg fahrlässig dem Kläger unrichtige Angaben über den, bezüglich des Grundstücks geschlossenen Miethsvertrag gemacht. Er wurde deshalb dem Kläger gegenüber auf Ersatz des bei der Subhastation erlittenen Ausfalls bedingt verurtheilt; Revision des Beklagten ist zurückgewiesen, denn das Berufungs— gericht hat den Kausalzusammenhang“) nicht falsch beurtheilt. Die Gesetze des Kausalzusammenhangs führen, richtig aufgefaßt, zu der Annahme, daß der Kläger zunächst das von ihm für den Posten Gegebene (die volle Valuta) durch ein von dem Beklagten zu vertretendes Verschulden eingebüßt haben würde. Denn er würde ohne den durch die unrichtige Angabe bei ihm hervorge— rufenen Irrthum dieses Geschäft, welches abgeschlossen worden ist, nicht abgeschlossen haben. Nur muß sich Kläger anrechnen, was er bei der Subhastation auf die Hypothek erlangt hat. Erst wenn der Beklagte seinerseits behauptet und bewiesen hätte, daß das Geschäft zu einem geringeren Preise zustande gekommen sein würde, daß namentlich auch der Verkäufer des Postens denselben zu einem geringesen Preise weggegeben haben würde, wäre dies vom Berufungegericht in Betracht zu ziehen gewesen. Auch kommt es jetzt nicht mehr darauf au, was der Posten werth ge— wesen ist. Denn es soll nicht der Schaden ermittelt werden, welcher dem Kläger unmittelbar nach dem Ankauf entstanden ist, sondern es handelt sich um den Begenwerth, welchen der Kläge' noch in seinem Vermögen hat Fihsse Unterbrechung des Kansal— xeDoeu uyriächlichen Asammoensni

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