Full text: Bauzeitung für Württemberg, Baden, Hessen, Elsaß-Lothringen (1909)

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BAÜZEITUNÖ 
Nr. 42 
für solches unehrenhafte, unlautere Geschäftsgebaren 
nicht entgehen. 
Als Geheimnis anzusehen ist allgemein das, was 
sonst nicht bekannt ist. Ein Fabrik- oder Geschäfts 
geheimnis ist für den Fabrikanten, für den Geschäfts 
inhaber das, was seiner Geschäftsgeharung, seinem Fabrik- 
betriebe, seiner Handwerkstätigkeit so eigentümlich ist, 
daß es in andern Geschäftskreisen nicht bekannt ist und 
nicht zur Anwendung kommt. Wer unbefugt, d. h. ohne 
daß er aus irgendeinem Grunde ein Recht zu der Mit 
teilung oder zu der Verwertung hatte, zum Zwecke des 
Wettbewerbs oder in der Absicht, dem Inhaber des 
Geschäftsbetriebs Schaden zuzufügen, derartige Geheim 
nisse mitteilt oder verwertet, verfällt den obenerwähnten 
Strafbestimmungen des Gesetzes gegen den unlauteren 
Wettbewerb, und es ist nur zu wünschen, daß jeder Ge 
schäftsmann, jeder Fabrikant etwaigen Verrat seiner Ge 
schäfts- oder Betriebsgeheimnisse, namentlich aber jede 
etwaige Verleitung seiner Angestellten zu diesem Verrat 
auf das unnachsichtigste zur Strafverfolgung bringt. 
Völlig neu ist der § 18, betreffend den Mißbrauch 
fremder Vorlagen und Zeichnungen. 
rechtlicher und zivilrechtlicher Rechtsbehelfe ausdrücklich 
Bestimmung getroffen. 
Der § 18 spricht nur von „anvertrauten“ Vor 
lagen u. s. w., gekaufte Vorlagen u. s. w. dürfen dem 
nach beliebig verwertet werden. 
Nach § 19 des Gesetzes verpflichten Zuwiderhand 
lungen gegen die Vorschriften des § 18 außerdem zum 
Ersätze des entstandenen Schadens. Mehrere Verpflichtete 
haften als Gesamtschuldner. Nach § 20 wird, wer zu 
Zwecken des Wettbewerbs es unternimmt, einen andern 
zu einer Zuwiderhandlung gegen die Vorschriften des 
§ 18 zu bestimmen, mit Gefängnis bis zu neun Monaten 
und mit Geldstrafen bis zu zweitausend Mark oder mit 
einer dieser Strafen bestraft. Jtz. 
Zehnter Tag für Denkmalpflege 
Wie sehr die Bestrebungen der Denkmalpflege in 
immer weiteren Kreisen gewürdigt werden, bewies die 
ungemein zahlreiche Teilnahme aus allen Gegenden 
Deutschlands an der diesjährigen Tagung. Mehr als 
400 Anhänger und Freunde dieser wichtigen Kulturauf- 
§18. 
„Mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geld 
strafe bis zu fünftausend Mark oder mit einer dieser 
Strafen wird bestraft, wer die ihm im geschäftlichen 
Verkehr anvertrauten Vorlagen oder Vorschriften tech 
nischer Art, insbesondere Zeichnungen, Modelle, Scha 
blonen, Schnitte, Rezepte zu Zwecken des Wettbewerbs 
unbefugt verwertet oder an andre mitteilt.“ 
Nach der Begründung dazu ist aus den Kreisen der 
Stickerei- und Spitzenindustrie über den Mißbrauch Klage 
geführt worden, der von Unternehmern mit den ihnen 
von den Fabrikanten zur Ausführung von Aufträgen 
übergebenen Schablonen getrieben wird. Diese Unter 
nehmer, meist sog. Lohnmaschinenbesitzer, benutzen die 
Schablonen zur Herstellung von Waren., die sie zum 
Schaden des Auftraggebers auf eigne Rechnung vertreiben. 
Aufkäufer besuchen die Betriebsräume der Lohnmaschi 
nenbesitzer, wählen von den dort für die Fabrikanten in 
Arbeit befindlichen Spitzen und Stickereien die ihnen 
am gangbarsten erscheinenden Muster aus und lassen 
diese von dem Unternehmer mit der Schablone der Fabri 
kanten ausführen. Aehnliche Mißsbräuche sind auch auf 
andern Industriegebieten vorgekommen. Da die bestehen 
den Gesetze nicht ausreichen, um solchen Verfehlungen 
gegen Treu und Glauben, welche ebenso verwerflich sind 
wie der im Wettbewerbsgesetze bereits unter Strafe ge 
stellte Verrat von Geschäfts- und Fabrikgeheimnissen, 
wirksam entgegenzutreten, hat das Gesetz gegen den 
unlauteren Wettbewerb darüber durch Gewährung straf 
gabe hatten sich Ende September in dem an römischen 
und mittelalterlichen Bauwerken reichen Trier zu 
sammengefunden. Aus den Verhandlungen, deren Leitung 
Geh. Hofrat Prof. Dr. v. Oechelhäuser in Händen hatte 
und die viele Anregung brachten, sei das wesentlichste 
mitgeteilt. 
An einer Erläuterung des neuen sächsischen Gesetzes 
gegen Verunstaltung von Stadt und Land zeigte Amts 
hauptmann Dr. Hartmann-Döbeln, daß das sächsische 
Gesetz sowohl auf dem Gebiete des Heimatschutzes wie 
auf dem der Denkmalpflege gegenüber dem preußischen 
Gesetz einen wesentlichen Fortschritt bedeutet, da es 
einheitlicher ist und die Regierung da, wo die Orts 
gesetzgebung versagt, einschreiten kann. Es wird dabei 
großer Wert auf die Erziehung des Publikums gelegt. 
Den Wiederaufbau der St. Michaelskirche in Hamburg 
behandelten Geh. Oberbaurat Hoffmann-Darmstadt und 
Prof. Högg-Bremen. AVährend der erstere die techni 
schen Abänderungen und Neuerungen, wie die Aus 
führung des Hauptgesimses und des Gurtgesimses des 
Turmes in Eisenbeton mit Eiseneinlagen als ein Gebot 
der größeren Feuersicherheit rechtfertigte, meinte der 
letztere, daß der Neubau zwar ein technisches Meister 
werk sei, daß er aber durch die technische Vereinfachung 
und Veränderung die Frische der Originalschöpfung des 
achtzehnten Jahrhunderts eingebüßt habe. Die Freiheit 
der Künstler sei unterbunden durch die an den Wett 
bewerb geknüpfte Bedingung, die Raumbildung und den 
Stilcharakter der alten Kirche beizubehalten. An die
	        

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