Title:
Ein Jahrhundert Württembergischer Verfassung
Creator:
Adam, Albert Eugen
Shelfmark:
1J 55
PURL:
https://digibus.ub.uni-stuttgart.de/viewer/object/1568624571367/234/
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
~T 226 
des Weltkrieges wurden in der 2. Kammer, wie im Reichstag, mehr- 
fach und besonders bei der Beratung des Staatshaushaltes für 1917 
Wünſche ausgesprochen nach Neuorientierung, Einschränkung der Be- 
vormundung, Weiterbildung der verfaſſungsmäßigen Einrichtungen, 
gleicher Freiheit für alle. Haußmann verlangte wieder nicht eine 
andere Regierungsform, aber eine andere Regierungsweise, die ohne 
Verfasſungsänderung schon jetzt eingeführt werden könne, d. h. es 
müſſe der Ubergang zum parlamentariſchen System gewagt, zunächst 
ein Koalitionsministerium gebildet werden. Keil verlangte noch deut- 
licher die Unterordnung der Regierung und Verwaltung unter die von 
der Volksvertretung aufgestellten Richtlinien; er sei zwar nicht begeistert 
vom parlamentariſchen System, aber es sei beſſer als die herrschende 
bürokratische Regierung. Keil verlangte daneben wieder Frauenwahl- 
recht, Herabſetzung des Wahlalters, Beseitigung der Adelsgeſsellſchaft 
der 1. Kammer, allgemeine Verhältniswahl für den Landtag. Die 
Frage, meinte er, könnte sich dahin zuſpitzen: Erhaltung unseres Staats- 
wesens unter Preisgabe überlebter Vorrechte oder Erhaltung über- 
lebter Vorrechte auf die Gefahr des Zusammenbruchs. Aber Minister- 
präsident Weizsäcker hielt den Gedanken eines Koalitionsministeriums 
für unausführbar; das parlamentariſche System widerspreche dem 
klaren Wortlaut der Verfaſſung; die Erfahrungen, die mit ihm bei 
und seit Ausbruch des Urieges in den uns feindlichen Ländern ge- 
macht worden, ſchreckten ab; die in Berlin geforderte Neuorientierung 
habe in Würitemberg bereits begonnen mit der Herſeſuzssretern 
von 1906, dabei sei aber die 1. Kammer als ein wesentlicher Teil 
bleibend feſtgel egt worden. 
Bei der Beratung des Staatshaushaltes für 1918 kam Haußmann 
auf seinen vorjährigen Wunſch zurück; er bedaue erte, daß inzwiſchen 
drei Ministersessel neu besetzt worden, ohne daß ein Mitglied der 
2. Kammer in die Regierung berufen, ja ohne daß mit den Ständen 
Fühlung genommen worden sei; diese Übergehung des Parlamentes 
sei verletzend; während früher Württemberg in konstitutionellen Fragen 
an der Spitze marſchierte, habe es sich jetzt vom Reich überholen lassen, 
wo ein Reichskanzler und sein Stellvertreter (Payer, der frühere 
Präsident der württembergischen 2. Kammer) auch das Vertrauen des 
Reichstages besitzen müſſen; Weizsäcker dürfe ſich nicht hinter den 
König und deſſen freies Ernennungsrecht verstecken, denn König Wil- 
helm sei streng konstitutionell und nehme in allen wichtigen Fragen 
die Vorſchläge des Ministers zur Richtschnur; der Ministerpräsident 
habe darum tatsächlich wie rechtlich die Ernennungen zu verantworten. 
Weizsäcker erwiderte, schon jetzt übe die Kammer ihren weitgehenden 
Einfluß in Finanzsachen voll aus und kontrolliere weitgehend die 
Staatsverwaltung; die Grenzen zwischen Gesetzgebung und Verwaltung 
seien zugunsten der Gesetzgebung erheblich ausgedehnt, zahlreiche Fragen, 
die früher der Verwaltung überlassen waren, neuerdings durch Gesetz 
geregelt worden. Fühlung mit den Kammern zu nehmen halte auch 
  
 
        

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.