Volltext : Deutsches Baugewerks-Blatt : Wochenschr. für d. Interessen d. prakt. Baugewerks (Jg. 45, Bd. 4, 1885)

 

 

Art. 6-8. [8-9a.] Verhältniß von Ortsbauplanen ec. zu Grundstücken ec.

Unsere Amtleut, Burgermeiſster, Gericht und Rath in jeder Stadt
„ihr Aufsehen haben, das nicht gestatten, ſondern darinnen dieſer
Unserer Satzung und Ordnung nach gebührenden Beſcheid und Maß
geben, auf daß Gefahr und Aufsaz fürgekommen und nach gemeinem
Nutz und Wohlstand gebauet werde,"
insbeſondere ſollen alte Scheuern,
„als in vielen Unſern Städten gegen denen Markt-Pläzen und
gemeinen durchgehenden offenen Straßen und Gassen, dem gemeinen
Nuz und Zier in viel Weg beſchwerlich und verhinderlich befunden
worden , ferner zu keiner Scheuer mehr gericht, noch an Balken,
Schwellen, Säulen, Wänden, Dachung und Anderem ausgehebt und
gebeſſert, sondern wo diese alte, und hievorgebaute Scheuern in Abgang
 kommen, alsdann ſollen die allein zu häuslicher nothdürftiger
Wohnung, dieser Unserer Ordnung, Sazung, auch gegebenen Beſcheid
und Maß nach, gebauet werden."
Diese Bestimmungen in Verbindung mit den Vorschriften der Bauordnung
 im
Tit. : „Von baufälligen Häuſern“
haben dazu geführt, daß nach dem Gesetz und unter der Mitwirkung der

Behörden errichtete Gebäude, welche der Durchführung der Ortsbauplane, |

insbeſondere der Erbreiterung und Correktion der Straßen im Wege ſtanden,
 nachdem sie in Folge der geſehlich behinderten Unterhaltung baufällig
geworden waren, ohne Entſchädigung beſeitigt werden mußten. Wenn gleich

Fälle dieser Art, welche insbesondere in Folge der Bestimmung der Gene- |
ralveroronung vom 18. April 1808 A. IL, wornach in bereits beſtehenden

Straßen, welche enger als 40 Fuß sind, weder ein neues Gebäude anger
legt, noch ein altes, zu Grunde gegangenes, wieder aufgeführt werden ſoll,
häufig hätten ſein ſollen, verhältnißmäßig ſelten sind, weil das Geſeß ume J
gangen oder durch Dispensation Nachsicht geübt wurde, ſo haben ſchon die
verhältnißmäßig wenigen Fälle die Betheiligten hart betroffen, und ſchon
die Möglichkeit eines solchen Verfahrens ist eine Aufforderung, abzuhelfen.
Die fraglichen Bestimmungen widerstreiten dem natürlichen Recht und der |
Forderung genügenden Schutzes des Privatrechts um so mehr, als ihr Zwedk
auch ohne einen so ſchweren Eingriff in das Privatrecht erreicht werden
kann und sie nur ein bequemes Mittel sind, um die öffentlichen Intereſſen
ohne Opfer von Seiten der öffentlichen Kaſſen auf Kosten der Privaten zu
ſichern. Sie laſſen sich nur aus den Anschauungen einer vergangenen Zeit,
welche den öffentlichen Rückſichten ſelbſt in Dingen von einer verhältnißs 1
mäßig untergeordneten Bedeutung ein überwiegendes Gewicht beilegte, err
klären und sind mit den jetzigen rechtlichen und polizeilichen Anschauungen
und Verhältnissen nicht mehr vereinbar. Ueberdieß haben sie eben wegen
ihrer exorbitanten Härte ihren Zweck verfehlt und fich mehr schädlich als
nützlich erwiesen, wenn ſie auch nur mit Einſchränkung auf bereits beſtehendhe
Straßen und Häuſerquartiere angewendet und für die Anlage neuer oder
die Verlängerung schon vorhandener Straßen nicht als maßgebend behandelt
wurden. j

Der Entwurf sucht daher auch in dieſem Punkt den Privatintereſſen
mehr Rechnung zu tragen, ohne dabei übrigens die Durchführung der Orls®

 
            
Waiting...

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzerin, sehr geehrter Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.