Volltext: Bauzeitung für Württemberg, Baden, Hessen, Elsaß-Lothringen (1915/16)

2. September 1915 
BAUZEITUNO 
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Konstanz. (Stadtrat). 
In der Ausführung: 
Krankenhanserweiterungsbau (M. 200,000), 
Leichenhallenneubau (M. 150,000), 
Anbau am Rheintorturm Lesehalle (M. 60,000), 
Herstellung der Straßen und Kanäle an die Ka 
sernen (VI. 180,000), 
Uferbefestigungsarbeiten am Rheingut. 
Mannheim. (Hochbauamt), ln Ausführung: 
Krankenhausneubau (M. 8,090,000), 
Hallenschwimmbad (M. 1,875,000), 
Fortbildungsschule (M. 580,900), 
Diesterwegschule (M. 770,000), 
Neubau Milchzentrale (M. 240,300), 
oder ein beliebiger Krieg die Firma von ihrer Lieferungs 
pflicht befreien solle, sondern es müßten erst solche ab 
norme Verhältnisse eintreten, daß die Firma nicht weiter 
arbeiten, ihren Betrieb nicht aufrecht erhalten könne. 
Sechs Kaufleute, denen die Firma die Lieferung eines 
großen Postens Ware verweigerte, beanspruchten daher 
von ihr gemäß § 326 B.G.B., nachdem die Firma die 
von ihr gestellten Forderungen hatte verstreichen lassen, 
im Klagewege Schadenersatz wegen Nichtlieferung. 
Indessen hat das Oberlandesgericht Posen die Kläger 
mit ihren Ansprüchen abgewiesen. Der Krieg wirkt 
im vorliegenden Falle als Grund zur Befreiung von der 
Lieferungspflicht für die Beklagte, so entschied der Ge 
richtshof. Wenn die Kläger auch geltend machen, die 
Vorschlag von Baurat Muesmann außer Wettbewerb. 
Neubau R. 2. Schule (M. 480,000), 
Leichenhalle Käfertal (M. 45,000), 
Um- und Erweiterungsbau Viktoria- und Hilde 
schule Rheinau (M. 830,000). 
Strenge Auslegung der Kriegsklausel 
in Liefernngsvertragen. 
In den zwischen einer Großhandelsfirma und ihren 
Abnehmern vereinbarten Lieferungsbedingungen hieß es 
u. a., daß Feuer, Streik und Krieg die Firma von ihrer 
Lieferungspflicht befreien sollen. Auf diese Bestimmung 
berief die Firma sich bei Ausbruch des gegenwärtigen 
Krieges ihren Kunden gegenüber und lehnte die Fort 
setzung ihrer Lieferungen ab. 
Hiermit waren die Abnehmer der Firma um so weniger 
einverstanden, als deren Vertreter oft erklärt hatten, daß 
nicht etwa ein beliebiges Feuer, ein beliebiger Streik 
Beklagte sei selbst davon ausgegangen, daß ein Krieg 
nur dann zur Lieferungsverweigerung berechtigen solle, 
wenn die Unmöglichkeit zu liefern hinzutrete, so kommt 
doch in Betracht, daß Erklärungen der von den Klägern 
behaupteten Art nur ganz allgemein von den Vertretern 
der Beklagten abgegeben sein sollen, nicht aber gerade 
beim Abschluß der hier strittigen Verträge. Die Kläger 
haben auch nicht geltend gemacht, daß beim Vertrags 
abschluß auf diese angeblichen Erklärungen irgendwie 
Bezug genommen ist oder daß sie zum Gegenstand von 
Erörterungen gemacht worden sind. Die Kläger haben 
vielmehr einen Schlußschein unterzeichnet, der keine Be 
schränkung der Kriegsklausel enthielt, und sie mußten 
als Kaufleute wissen, daß für ihre vertraglichen Bezieh 
ungen zu der Beklagten lediglich die Bestimmungen des 
von ihnen Unterzeichneten Schlußscheins maßgebend sein 
sollten. Die Erklärungen der Vertreter sind nur als Zu 
sage wohlwollender Behandlung der Angelegenheit durch 
die Beklagte aufzufassen, ohne daß eine rechtliche Ver
	        

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