Full text: Bauordnung vom 28. Juli 1910

  
  
  
  
  
  
  
  
  
A04 
Anlage IV zu § 36. 
Anlage IV. 
Gebührenordnung 
zu der Verfügung des Ministeriums des Innern, betreffend | 
Einrichtung und Betrieb von Aufzügen. 
  
  
Nr. 
Gebührenſag für 
; . einen einen 
Angabe des Prüfungsgeschäfts Perso- | Laſten- 
"esu aufzug 
  
  
. | Für die Abnahme (§ 33) einschließlich Revi- 
. | Für die ieverkehrenden Untersuchungen 
. | Für die Führerprüfung (§ 32) : ; 
M „fl. 
sion der Zeichnungen, Beschreibung, Be- 
rechnung und Abgabe der Bescheinigung : 
1. für den ersten Aufzug . . . . . 
2. für jeden folgenden an demſelben 
Tage unterſuchten Aufzug desſelben 
Betriebs oder in demselben Gemeinde- 
h;trte gelegenen Betriebe desselben 
eſitzers 
  
1. für den erften Aufzug . . . . » 
2. für jeden folgenden an demselben 
Tage unterſuchten Aufzug desselben 
Betriebs oder der in demſelben Ge- 
meindebezirke gelegenen Betriebe des- 
selben Besiszers . . ... | :15 
  
ſtenaufzüge mit Führerbegleitung 
1. für dent erſten Führer . . , . . 6 
2. für jeden folgenden an demſelben 
Tage in demselben Betriebe geprüf- 
ten FÜhrer » ... se. tone s wi s! it 2,50 
*) Zu den Perjonenaufzugen werden nach § 2 
Abſ. 2 auch die La 
gerechnet. 
  
  
  
. | Ermäßigte Gebühren nach I,, ITz, III; sind nur dann zu berechnen, 
wenn die betreffenden Prüfungen an den festgeſegten Tagen zu 
Ende geführt worden sind. 
". | Für die begonnene Untersuchung eines Aufzugs, die durch Verſchulden 
des Aufzugbesiters, ſeines Stellvertreters oder des Verfertigers 
des Aufzugs an den festgesegten Tagen nicht zu Ende geführt werden 
kann, ſowie für jede Wiederholung solcher Prüfungen ſind die 
Sätze unter Nr. Ij, Il, und III, statthaft. 
Falls die Untersuchung mehrerer Aufzüge eines Besitzers an 
einem Tage vereinbart iſt, sſo wird für etwa vereitelte (nicht be- 
gonnene) Untersuchungen eine Gebühr nicht erhoben, wenn die 
Unterſuchung eines der Aufzüge in Angriff genommen ist. 
Kann an einem vereinbarten Tage überhaupt keine unterſuchung 
durch Verſchulden des Besitzers, seines Stellvertreters oder des 
Verfertigers des Aufzugs begonnen werden, so ist, je nachdem es 
sich um eine Untersuchung nach =, Il oder IIT handelt, eine Oer 
bühr nach I1, II; oder 111, zu erheben. 
[T. | Für außerordentliche Prüfungen, die etwa von der Polizeibehörde 
  
angeordnet werden, ſind die Gebühren wie für regelmäßige Unters 
ſuchungen zu berechnen. 
. | Reiſekoſten werden neben den Gebühren nicht erhoben. 
 
	        

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.