Full text: Deutsches Baugewerks-Blatt : Wochenschr. für d. Interessen d. prakt. Baugewerks (Jg. 44, Bd. 3, 1884)

Die Expropriation und das Baugewerbe. — Nordamerikanische Holzbauten. 
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Die Expropriation und das Baugewerbe. 
Von 
Dr. jur. Gustav Freudenstein. 
(Chefredakteur der Blätter für populäre Rechtswissenschaft.) 
III. 
Im vorigen Artikel sahen wir, wie miangelhaft die richter— 
liche Werthschätzung des Expropriationsstücks dadurch wird, daß 
für die Bewahrheitung einer behaupteten Baugrundsqualität Un— 
mögliches vom Gericht verlangt wird. Auch das Reichsgericht 
trifft noch nicht ganz das Richtige und geht zu Gunsten des Exr— 
propriirten noch nicht weit genug. Im Erkenntniß des III. Civil- 
senats v. 13. Juli 1880 (Annalen v. Braun und Blum, II, 
S. 391 ff.) werden folgende Sätze anerkannt: 
Das Preußische Enteignungsgesetz vom 11. Juni 1874 basirt 
auf dem Prinzip, daß die Entschädigunqg auf objektiver Grundlage 
zu bemessen sei; deshalb dürfen nur zur Zeit der Enteignung be— 
stehende Eigenschaften und Bestimmungen des Grundstücks berück— 
iichtigt werden. Unter diesen Voraussetzungen ist aber auch die 
qünstige Lage des Grundstücks zu bestimmten, z. B. industriellen 
Verwendungen zu berücksichtigen. 
Aus den Entscheidungsgrunden ist hier zu vermerken (Kläger 
war der Enteignete, der in III. Instanz Richtigkeitsbeschwerde er— 
hob, Beklagter war der Fiskus): 
a. „Mit Unrecht stellt die Nichtigkeitsbeschwerde den Grund 
satz auf, daß schon durch die Absicht des Eigenthümers ein Grund— 
stück hinfort in einer gewissen Art zu benutzen, dasselbe eine „„Be— 
stimmung““ erhalte, welche die Anwendung des 8 9 des Preuß 
Enteignungsgesetzes vom 11. Juni 1874 rechtfertige. Dieses Ge⸗ 
setz basirt, wie alle neueren Enteignungsgesetze auf dem Prinzip, 
daß die Entschädigung des Expropriaten auf objektiver Grundlage 
zu bemessen sei. Diesem Prinßzipe wirde es augenscheinlich wider— 
streiten, wenn bei Feststellung der Expropriationssumme eine 
EFigenschaft des enteigneten Grundstücks in Betracht gezogen würde, 
welche zur Zeit der Enteignung thatsächlich noch gar nicht existirt, 
welche das Grundstück nach der Absicht (oder Ansicht?) seines 
Eigenthümers späterhin erhalten haben würde, welche aber zu der 
gedachten Zeit noch ungewiß, jedeufalls in keiner Weise ver— 
wirklicht war. Die Bestimmung eines Grundstücks, welche der 
3.9 des Gesetzes im Auge hat, muß, um bei der Enteignung be— 
rücksichtigt zu werden, bereits in die äußere Erscheinung ge— 
treten sein; die Berücksichtigung einer blos möglichen, künftigen, 
wenn auch von dem Eigenthümer beabsichtigten Verwendung ist 
non dem gedachten 89 nicht in Aussicht genommen.“ 
Den 89 s. übrigens in unserem Artikel II. 
b. Es wird dann ausgeführt, daß die Sachverständigen mit 
Recht „die günstige Lage des Grundstücks, namentlich zur Er—⸗ 
richtung von zu industriellen Zwecken bestimmten Gebäuden in 
Betracht gezogen hätten. — 
So das Reichsgericht. 
Es fragt sich, wenn man diese Sätze auf die Frage nach 
der Bauplatzeigenschaft auwendet, was muß in der Lage und Ver— 
fassung der Parzelle eingetreten, bezw. wie muß sie vom Eigen— 
thümer behandelt oder verändert worden sein, um ihr jene Eigen— 
schaft bei der Abschätzung zu sichern. Was bedeutet für Bauplätze 
der Satz, es müsse die Bestimmung des Grundstücks als Bauplatz 
„in die äußere Erscheinung getreten“, „verwirklicht“ sein, 
um bei der Abschätzung berücksichtigt zu werden? 
Hier macht sich die Lückenhaftigkeit des Preuß. Ex— 
propriaͤtionsgesetzes empfindlich fühlbar. Das Fehlen einer norm— 
gebenden positiven Bestimmung muß nach der Natur der Sache 
ünd an der Hand allgemeiner Rechtsgrundsätze ergänzt werden. 
