Die Expropriation und das Baugewerbe. — Nordamerikanische Holzbauten. 
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Die Erpropriation und das Baugewerbe. 
Von 
Dr. jur. Gustav Freudenstein. 
Chefredakteur der Blätter für populäre Rechtswissenschaft.) 
II. 
zur Zeit der Expropriation das fragliche Grundstück als Baugrund 
zu verkaufen und daß diese Aunahme eine sichere und festbegrün— 
dete sein müsse. 
Danach wäre eine zur Zeit der Expropriation enicht verkäufliche 
Parzelle, selbst wenn sie mitten in der Stadt an beiebter Siraße 
iegt, niemals Baugrund. Die Entschädigungsfrage, die doch nach 
»em objektiven Werth geregelt werden soll, hinge von der zu— 
älligen alle Tage veränderlichen Verkaufskonjunttur ab. Wer 
nitten in der Stadt eine große Anlage z. B. Fabrik besitzt oder 
ver ebendort in Spekulation ein Areal gekauft hat, das ein paar 
sundert Baustellen für kleine Arbeiterhäuser euthält, der könnte, 
venn ihm Alles dies auf einmal enteignet wird, nur den einfachen 
Werth verlangen, weil er auf einmal Alles dies nicht verkaufen 
önne, nicht Alles zugleich verkäuflich sei? Wenn, wie zu Zeiten 
des Seinepräfekten Hausmann ganze alte Stadtheile niedergerissen 
vürden und nuu ploͤtzlich Jemandem der leere Bauplatz exproprurt 
vird, soll er da etwa ohne Ruäcksicht auf Bauplatzqualität ent 
chädigt werden, weil ia fraglich sei, ob jetzt grade sein Platz ver— 
äuflich sei, da daneben so viele andere Baustellen lägen? 
Nach diesem Obertribunalserkenntniß ist ieder Ankauf von 
Brundstücken auf Spekulation von der Gefahr bedroht, daß der 
Enteignete die theuer erworbeuen Grundstücke nachher als ein— 
aches Ackerland bezahlt erhält. Niemand, dem 5 nebeneinander— 
iegende Baustellen enteignet werden, wird am Tage des Expro— 
zriationsbeschlusses bezw. Gerichtserkenntnisses, den sicheren und 
jegründeten Nachweis liefern können, daß diese Stellen sämmtlich 
ind gleichzeitig sofort verkäuflich gewesen seien. Es wird eben in 
her 3 successive angekauft und angebaut und ist mithin ein 
ängerer Zeitraum auch für die Ermittelung der Frage nach 
her Baugrundsqualität in Ansatz zu bringen; nicht blos „die Zeit“ 
»der „der Tag“ der perfekten Expropriation, d. h. der Zeitpunkt 
vo der Enteignete sein Eigenthum verliert. Allein der große 
Frpropriator Staat hat ein Interesse, die Entschädigungen zu 
rücken. Das Meiste expropriirt er selbst, oder er giebt doch 
inem Anderen im öffentlichen Interesse, d. h. also im staat— 
ichen Interesse ein Expropriationsrecht. 
Die Verkäuflichkeit ist also niemals, wenn man richtig 
chätzen will, entscheidend für die Baugrundseigenschaft. Der beste 
ind notorischste Bauplatz, welchen Jemand ererbt hat, kann z. B. 
nit einem vom Erblasser bei Strafe der Nichtigkeit des Ver— 
aufs ꝛc. ausgestatteten Veräußerungsverbot belastet sein. Soll 
deshalb die Baunlatzqualität außer Ausatz bleiben? 
Ferner soll nach dem Erkenntniß für letztere nicht einmal 
jenügen, die Feststellung, daß schon zur Zeit der Enteignung 
Machfrage dicht bei den enteigneten Parzellen nach Bauplätzen ge— 
wesen sei. Soll etwa gefordert werden, daß dem Enteigneten 
elbst bereits Angebote gethan sind? Es scheint fast so. Als 
ann thäte jeder am Wohlsten, er ließe sich unter Vorbehalt beider— 
eitigen jederzeitigen Rücktritts von einem Dritten eine übermäßige 
daufsumme von einem beliebigen Dritten bieten und man ließe 
sieses Angebot stets in der Schwebe. Alsdann würde doch wohl 
die Verkäüflichkeit feststehn. 
