Full text: Süd- und Mitteldeutsche Bauzeitung (1919/20)

1./16. Okt. 1910. 
BAUZEITUNO 
123 
Gerichtssaal. 
rd. Rücktritt der Versicherungsgesellschaft vom Bau 
haftpflichtvertrage wegen Vorhandenseins von Fließsand 
auf dem Baugrundstücke. Ein Grundeigentümer wollte 
auf seinem Gelände einen größeren Neubau errichten und 
schloß mit der Beklagten einen Versicherungsvertrag ab, 
wonach jene gegen eine Prämie von 245 Mark die Ver 
sicherung gegen Schäden, die durch den Neubau herbei 
geführt würden, übernahm. Als der Beklagten bekannt 
wurde, daß der Boden des Baugrundstückes nur bis zu 
zwei Meter Tiefe fest, darunter aber Fließsand in ganz 
erheblicher Stärke vorhanden war, erklärte sie ihren Rück 
tritt vom Vertrage. Es kam zu einem langwierigen Pro 
zesse zwischen dem Grundeigentümer und der Versiche- 
rungsgesgllschaft, in dessen Verlauf durch Zeugenaus 
sagen festgestellt wurde, daß namhafte Baufirmen es von 
vornherein abgelehnt hatten, irgendwelche Haftung für 
eines Grundstückes, auf dem ein großes Gebäude errichtet 
wird, ist zweifellos ein Umstand, der die Gefahren für den 
Neubau, sowie die aus der Ausschachtung der Baugrube 
erwachsenden Gefahren für die Nachbargrundstücke in 
solchem Maße erhöht, daß er für die Bemessung der Prä 
mien für die Haftpflicht gegen die durch den Neubau her 
beigeführten Schäden oder gar auch für die Uebernahme 
der Versicherung gegen Haftpflicht überhaupt von ent 
scheidendem Gewichte ist. Die Verschweigung des Um 
standes, daß in dem Baugrundstücke Wellsand unter 2 m 
Tiefe in erheblicher Stärke vorhanden ist, stellt sich dar 
nach als Arglist beim Abschlüsse des Versicherungsver 
trages dar, sodaß auch die Anfechtung gemäß § 123 BGB. 
gegeben sein würde, wonach bekanntlich derjenige, der 
zur Abgabe einer Willenserklärung durch arglistige Täu 
schung bestimmt worden ist, die Erklärung anfechten kann. 
— Die Beklagte ist nach alledem zum Rücktritt berechtigt. 
Türeinfassungen Architekt Finkbeiner, Stuttgart 
Schäden an den Nachbargrundstücken zu übernehmen, 
weil sie diese für ganz unvermeidlich und auch für nicht 
unbedeutend erachtet hatten. Auf Grund der Beweisauf 
nahme gelangte das Oberlandesgericht Hamrn zu der 
Ueberzeugung, daß dem Kläger beim Abschlüsse des Ver 
sicherungsvertrages die Bodenbeschaffenheit seines Grund 
stückes bereits bekannt gewesen sei. Hieraus — so meinte 
der Gerichtshof — ergab sich für den Kläger die Ver 
pflichtung, beim Abschlüsse des Versicherungsvertrages 
der Beklagten von dem Vorhandensein von Fließsand Mit 
teilung zu machen, denn das Vorhandensein von Fließ 
oder Wellsand in so geringer Tiefe wie 2 m im Boden 
Fragekasten. 
Anfrage. Bin zurzeit mit dem Aufbau eines abge 
brannten Pferdestalles beschäftigt und möchte, da es an 
Zement fehlt, den Fußboden über der Decke des Pferde 
stalles mit einem 2 cm starken Diara-Gipsstrich hersteilen. 
Die Deckenkonstruktion ist folgende: Nutensteine zwi 
schen 1. Balken gewölbt, die Anken und einige cm über 
dem Scheitel sind mit Schlackenbeton (Romanzement) aus 
betoniert, und hierauf soll nun der Estrich kommen. Die 
Unterschicht der Stalldecke ist mit einem Schwarzkalk 
mörtelverputz leicht überzogen, die Gewölbe mit ver
	        

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