Volltext: Süd- und Mitteldeutsche Bauzeitung (1919/20)

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BAUZEITUNQ 
Nr. 50/52 
10 cm werden natürlich auch Lochsteine hergestellt. Im 
Jahre 1913 stellte sich der Selbstkostenpreis für 1000 
Steine auf etwa 13 Mark; der Verkaufspreis der rheinischen 
Schwemmsteine für Großabnehmer betrug damals frei 
Wagen im Neuwieder Becken etwa 20 bis 21 Mark. Der 
Weltkrieg hat die Preise natürlich erheblich geändert. 
Bekannt ist die Verwendung der Hochofenschlacke zu 
Schottermaterial für den Wegebau oder zur Abwasser 
klärung; auch, als feisenbahnschotter ist solche Schlacke 
schon benutzt worden. Für Schotterzwecke ist jedoch 
nicht jede Schlacke benutzbar, da manche Schlackensorten 
zum Zerfallen neigen. Poröse Schlacke oder solche mit 
schämigen Köpfen ist ebenfalls als Schotter ungeeignet. 
Als Schotte^ dürfte besonders die Stückschlacke von Gieße 
reiroheisen und Hämatit geeignet sein. In Gegenden, wo 
es an Lehm- und Tonlagern fehlt, wird der Schlackenstein 
eine willkommene Aushilfe bieten. In Gebieten der Hütten 
industrie, wie, Schlesien, Rheinland und Westfalen, ist die 
Verwendung der Schlackensteine eine weitverbreitete und 
sind hier sogar Kirchenbauten mit Schlackensteinen aus 
geführt worden. Dr. B. Martell. 
Erfolgloser Versuch einer Brunnenanlegung. Werkvertrag 
oder Dienstvertrag? 
Ein Grundbesitzer hatte bei einem Brunnenbauer die 
Herstellung eines Brunnens auf seinem kleinen Grund 
stück bestellt. Die Arbeiten des Unternehmers waren er 
folglos, und nun klagte der Grundbesitzer auf Fertigstel 
lung der Arbeit, der Brunnenbauer dagegen auf Zahlung 
von 1200 Mark für die geleisteten Arbeiten abzüglich be 
reits erhaltener 200 Mark. Der Grundbesitzer behauptete 
nämlich, er habe eine Brunnenanlage für den festen Preis 
von 200 Mark bestellt, während der Brunnenbauer er 
klärte, es sei zwischen ihm und dem Besteller vereinbart 
worden, die Bezahlung solle nach Maßgabe der verwen 
deten Zeit erfolgen. 
Vor Gericht schob der beklagte Brunnenbauer dem 
Grundbesitzei den Eid über seine Behauptung zu, und der 
Kläger leistete diesen Eid auch. 
Nun behauptete der beklagte Unternehmer weiter, bei 
Verträgen der hier vorliegenden Art sei Vergütung nach 
Stundenlohn und Materialaufwand üblich. Das Gericht 
legte diesem Vorbringen jedoch kein Gewicht bei, vielmehr 
war es der Meinung, es könne sowohl die eine wie die 
andere Rechtsform gewählt werden. Die Unsicherheit des 
Erfolges dem Unternehmer zur Last zu legen, sei nicht 
unbilliger, als sie dem Besteller aufzubürden. Der Unter 
nehmer kann die bei seiner Tätigkeit erforderlichen Auf 
wendungen an Zeit und Mühe vorher in Anschlag bringen 
und danach seine Forderung bemessen oder ausdrücklich 
Zeitlohn ausbedingen. Der Besteller, der die Schwierig 
keiten regelmäßig weniger übersieht, als der Unternehmer, 
welcher Fachmann zu sein pflegt, wird gewöhnlich nicht 
gewillt sein, sich mit Verpflichtungen zu belasten, deren 
Umfang er nicht abschätzen kann. Im vorliegenden Falle 
wo es sich um eine Brunnenanlage auf einem Deinen 
Grundstücke handelt, das der Kläger für zirka 6000 Mark 
gekauft hat, kann nicht angenommen werden, daß dieser 
nutzlos Aufwendungen für über 1000 Mark hat auf sich 
nehmen wollen. 
Ist demnach die Behauptung des Beklagten, daß er für 
seine Tätigkeit als solche bezahlt werden sollte, unbe 
wiesen geblieben, so folgt daraus, daß sein Anspruch auf 
Vergütung für seine erfolglosen Arbeiten unbegründet ist. 
Es fragt sich, ob, wie der Kläger behauptet, ein Werk 
vertrag über Herstellung einer brauchbaren Brunnenan 
lage zustande gekommen ist. Nach den getroffenen Fest 
stellungen müssen dem Beklagten außer den bereits er 
haltenen 200 Mark noch zirka 130 Mark für die Herstel 
lung des Herdes mit Nebenarbeiten zugesprochen werden; 
für die eigentlichen Brunnenarbeiten dagegen ist ihm 
nichts zu bewilligen, da sie ohne Erfolg geblieben sind. 
Enteignung von Bauland zu Straßenzwecken. 
Eine Gemeinde hatte zum Zwecke der Errichtung einer 
Zufahrtstraße zu einem stark benutzten Bahnhofe einen 
erheblichen Geländestreifen von dem Grundstücke des 
Klägers enteignet, so daß das Restgrundstück des Klägers 
in zwei Teile getrennt wurde. Mit der Behauptung, das 
Grundstück sei durch die Enteignung so zerstückelt wor 
den, daß es nicht mehr zweckmäßig zur Bebauung be 
nutzt werden könne, verlangte der Kläger gemäß § 9 
Abs. 1 des Enteignungsgesetzes Abnahme der beiden 
Restgrundstücke durch die Gemeinde. 
Die Vorinstanz hatte die Klage für unbegründet er 
klärt. Das dem Kläger verbleibende Restgrundstück, so 
hatte das Gericht gemeint, sei durch die Abtretung keines 
wegs so zerstückelt, daß es nach seiner bisherigen Be 
stimmung nicht mehr zweckmäßig benutzt werden könne, 
denn der Umstand, daß die für den Fall der Bebauung zu 
zahlenden Anliegerbeiträge voraussichtlich einen hohen 
Betrag erreichen werden, beeinträchtige doch nicht die 
Zweckmäßigkeit der Bebauung der Grundstücke. 
Anderer Ansicht war das Reichsgericht, wel 
ches auf Revision des Klägers das angefochtene Erkennt 
nis a u f h o b und die Sache in die Vorinstanz zurückver 
wies. /'weckmäßig kann der Restteil dann nicht baulich 
ausgenutzt werden, wenn die Bebauung nur unter Auf 
wendung unverhältnismäßig hoher Kosten bewirkt wer 
den kann. Wenn die Vorinstanz meint, die Anliegerbei 
träge, die für den Fall der Bebauung in Zukunft zu zahlen 
seien, dürften bei Prüfung der Zweckmäßigkeit der Be 
bauung nicht herangezogen werden, so setzt sie sich in 
Widerspruch mit der Rechtsprechung des Reichsgerichts. 
Ist dem Enteigneten eine Bebauung deshalb nicht zuzu 
muten, weil er mit ihr infolge der zu entrichtenden und 
nicht erstattungsfähigen AnliegerbeF T äge einen wirtschaft 
lichen Erfolg nicht erzielen kann, so soll der Unternehmer, 
der den Enteigneten in diese Lage gebracht hat, ütn aus
	        

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