Mitteilungen der Vereinigung der Elektrizitätswerke: Mitteilungen der Vereinigung der Elektrizitätswerke

Grunenberg, A.

Bibliographic data

Collection Object

Persistent identifier:: 1680001495150

Title:: Friese antiker Bauwerke in Rom

Artist/Illustrator:: Fiechter, Ernst Robert

Year of publication:: 1920-30er

Provenance:: Nachlass Fiechter; Universität Stuttgart, Institut für Architekturgeschichte

Physical location:: Universitätsbibliothek Stuttgart

Shelfmark:: 0016_01-22

Structure type:: Folder

License:: https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/deed.de

Collection Object

Title:: Frieselemente am Tempel der Concordia

Artist/Illustrator:: Fiechter, Ernst Robert

Content:: Detail Fries: Ansicht, Schnitt

Technique:: Tusche auf Karton

Place of publication:: Rom

Year of publication:: 1920-30er

Dimension:: 44 x 56,4 cm

Function:: Bestandsaufnahme

Scale:: Metrisch 1:2, 1:10

Location:: Rom; Italien

Physical location:: Universitätsbibliothek Stuttgart

Shelfmark:: 0016_18

Comment:: Erbauungszeit: 121 v. Chr.

Structure type:: Drawing

Mitteilungen der Vereinigung der Elektrizitätswerke, Nr. 261. März 1920 Gesetzes vom 26. Juli 1918 nicht wieder übernommen worden, daß auch die gegenseitigen Belieferungen verschiedenartiger Betriebszweige ein und desselben Unternehmens der Steuer unterliegen. Als Sonderfall der Umsatzsteuer ist schließlich lic Versteigerung zu erwähnen. Sie ist steuer- oflichtig auch dann, wenn der Auftraggeber keine zewerbliche oder berufliche Tätigkeit ausübt. Aus- yenommen sind nur Versteigerungen im Wege der Zwangsvollstreckung, zum Zwecke der Teilung eines Nachlasses unter Miterben und Versteigerungen von Grundstücken und Berechtigungen, auf welche lie Vorschriften des bürgerlichen Rechtes über Grundstücke Anwendung finden. IN. Der Steuerträger. Steuerpflichtig ist nach 8 11 des Gesetzes der- jenige, der die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit ausübt, wirtschaftlich belastet wird gleichwohl aber Jurch die Steuer nur der Abnehmer und Verbraucher. Nach 8 12 des Gesetzes ist der Steuerpflichtige bei Lieferungen aus Verträgen, die nach dem Inkraft- ireten des Gesetzes abgeschlossen worden sind, allerdings nicht berechtigt, die Steuer neben dem Zntgelt dem Leistungsberechtigten ganz oder teil- weise gesondert in Rechnung zu stellen. Geschieht lies dennoch, so kann trotz entgegenstehender vertraglicher Vereinbarungen der Leistungsberech- ‘igte die Zahlung des Steuerzuschlages ablehnen /8 12, Absatz 2), Andererseits aber würde der Abnehmer, wenn er die ihm gesondert berechnete Steuer einmal gezahlt hat, das Geleistete nicht etwa nach den Grundsätzen über die ungerechtfertigte Bereicherung zurückverlangen können. Der Lieferer 1at zwar keinen klagbaren Anspruch auf den Steuer- zuschlag, die Erfüllung hat aber die gleiche Wirkung wie bei klapgbaren Obligationen, d. h. die Rück- lorderung ist ausgeschlossen. {V, Steuerfreiheit des reinen Warenhandels. Wie bereits angedeutet worden ist, wird nach dem Umsatzsteuergesetz jeder Verkehrsakt steuer- lich erfaßt; so oft ein Gegenstand umgesetzt wird, so olt wird er durch die Steuer belastet. Von diesem Grundsatze ist jedoch in dem 8& 7 zugunsten des reinen Warenhandels eine wichtige Ausnahme ge- macht. Der Paragraph bestimmt: „Bei Abwicklung mehrerer von verschiedenen Unternehmern über dieselben Gegenstände oder über Gegenstände gleicher Art abgeschlossener Umsatzgeschäite sind nur die Lieferungen derjenigen Unternehmer steuer- pflichtig, die den unmittelbaren Besitz übertragen.