Full text: Bauzeitung für Württemberg, Baden, Hessen, Elsaß-Lothringen (1917/18)

Dez. 1918. 
BAUZEITUNG 
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an Stelle des 3 m bisherigen Wichs der 4 m Abstand 
treten würde, soweit nicht die geschlossene Bauweise 
oder die Einhaltung größerer Seitenabstände, entsprechend 
den für einzelne Straßen geltenden besonderen Abstands 
bestimmungen, vorgeschrieben ist. Dem ist jedoch nicht 
so. Der Gebäudeabständ von 2X2 = 4 m genügt nur 
im günstigsten Fall, d. h. nur dann, wenn bei keiner 
der beiden für die Abstandsbemessung in Betracht kom 
menden Gebäudenebenseiten die Summe aus deren Höhe 
und Tiefe nicht mehr als 16 m beträgt und nicht nach 
irgend welchen anderen Vorschriften z. B. auf Grund der 
Hauptfensterabstandsregel (Art. 48 d. B.-O.) ein größerer 
Seitenabstand geboten ist. 
Zusammenschluß im Baugewerbe. 
Auf Grund einer Vereinbarung vom 15. Dezember 
d. J. ist der Arbeitgeberverband deutscher Firmen für 
Schornstein und Feuerungsanlagen, Sitz Berlin, Geschäfts 
stelle Hannover, als Fachverband in den Deutschen Ar 
beitgeberbund für das Baugewerbe eingetreten. Die 
Mitglieder des Fachverbandes sind verpflichtet, am Orte 
ihrer Niederlassung Mitglied des daselbst zuständigen 
Verbandes des Arbeitgeberbundes zu werden. Sie Ver 
zichten in Zukunft auf den selbständigen Abschluss von 
Tarifverträgen und haben die Unterverbände des Arbeit 
geberbundes bevollmächtigt, die Arbeitsbedingungen für 
die von ihnen beschäftigten Spezialarbeitergruppen tarif 
lich mit zu regeln.— Infolge des Zusammenschlusses 
ist als Vorstandsmitglied in den Bundesvorstand der Vor 
sitzende des Arbeitgeberverbandes deutscher Firmen für 
Schornsteinbau und Feuerungsanlagen, Herr Ingenieur 
Hugo Dieckhoff-Hannover eingetreten. 
Der Achtstundentag im Baugewerbe. 
Die allgemeine Einführung des achtstündigen Arbeits 
tages hat im Baugewerbe, in dem in den Winter 
monaten meist weniger als acht Stunden gearbeitet wird, 
zu einer erheblichen Erhöhung der Stundenlöhne der Ar 
beiter geführt, die in den meisten Orten, die bisher 
zehnstündige Normalarbeitszeit hatten, 25°/o beträgt, in 
Orten mit geringerer Normalarbeitszeit entsprechend 
weniger. Nach einer Entscheidung des Zentralausschusses, 
der mit der Durchführung der zwischen der Vereinigung 
der Deutschen Arbeitgeberverbände und den Zentralen 
der Gewerkschaften abgeschlossenen Vereinbarung vom 
15. November d. Js. beauftragt ist, sind die erhöhten 
Löhne bereits vom 30. November ab zu zahlen. Wo 
durch Vereinbarung bereits vorher ein Lohnausgleich vor 
genommen ist, soll es dabei sein Bewenden haben. Die 
baugewerblichen Tarifverträge zwischen Arbeitgeber- und 
Arbeiterverbänden bleiben im übrigen bis zu ihrem Ab 
lauf Ende März 1919 bestehen. — Die Bauunternehmer 
werden, wie der Deutsche Arbeitgeberbund für das Bau 
gewerbe mitteilt, soweit vor dem 30. November abge 
schlossene Bauverträge in Bettacht kommen, von ihren 
Auftraggebern besondere Vergütung der ihnen durch die 
unvorherzusehende Lohnerhöhung entstandenen Aufwend 
ungen fordern. 
Wettbewerb. 
Die Preise in dem großen Wettbewerbe, den der 
„Reichsverband zur Förderung sparsamer Bauweise“ un 
ter Leitung des Geheimrats Dr. Friedrich Seessel- 
berg zur Erlangung von Vorschlägen für die Verbilligung 
des Kleinhausbaues ausgeschrieben hatte, sind nunmehr 
zuerkannt worden. Da 245 Bewerbungen eingeliefert 
worden waren, so hat das Preisgericht unter dem Vor 
sitze des Präsidenten der Bayr. Akademie der Wissen 
schaften Dr. Crusius, später unter Führung des Geh. 
