Title:
Bauzeitung für Württemberg, Baden, Hessen, Elsaß-Lothringen
Shelfmark:
XIX/1085.4-6,1909
PURL:
https://digibus.ub.uni-stuttgart.de/viewer/object/1499766280559_1909/299/
11. September 1909 
BAUZ BITUNG 
293 
Abb. 7 Beispiel 
liehe Autorität besaß, und weil ferner durch vordrängende 
Reklame für einzelne Erfindungen häufig die brauch 
barsten vernachlässigt waren, wodurch das Niveau der 
Bestrebungen der Ausstellungsleitung herabgedrückt wurde. 
Bei Veranstaltung von Erfindungsausstellungen ist in 
erster Linie darauf zu achten, daß keinerlei Bevorzugung 
einzelner Erfindungen stattfindet, und ferner darauf, daß 
jede Erfindung, die zur Ausstellung zugelassen wird, 
einer ernsthaften Prüfung seitens des Besuchers würdig 
ist. Um eine Ausstellung so zu gestalten, ist naturgemäß 
eine Auswahl unter den Erfindungen erforderlich. Diese 
kann in erster Linie dadurch erreicht werden, daß von 
vornherein nur solche Erfindungen zur Anmeldung zu 
gelassen werden, welche in Deutschland patentiert oder 
zum Patent angemeldet und amtlich veröffentlicht sind, 
ferner solche, welche als Gebrauchsmuster eingetragen 
sind. Bei den ersteren wird eine weitere Prüfung in 
den meisten Fällen überflüssig sein, wogegen sie bei allen 
Gebrauchsmustern unbedingt nötig ist. Ohne die Schwierig 
keiten einer derartigen Prüfung zu verkennen, muß ich 
doch darauf hinweisen, daß jeder Sachverständige in der 
Lage ist, beispielsweise ein Perpetuum mobile auszu 
scheiden. Dies ist vielleicht ein krasses Beispiel; es 
wird aber doch eine ähnliche Möglichkeit für andre Er 
findungen bestehen, bei denen es sich um offenbar sinn 
widrige Vorschläge handelt. 
Die Kgl. Zentralstelle für Gewerbe und 
Handel in Stuttgart beabsichtigt den Versuch einer 
staatlichen Ausstellung zwecks Einleitung der 
Verwertung von gewerblichen Schutzrechten im obigen 
Rahmen zu machen. Dem Bestreben dieser Behörde, 
den Erfindern schon bei Anmeldung ihrer Erfindungen 
an die Hand zu gehen, ist vor Jahresfrist die erste 
amtliche Auskunftsstelle für gewerblichen Rechts 
schutz entsprungen, welche die auf sie gesetzten Hoff 
nungen über Erwarten erfüllt hat. Nach diesem Erfolg 
sind die Ziele obiger Behörde nunmehr dahin erweitert, 
den Erfinder auch noch über die Schutzerteilung hinaus 
Abb. 8 
Gegenbeispiel
        

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