Man erkennt, wohin es führt, das Erforderniß der Ver— 
äuflichkeit bei der Werthabmessung von Bauplätzen aufzustellen 
Der Betrügerei wäre Thür und Thor geöffnet. Der in Folge 
inseres Expropriationsgesetzes mögliche und thatsächlich geübie 
Schwindel, wodurch hohe Entschädigungssummen erzielt werden, 
hat dahin geführt, daß der Richter die Forderungen der Expro— 
priirten überhaupt mit ungünstigen Augen ansieht und darunter 
muß die materielle Gerechtigkeit auch in solchen Fällen leiden, wo 
in der That wegen der Baugrundsqualität eine höhere Entschädi— 
zung als angemessen am Platze sein würde. Deshalb mätelt 
hinterher der Gerichtshof an dem Gutachten der Sachverständigen 
und zieht daraus andere, abweichende Schlüsse. 
Anm. d. Red. Obgleich wir nicht mit allen Ausführungen des 
derrn Verfassers einverstanden sind, gewähren wir diesem Artikel doch gern 
ldufnahme, um zur Klärung dieses wichtigen Gegenstandes beizutragen. 
Wir haben im vorigen Artikel behauptet, das Preußische 
Expropriationsgesetz werde von den Gerichtshöfen bezüglich der 
jür den Enteigneten auszuwerfenden Entschädigung zu enge aus— 
gelegt, ein Schicksal, welches es übrigens mit anderen Enteignungs— 
gesetzen theilt. Für diese Behauptung sind wir in der Lage, zwei 
das Baugewerbe interessirende Urtheile höchster Gerichtshöfe bei— 
hringen zu können. Ueber die Berücksichtigung der Eigenschaft des 
enteigneten Grundstücks als Baugrund erging ein Erkenntniß 
des Preuß. Obertribunals zu Berlin vom 17. September 1877 
vergl. Wallmann, Deutsche Juristen-Zeitung, Jahrg. 1878, 
S. 11, 12). Der Sachverhalt war dieser: 
Das 1877 zu Essen i. W. zum Theil enteignete Grundstück 
war kurze Zeit vor der Enteignung noch als Acker- und Garten— 
land benutzt worden. Erst Ende 1865 war es von den Klägern 
mit den übrigen ihnen gehörigen, anliegenden Grundstücken zur 
Bebauung bestimmt worden und zu diesem Zweck ein Bebauungs⸗ 
plan aufgestellt worden. Daraufhin fordern die Kläger von der 
Xpropriirenden Rheinischen Eisenbahn Entschädigung unter zu 
Hrundelegung der Baugrundqualität. Der Gerichtshof hat diesen 
Anspruch verworfen und nur den gemeinen Verkaufswerth zuge— 
dilligt. Aus den Entscheidungsgründen ist zu notiren: 
Weder die von den Klägern für die Parzelle getroffene Be— 
timmung als Baugrund, noch die Lage derselben in der Nähe 
der Stadt seinen für sich allein geeignet, ihr die Qualität als 
Baugrund zu verleihen. Es habe auch die Verkäuflichkeit der 
Baustellen hinzutreten müssen; erst dadurch habe ein höherer als 
der gemeine Werth überhaupt erst begründet werden können. 
Ohne die Verkäuflichkeit sei das Projekt der Kläger und selbst 
eine von ihnen bereits begonnene theilweise Bebauung der 
enteigneten Parzelle eine unsichere, bei der Werthschätzung nicht zu 
nerücksichtigende Spekulation geblieben. 
