Die Volkswohnung : Zeitschrift für Wohnungsbau und Siedlungswesen: Die Volkswohnung : Zeitschrift für Wohnungsbau und Siedlungswesen

Behrendt, Walter Curt

Die Volkswohnung : Zeitschrift für Wohnungsbau und Siedlungswesen (Jhg. 1, 1919)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: 1756987772993

Titel:: Die Volkswohnung : Zeitschrift für Wohnungsbau und Siedlungswesen

Erscheinungsort:: Berlin

Erscheinungsverlauf:: 1.1919 - 5.1923

Signatur:: XIX/509.4

Strukturtyp:: Zeitschrift

Sammlung:: Zeitschriften

Lizenz:: http://rightsstatements.org/vocab/InC/1.0/

Band

Persistenter Identifier:: 1756987772993_1_1919

Titel:: Die Volkswohnung : Zeitschrift für Wohnungsbau und Siedlungswesen

Herausgeber:: Behrendt, Walter Curt

Jahrgang/Band:: Jhg. 1, 1919

Erscheinungsjahr:: 1919

Sprache:: deutsch

Strukturtyp:: Band

Standort:: Universitätsbibliothek Stuttgart

Signatur:: XIX/509.4-1,1919

Lizenz:: http://rightsstatements.org/vocab/InC/1.0/

Sammlung:: Zeitschriften

Ausgabe

Titel:: Heft 15, 10. August 1919

Strukturtyp:: Ausgabe

a) . x DIE VOLKSWOHNUNG ZEITSCHRIFT FÜR WOHNUNGSBAU: UND SIEDLUNGSWESEN 10. AUGUST 1919 1. JAHRGANG HEFT 15 Alle Rechte vorbehalten. Der Fortgang des Siedlungswerkes in Preußen. Von Regierungsrat Dr. Ponfick, Referent für das ländliche Siedlungswesen im Reichsarbeitsministerium. D* verfassunggebende Nationalversammlung in Weimar hat am 19. Juli 1919 das Reichs- siedlungsgesetz verabschiedet und damit der Verordnung der Reichsregierung vom 29. Januar 1919 betr. die Beschaffung von landwirtschaft- lichem Siedlungsland in nur wenig veränderter Form die Sanktion erteilt. Auch formell ist nun- mehr die Bahn frei für das Siedlungswerk der Einzelstaaten, das das Rahmengesetz des Reiches ausfüllen soll. Eine ausfüllende Landesgesetz- gebung ist um so wichtiger, als das neue Sied- lungsgesetz gegenüber der Verordnung — in erster Linie wohl wegen der augenblicklichen Schwierigkeiten auf dem Baumarkte — in starkem Maße neben der Neusiedlung die Vergrößerung jestehender Kleinbetriebe bis zur selbständigen Ackernahrung betont. Die verschiedensten Glied- staaten, Braunschweig, Hessen, Mecklenburg usw., haben den Erlaß des Reichssiedlungsgesetzes nicht abgewartet und sind mit gesetzgeberischen Maßnahmen bereits hervorgetreten. Preußen als derjenige Staat, der in allererster Linie berufen sein wird, das großzügige Siedlungswerk durch- zuführen, hat bereits Ende März 1919 der preußi- schen Landesversammlung eine Denkschrift über seine Gesetzentwürfe überreicht. Diese liegen nunmehr der preußischen Landesversammlung vor, zum Teil sind sie bereits zur Annahme gelangt. | Neben einem Gesetz über Beauf- sichtigung von Privatwaldungen handelt es sich um das Gesetz über die Reform der Aus- einandersetzungsbehörden, das Ausführungsgesetz zum Reichs- siedlungsgesetz, 3. das Gesetz über die Bildung von Boden- verbesserungsgenossenschaften. Das erste Gesetz ist bereits endgültig ver- abschiedet, und die seit 100 Jahren in Preußen bestehenden Generalkommissionen haben auf- vrehört zu bestehen; sie sind in Landeskultur- behörden mit stark erweiterten Befugnissen um- yewandelt. Generalkommissionen bestanden bis- her in Preußen 7, je für eine oder zwei Provinzen, Sie waren ein Mittelding zwischen Verwaltungs- ınd richterlichen Behörden, nach dem Kollegial- ;vstem organisiert, mit einem Präsidenten als rimus inter pares an der Spitze, Sämtliche Mitglieder hatten richterliche Qualität und Richterprivilegien, d. h. sie waren unabsetzbar ınd unversetzbar. (jemäß den z. T. aus dem \nfange des 19. Jahrhunderts stammenden \grargesetzen hatten die Generalkommissionen n erster Linie ländliche Zusammenlegungen und \useinandersetzungen zu bewirken, also auf An- Tag (auch nur eines Teiles der Interessenten) len zersplitterten Grundbesitz durch zwangs- veise Änderungen der Besitzverhältnisse wirt- ;ichaftlich zusammen zu legen; sodann alte (je- -echtsame aufzuklären und nach neuen wirt- ıchaftlichen und rechtlichen Grundsätzen umzu- jauen, so Hütegerechtigkeiten und Waldnutzungs- »efugnisse, z. B. durch Geldabfindung ‘ seitens les zur Duldung Verpflichteten, aufzuheben. 5päter, insbesondere seit den neunziger Jahren, trat n den östlichen Provinzen mehr und mehr in len Vordergrund die Leitung oder doch die Mitwirkung in Siedlungsangelegenheiten, ins- esondere bei der Planfeststellung, bei Ankaufs- ınd Beleihungstaxen und nicht zuletzt bei der Vermittlung der als Zwischenkredit von der See- ıandlung, als endgültiger Kredit von den Renten- jJanken zu gewährenden staatlichen Beleihung ler Rentengüter. Die praktische Arbeit wurde yeleistet durch die Spezialkommissionen, die ıber nicht kraft eigenen Rechtes auftraten, sondern ‚ediglich im Auftrage und vorbehaltlich der Genehmigung der Generalkommissionen. Da liese letzteren gleichzeitig alle mit ihrer Tätig- zeit zusammenhängenden Rechtsstreitigkeiten an sich zu ziehen befugt waren, wobei sie als reines Kollegialgericht fungierten, stand über ihnen als Obergericht das Oberlandeskultur- gericht in Berlin. -— Diese Organisation also ist völlig umgestoßen.

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