5TUDIUM & LEHRE
FaVeVe zur Hochschulpolitik:
Aktiv gegen Einschreibgebühren -
Demonstrationen - Boykott - Gespräch
katalog, der in den einzelnen Hochschulen
diskutiert worden war und
dann landesweit abgestimmt wurde
In diesem Forderungskatalog geht e
neben der Demokratisierung der
Hochschulen und Studentenwerke
der adäquaten Ausstattung der
Hochschulen auch um die aktuelle
Beschlußvorlage für den Landtag.
Die Universitätsgesetz-Novellieruneg
sieht unter anderem Studiengebüh
ren in Höhe von 1.000 Mark ab dem
14. Semester vor; an der Universitä
Stuttgart wird etwa jeder fünfte Stu
dierende davon betroffen sein.
Inzwischen werden die Hochschu
len mit immer neuen Sparbeschlüs
sen konfrontiert. So muß die Unive
Angesichts der aktuellen Bildungspolitik
regte sich im zurückliegenden Wintersemester
massiver Widerstand bei
den Studierenden. Im Dezember 1996
hatte die LandesAstenKonferenz (LAK)
zu einer landesweiten Kundgebung
aufgerufen, wenige Tage später fand
zusätzlich eine Demonstration der Studierenden
aus dem Großraum Stutt-Jart
statt. Da der Protest von über
zehntausend Studierenden in ganz Baden-Württemberg
ebensowenig Reso-1anz
bei den Regierungsparteien hervorrief
wie die Demonstration zur
Schülerbeförderung, rief die LAK zu Beginn
dieses Jahres zu einem Boykott
der sogenannten Rückmelde- und Immatrikulationsaebühren
auf.
der Vollversammlung genannten
Stichtag, dem 7. Februar 1997, hatten
aber nur 2.641 Studierende auf das
„Treuhandkonto“ überwiesen, was
ainer Quote von 14 Prozent (bezogen
3uf die Studierendenzahl von 18.864
‚m Wintersemester 1996/97) entsprach.
Zu diesem Zeitpunkt hatten
allerdings auch nur knapp 20 Prozent
13.700) das Geld an die Uni-Kasse ge:
Denn die geforderte „Verwaltungsgebühr“
in Höhe von 100 Mark diene
so die Studierenden - nur zur Sanierung
des Staatshaushalts. Dies
werde an dem krassen Mißverhältnis
von gefordertem Betrag und tatsächichem
Verwaltungsaufwand deutich,
der bei einem Zeitaufwand von
atwa 1,3 Minuten rund fünf Mark ko
stet (s.a. Rechnungshofbericht Sep-:ember
1994).
Auf der Vollversammlung am 15.
Januar 1997 beschlossen fast 1.500
Studierende, den Gebührenboykott
an der Universität Stuttgart ab einer
3eteiligungsquote von 33 Prozent
durchzuführen. Dazu sollten die Studierenden
die geforderten Gebühren
von 100 Mark auf ein von einem
Aechtsanwalt geführtes „Treuhandconto“”
überweisen. Bis 711 dem van
“ast 1.500 Studierende sprachen sich bei einer Vollversammluna fur einen Bovkott de:
Zückmeldegebüuhren aus
zahlt. Somit mußte der Boykott abge
orochen werden, obwohl sich einige
Studentinnen noch gar nicht entschieden
hatten. Ursache für das
Scheitern des Boykotts war unter an
derem die extreme Zeitknappheit,
aber auch ein Informationsdefizit bei
den Studierenden, die die Risiken
ıicht richtig einschätzen konnten.
Trotz des frühzeitigen Abbruchs
kann die Aktion als Erfolg gewertet
werden. Immerhin hatten die Medier
wochenlang darüber berichtet und
damit eine Diskussion über die Hoch
schulen in der Gesellschaft provoziert.
Außerdem hatte sich Wissenschaftsminister
von Trotha erstmals
zu einem Gespräch (siehe dazu nebenstehende
Notiz) mit der LAK, alsı
dem Zusammenschluß der Studierendenvertretungen
in Baden-Würt-'emberg,
bereit erklärt. Grundlage für
dieses Gespräch war ein Forderungs
sität Stuttgart neben den Haushalts
kürzungen eine globale Minderausgabe
von 6,1 Millionen Mark erbrin
gen und eine Streichung von 26,5
Stellen pro Jahr verkraften. Wissenschaftsminister
von Trotha nennt das
dann Hochschulreform; wir als Studierendenvertretung
stellen uns dar
unter aber eigentlich etwas ganz an:
deres vor... uli/mil;
KONTAKT
Arbeitskreis Hochschulpolitik der
FachschaftsVertreterInnenVersammlung
im Hellblauen Nitpferd, Pfaffenwaldring 5
70550 Stuttgart; Tel. 0711/685-2003;
e-mail: info@faveve.uni-stuttaart de
Auftakt zur Demonstration zwischen den
jeiden Uni-Hochhäusern in der Stadtnitte
(Fotos: Epnler}
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Stuttaarter unikurier Nr 74A/Anril 186*