Baurats Go ecke, eine vielmonatige Arbeit zu bewälti 
gen gehabt. Es sind 3 zweite Preise zuerkannt word.cn, 
nämlich Mk. 6000 dem Bearbeiter des Vorschlages „Ein 
Mittelweg", Reg.-Bmstr. Dr.-Ing. Moritz Wolf, Stadt 
bauinspektor in Dortmund und seinem Mitarbeiter Dipl.- 
Ing. Schweighart-Augsburg; je Mk. 4000 erhielten 
die Verfasser der Arbeit „Deutschland voran“, die Archi 
tekten Albert Lohmann-Elberfeld, Karl Klingler- 
Elberfeld, Walter Hornscheidt-Elberfeld; ferner der 
Architekt Albert Bosslet-Berlin als Verfasser der 
Arbeit „Ein Schritt zur Tat“. In letztgenannter Arbeit ist 
namentlich das Sperrholzfabrikat der Firma J. Brüning & 
Sohn berücksichtigt worden. Den dritten Preis Mk. 2000 
erhielt Baurat Ge lius-Mainz mit der Arbeit „Zukunft“. 
Vier vierte Preise zu je Mk. 1000 sind zuerkannl wor 
den: Prof. Ernst Kühn-Dresden („Zellenbau“), Leopold 
Stelten-Charlottenburg („Wohnhofblock“), Dr.-Ing. Ru 
dolf Janz, Bürgermeister zu Wiesdorf a. Rh. und Wilhelm 
Fähler - Wiesdorf, sowie Karl Engelter - Mörs und W. 
Kleppe-Homberg a. Rh. Zwei Arbeiten sind außerdem 
zum Verkauf empfohlen worden („Schlesierland“ und 
„Dennoch“). Es ist anzunehmen, daß der Reichsverband 
auch aus dem sonstigen gesamten reichen Arbeitsmaterial 
eine wertvolle Veröffentlichung liefern wird, sodaß mehr 
oder minder alle Teilnehmer, auch die nicht prämierten, 
mit ihren Anschauungen zur Geltung kommen werden. 
Wer trägt die Zuwachssteuer? 
rd. Gelegentlich des Abschlusses des Kaufvertrages über 
ein Grundstück hatte der Käufer sich verpflichtet, alle 
durch den Eigentumswechsel veranlassten Abgaben jeder 
Art zu entrichten. Später weigerte sich der Käufer die 
Zuwachssteuer zu tragen, welche von dem Verkäufer den 
gesetzlichen Bestimmungen gemäß erfordert wurde und 
welche dieser dann von dem Käufer zurückverlangte. Der 
Käufer behauptet nämlich, er habe sich wohl verpflichtet, 
alle „Abgaben“ zu entrichten, die durch den Eigentums 
wechsel veranlaßt würden, die Zuwachssteuer jedoch sei 
nicht zu den Abgaben zu rechnen. Die Auslegung über 
dies, welche der Verkäufer jener Vereinbarung beilege, 
widerspreche den Anforderungen von Treu und Glauben 
mit Rücksicht auf die Verkehrsitte. 
Indessen hat sich das Reichsgericht dahin ausge 
sprochen, daß nach den zwischen den beiden Vertrag 
schließenden getroffenen Abmachungen die Kosten der 
Zuwachssteuer zweifellos von dem Käufer zu zahlen seien. 
Allerdings — so entschied der höchste Gerichtshof — 
soll die Zuwachssteuer, da sie den vom Verkäufer ge 
machten Gewinn erfassen will, auch den Verkäufer treffen. 
Will er sie auf den Verkäufer abwälzen, so muß das in 
den zwischen Käufer und Verkäufer zu treffenden Ab 
machungen in einer jeden Zweifel ausscließenden klaren 
Weise ersichtlich gemacht werden. Schon die Vorinstanz hat 
dahin erkannt, daß im vorliegenden Falle die Vereinbarung 
zwischen den Kontrahenden zwar nicht anders aufgefaßt 
werden könne als dahin, daß der Käufer auch die Ab 
gaben tragen sollte, die nach dem Gesetz eigentlich den 
Verkäufer treffen und selbst die, welche niemand von den 
Parteien kannte oder an die niemand dachte. — Dieser 
Anschauung, so meinte der höchste Gerichthof, ist bei 
zupflichten. Keinenfalls deutet der Gebrauch des Wortes 
„Abgaben“ darauf hin, daß die Zuwachssteuer von dem 
Käufer nicht gezahlt werden sollte. 
Vereinsmitteilungen. 
Wärttembergischer Banbeamten-Verein E. V. Ara 
Sonntag den 22. Dez. vormittags 10 Uhr fand im großen 
Stadtgartensaal zu Stuttgart eine öffentliche Versammlung 
des Verbands der technischen Vereine Württembergs 
statt, welche den Zweck hatte die Stellung der Techni
	        

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