Die Verkäuflichkeit sei aber von den Klägern nicht dar— 
zelegt. — Sodann deduzirt das Urtheil das Gutachten des Sach— 
herständigen, der die Verkäuflichkeit bejaht hatte, sei nicht schlüssig 
gewesen, weil aus seiner Begründung sich die Verkäuflichkeit noch 
iicht folgern lasse: 
Der Sachverständige W. (NB. es sind mehrere vernommen!) 
olgert die Verkäuflichkeit der Baustellen aus den Lokalverhält— 
nissen, aus der in fortwährender Zunghme begriffenen Bevölkerung 
von Essen und dem Bedürfniß zur Erweiterung der Stadt, und 
es möge richtig sein, was der Apellationsrichter als notorisch 
annehme, daß schon zur Zeit der Enteignung Nachfrage nach 
Baustellen dort gewesen sei. Allein nach den Angaben des 
Sachverständigen habe auch bereits im Jahre 1865 die Bauthätig— 
keit in Essen ihren Höhepunkt erreicht und an Baugrund sei in 
der Nähe der Stadt kein Mangel gewesen; noch jetzt lägen dort 
gzrößere Flächen unbebaut. „Die vom Sachverständigen auf die 
illgemeinen örtlichen Verhältnisse gegründete Annahme, daß es 
den Klägern zur Zeit der Enteignung möglich gewesen wäre, auch 
das fragliche Grundstück als Baugrund zu verwerthen, läßt sich 
daher als eine sichere und festbegründete keinesweas aner— 
ennen.“ 
Nach dem Anschlage des Sachverständigen umfasse ferner 
das von der Enteignung betroffene Grundstück 63 Baustellen. 
Außerdem kämen noch andere den Klägern gehörige, von ihnen 
gleichfalls zur Bebaunng bestimmte 17 Morgen jenseits des 
Steggenberger Weges hinzu. (NB. Diese 17 Morgen haben mit 
der Expropriation Nichts zu thun!) Wenn die Kläger eine so be— 
deutende Zahl von Bauplätzen mit einem Mal zum Verkauf 
tellen wollten, so hätten besondere Umstände vorhanden sein 
müssen, um ihrem Unternehmen Erfolg zu sichern und es nicht 
als bloße Spekulation erscheinen zu lassen. Dergleichen Um— 
stände hätten weder die Kläger, noch die Sachverständigen ange— 
ührt. Sie geben sogar zu, es seien nicht sämmtliche Baustellen 
ofort verkäuflich gewesen, hielten dies aber für unerheblich, 
indem sie der irrigen Meinung feien, die von ihnen den Grund— 
tücken gegebene Bestimmung sei lediglich entscheidend. 
So das Preuß. Obertribunal. 
Richtig ist in diesen Ausführungen, daß nicht die bloße Ab— 
iicht (Bestimmung) auf einem Grundstück ein Gebäude errichten 
u wollen, die Bauplatzqualität verleiht (s. später unten). Im 
Uebrigen muß aber ein großes Fragezeichen bei dem Erkenntniß 
gesetzt werden. Unrichtig ist nämlich die Aufstellung, daß Bau— 
grundeigenschaft erheische, daß es dem Enteigneten möglich gewesen, 
Nordamerikanische Holzbauten. 
(Hierzu 6 Fig.) 
Gelegentlich der Beschreibung eines von der Regierung der 
Bereinigten Staaten Nordamerika's am Ufer des Meeres ausgeführten 
stettungsstation berichtet der bisherige technische Attaché der preuß. 
Bvesandtschaft in Washington, Regierungs- und Baurath Lange, in 
rusführlicher Weise über nordamerikanische Holzbauten, welche auch 
ür die Leser dieses Blaättes nicht ohne Interesse sein dürften. 
Besonders charakteristisch für die dort übliche Bauweise ist es, daß 
yei diesen Holzbauten, möglichst für alle Bautheile, für welche bei 
ins oft auch andere Materialien Anwendung finden, das Holz ge— 
vählt wird, sowie daß für die Decken und Wände an Stelle der