Jene „Verwirklichung“ oder das „In die äußere Erscheinung 
Treten“ der Bauplatzeigenschaft kann keinesfalls erheischen, daß 
mit der Bebauung bereits der Anfang gemacht worden sei; es ge— 
nügt auch nicht, daß der Parzelleneigenthümer den Platz wüst 
liegen läßt, zur Ausfüllung von Unebenheiten das Anfahren von 
Bauschutt gestattet, ein Stacket zieht, ein Schild anbringt, welches 
zum Ankauf auffordert ꝛc. Solche Aeußerlichkeiten können für sick 
allein die Bauplatzqualität nicht herstellen. Letztere kann sehr 
zut vorhanden sein, obwohl jene Kennzeichen sämmtlich fehlen 
also die Parzelle noch als Acker, Wiese oder Garten uneingefriedigt 
daliegt. — Für die Baugrundeigenschaft kann jener Satz nur die 
Bedeutung haben, daß die Bedingungen der Verwerthung der 
Parzelle als Bauplatz bereits in der Wirklichkeit zur Existenz ge⸗— 
kommen sein müssen und nicht erst künftige sein dürfen. Diese 
Bedingungen können aber sehr wohl schon in der Wirklichkeil 
(und gegenwärtig, d. h. zur Zeit der Expropriation) zur Existenz 
gekommen sein, wenn auch die wirkliche thatsächliche Verwerthung 
erst nach Jahren eintritt, wenn ich erst nach Jahren meinen Bau— 
platz verkaufen werde. Mit andern Worten, auch der Hoffnungs— 
werth ist in Anschlag zu bringen. Ist es denn nicht selbst dann 
ein bloßer Hoffnungswerth, der geschätzt wird, wenn der Richter 
auf Grund sachverständigen Gutachtens einer unbebauten Parzeile 
die Bauplatzqualität durch Urtheil zuerkenut? Also mit dem Satze 
ein bloßer Spekulations-, d. h. Hoffnungswerth, müsse bei der Ex— 
propriationsentschädigung außer Ansatz bleiben, kommt man über— 
all nicht aus, vielmehr wird dieser Satz sogar unmerklich bei jeder 
Abschätzung mitangewandt werden müssen. Danach ist auch eine 
erst nach Jahren voraussichtlich eintretende Bebauung bei Taxation 
der dem Enteigneten zu gewährenden Entschädigung mit zur 
Brundlage der Abschätzung zu machen, aber freilich wird dann 
auch die Summe um so geringer ausfallen, je längere Zeit muth— 
maßlich hingehen wird, bis das Grundstück als Baugrund ver— 
werthet wird. Der Gutachter und Richter soll also nie vergessen, 
daß er einen Hoffnungswerth zu schätzen hat. Bei einem frisch 
eingesäten Acker müssen deshalb auch nicht blos (neben dem eigent— 
lichen Grundwerth) die Bestellungs- und Einsaatkosten vergütet 
werden, wenn nach der Zusäung sojort expropriirt ist, sondern 
auch die Ernte muß mit veranschlagt werden und zwar nach 
ihrem muthmaßlichen Ertrage, denn auf sie hatte der Enteignete 
»ereits eine Hoffnung als erworbenes Recht, er würde die Ernte 
zezogen haben oyne weitere Mühe, wenn er nicht enteignet wäre; 
er ist mithin nur dann voll entschädigt, wenn auch die Ernte als 
Rechnungsfaktor mit in Ansatz kommt. 
Verführe man bei Schätzung von Bauparzellen nach andern 
Regeln, so würde das Baugewerbe oft tief geschädigt und dem 
soliden Unternehmungsgeist würden seine baaren Auslagen unr 
Frücht: geraubt werden. Muß nicht der große Bauunternehmed 
Baustellen in Vorrath haben, um, falls er keine sonstige Arbeit 
hat, auch einmal auf Spekulation Häuser bauen zu können, die er 
dann wieder losschlägt? Ein solcher Bauunternehmer wird aber 
regelmäßig theurer für die Baustellen zu zahlen haben, als ge— 
woͤhnliches Land kostet; mithin wäre es ein Unrecht, hier ausschließ— 
lich die Verkäuflichkeit der Stelle als Bauplatz zur Zeit der Ex— 
propriation maßgebend sein lassen zu wollen. 
Den Sachverständigen muß vielmehr bei Abschätzung der 
Bauplatzqualität einer Paczelle ein weiterer Spielraum gelassen 
werden. Jede Schätzung, auch die einer unzweifelhaft vorhandenen 
Sache, ersordert das Waltenlassen des Ermessens des Gut— 
ichtens; um wieviel mehr aber ist das freie Ermessen unentbehr— 
iich, wenn eine Hoffnung, die ich bereits im Vermögen habe 
welche aber noch keine reelle Frucht getragen hat, zu taxiren ist? 
Nordamerikanische Holzbauten. 
(GHierzu 6 Fig.) 
(Schluß.) 
Die Innen- und Außenseiten des Gebändes sind mit Brettern 
derschalt und zwar erstere mit 21,, cm starken, genutheten und 
zehobelten Brettern. Die Außenfläche des Gebäudes erhält zu— 
aächst eine ebensolche, aber nicht gehobelte Verschalung, die zur 
nöthigen Verstrebung des ganzen Bauwerks in diagonaler Richtung 
aufgenagelt wird. Ueber diese wird dann eine Schicht Dachpappe 
Fefestigt, auf welcher endlich die 21 cm breiten Bretter liegen. 
Letztere werden entweder in wagerechter Richtung, sich schuppen— 
artig überdeckend, oder senkrecht laufend, auf den Fugen durch 
Leisten gedeckt, angeordnet. Fußböden, Decken- und Dachschalung 
zestehen ebenfalls aus genutheten Brettern, erstere 31,, letztere 
beiden 21/, cm stark. Um ein Werfen der Bretterungen möglichst 
zu verhindern, erhalten die Bretter überall nur eine geringe Breite, 
die bei den Fußböden meist nur auf 13 cm, bei den durch Rand— 
und Stoßbretter einfach getheilten Decken auf nur 10 cm be— 
messen ist. 
Auf die Dachschalung wird wieder eine Schicht Dachpappe 
zenagelt, und darauf werden dann die Holzspindeln schuppenartig 
Hefestigt. Die Dachkehlen werden mit gewalztem Blei (pro Qua— 
Fratmeter etwa 20 ig schwer) eingedeckt. Alle Theile dieser Bau— 
werke bestehen meist nur aus Nadelholz und zwar je nach den ört⸗ 
lichen Verhältnissen aus Weißtanne, Hart- und Gelbfichte. Zu 
J Dachschindeln wird meist bestes Zedernholz verwendet.
	        

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