“ Z. B.: B. verkauft eine Sache, die er von A. gekauft hat, bevor er sie übernommen hat, sofort wieder an C. und gibt A. den Auftrag, sie direkt an C. zu liefern. Steuerpflichtig ist nur die Lieferung des A. an C. Das Geschäft zwischen A. und B. bleibt steuerfrei, denn B. hat ja die Ware nicht in un- mittelbarem Besitz gehabt. Dabei wird der Ueber- lragung des unmittelbaren Besitzes durch den Lieferer die Uebertragung durch denjenigen gleich- gestellt, der die Gegenstände auf Grund eines be- sonderen mit dem Unternehmer abgeschlossenen Vertrages für diesen besitzt, es sei denn, daß er lediglich die Beförderung übernommen hatte. Die Stener kann also nicht dadırch umgangen werden. jaß der Lieferer die Ware zunächst einem Dritten n Verwahrung gibt, sie erst dann veräußert und laraufhin den Verwahrer beauftragt, den Gegenstand lem Käufer zu übertragen. V. Das Entgelt als Steuerberechnungsgrundlage. Als Maßstab für die Steuerberechnung gilt das Intgelt, das der Steuerpflichtige für die Lieferung ‚der Leistung vereinnahmt. Der Begriff „Entgelt“ ımfaßt alles, was der Unternehmer von dem Ab- ı1ehmer auf Grund seiner Lieferung oder Leistung zu fordern berechtigt ist und was der Abnehmer an den Unternehmer bewirken muß, um seinerseits lie Erfüllung beanspruchen zu können. Zum Ent- zelt gehören daher auch die eigenen Unkosten des Jnternehmers, die er in den Preis einrechnet, z. B. waige auf der Lieferung ruhende steuerliche Ab- raben (Kohlensteuer) und Zölle, selbst die Umsatz- teuer, wenn sie in den Preis einkalkuliert wird. )as Entgelt darf für die Zwecke der Umsatzsteuer- jerechnung nicht in seine Bestandteile aufgelöst verden; es gibt, abgesehen von den im Gesetze elbst gemachten Ausnahmen, keine abzugsfähigen jestandteile. Diese Ausnahmen betreffen 1. Be- räge, die für die Beförderung und Versicherung ler Gegenstände, auf die sich die Verpflichtung ‚ezieht, in Rechnung gestellt werden und von dem „‚eistungsberechtigten vertragsgemäß zu vergüten ‚ind, und 2. die Kosten der Warenumschließung, venn letztere von dem Lielerer zurückgenommen ınd das Entgelt um den auf die Warenumschließung antfallenden Teil gemindert wird ($ 8, Absatz 6 u. 7). Zu berechnen ist die Steuer nicht nach den ınzelnen vereinnahmten Entgelten, sondern nach ler Gesamtsumme aller Entgelte innerhalb eines Steuerabschnittes, wobei als Steuerabschnitt das Calenderjahr gilt, und als solcher ist, wenn sich lie Tätigkeit nicht auf. das ganze Kalenderjahr er- ;treckt, der entsprechende Teil des Kalenderjahres ınzunehmen. Etwaige in dem gleichen Steuer- ıbschnitt, in dem sie vereinnahmt wurden, zurück- zezahlte Entgelte können von dem Gesamtentgelte lieses Abschnittes, später zurückgezahlte Entgelte ın dem Gesamtentgelte derjenigen Steuerabschnitte, n denen die Zurückgewährung erfolgte, abgezogen verden. Führt der Steuerpflichtige Bücher nach saufmännischen Grundsätzen, so kann ihm auf seinen Antrag das Umsatzsteueramt gestatten, die Steuer, statt nach den vereinnahmten Entgelten, ıach den Entgelten für die bewirkten Leistungen ;hne Rücksicht auf die Vereinnahmung zu be- echnen ($ 9). Ebenso kann das Umsatzsteueramt zestatten, daß die Steuer in kürzeren Abschnitten ıls dem eines Kalenderjahres entrichtet wird (& 33. Ahsatz 21. VI. Fälligkeit der Steuer und Pflichten des Lieferers. Mit Ablauf des Steuerabschnittes wird die Steuer ällig. Der Steuerpflichtige hat alsdann innerhalb 3ines Monat der Steuerstelle eine Steuererklärung ıbzugeben, auf Grund derer diese den zu zahlenden Steuerbetrag festsetzt. Innerhalb zweier Wochen ı1ach Bekanntgabe des Steuerhescheides ist die Steuer zu entrichten. Um der Steuerbehörde eine Nachprüfung zu armöolichen. hahen die Stenerpflichtigen Aufzeich-

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fullscreen: Mitteilungen der Vereinigung der Elektrizitätswerke (1920, Jg. 19)

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